Die Verfassung ist die Garantie für die Würde des Menschen, Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit! Unsere erneuerte Verfassung ist das Fundament einer rechtsstaatlichen Gesellschaft.
In der Geschichte unseres unabhängigen Staatswesens kann die Verfassung, die erstmals auf Grundlage des Willens und Wunsches des Volkes angenommen wurde, mit dem Fundament unseres modernen Staatswesens verglichen werden. Denn sie spiegelt die großen Erfahrungen wider, die im Bereich der nationalen Staatlichkeit gesammelt wurden, die aktuellen und dringenden Fragen, die heute vor Gesellschaft und Staatsverwaltung stehen, sowie eine wohlüberlegte Strategie der Beziehungen zwischen „Mensch – Gesellschaft – Staat“ in einer Zeit höchst komplexer geopolitischer Prozesse in der Welt.
Mit anderen Worten kann man sagen, dass die erneuerte Verfassung ein besonderer Beweis dafür ist, dass wir auf dem Weg der eingeleiteten demokratischen Reformen – sowohl im Bereich des Staatswesens als auch der Menschenrechte – nicht zurückweichen werden.
Denn unsere Verfassung gilt als das wichtigste Programm zur Bestimmung unseres nationalen Entwicklungswegs, unserer unumkehrbaren Reformen und des nationalen Staatsmodells.
In seiner Rede am 8. Mai 2023 bei einem Treffen mit Mitgliedern der beiden Kammern des Oliy Majlis, Vertretern politischer Parteien und der Öffentlichkeit äußerte unser Präsident seine Ansichten über die wichtigen Aspekte der erneuerten Verfassung und betonte dabei besonders:
„…Zum ersten Mal wurde in unserer Verfassung die Republik Usbekistan als ein Rechtsstaat definiert. Die Bestimmungen über die Garantien der Menschenrechte wurden in unserer Verfassung zudem verdreifacht. Dies bedeutet vor allem, dass in allen Bereichen die Vorrangstellung des Gesetzes gewährleistet wird.“
Der 33. Jahrestag der Annahme unserer Verfassung ist ein sehr großes Fest für unser Volk. Zugleich ist dies eine wichtige Gelegenheit, den Platz unserer Verfassung in unserem Leben sowie ihre unschätzbare Bedeutung für die Sicherstellung menschlicher Würde und Gerechtigkeit erneut tief zu begreifen. In diesem Sinne legt der Erlass unseres Präsidenten über die feierliche Begehung des Verfassungstages nicht nur das Programm der Festveranstaltungen fest, sondern würdigt erneut die tiefgreifende rechtliche, geistige und strategische Bedeutung der Verfassung im modernen gesellschaftlichen Leben.
In der sich heute rasant verändernden Welt werden die Wettbewerbsfähigkeit der Länder, die Effizienz der Staatsverwaltung und die Gewährleistung der Menschenrechte durch neue verfassungsrechtliche Bestimmungen und institutionelle Mechanismen gesichert, die den Anforderungen der Zeit entsprechen. Die neue Fassung der Verfassung vereint genau solche modernen rechtlichen Ansätze in sich. In ihr wurden Prinzipien wie menschliche Würde, Freiheit, Gleichheit, soziale Gerechtigkeit, Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit nicht nur formuliert, sondern auch die praktischen Mechanismen zu ihrer Umsetzung klar und verbindlich festgelegt.
[Якорь] Der Erlass unseres Präsidenten „Über die Vorbereitung und Durchführung der Feierlichkeiten zum Tag der Verfassung der Republik Usbekistan“ legt uns allen als wichtiges gesellschaftlich-politisches Ereignis eine große Verantwortung auf. Denn wie die in der Verfassung verankerten Rechte und Werte im täglichen Leben zum Ausdruck kommen und wie jeder einzelne Artikel den Interessen des Menschen dient, hängt von uns allen ab.
Die im Dokument festgelegten Aufgaben – die breite Förderung der Verfassung, die verständliche und tiefgehende Vermittlung ihres Wesens an die Bevölkerung sowie die Ausweitung der Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Umsetzung der neuen Normen – gehören zu den wichtigsten Anforderungen unserer Zeit. Je tiefer die in der Verfassung festgelegten Regeln in unser Leben eindringen, desto stabiler und vertrauensvoller wird auch der soziale Konsens zwischen Staat und Gesellschaft.
In diesem Sinne trägt die Umsetzung dieser Aufgaben nicht nur zur Steigerung der allgemeinen Rechtskompetenz bei, sondern erhöht auch die Rechtskultur unserer Gesellschaft. Sie verleiht jedem Bürger Kraft und Zuversicht, den wahren Wert der Verfassung zu erkennen und ihre Vorrangstellung im Alltag zum Ausdruck zu bringen.“
Die heute laufenden umfassenden Reformen – die Vertiefung der Demokratie, die Ausweitung der wirtschaftlichen Freiheit, die Entwicklung der Institutionen der Zivilgesellschaft, der Schutz des Unternehmertums und die Stärkung der sozialen Absicherung – sind keineswegs zufällig. All diese Entwicklungen schöpfen ihre Grundlage aus den konstitutionellen Ideen.
Die im Dokument festgelegten Aufgaben beinhalten eine sehr breite Philosophie.
Erstens werden in den dynamischen Reformen unserer Zeit Prinzipien wie Volkssouveränität, menschliche Würde, Freiheit, Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und Solidarität zu einer treibenden Kraft und manifestieren sich als einheitsstiftende nationale Werte.
Zweitens besteht der enge Zusammenhang der erneuerten Verfassung mit den wirtschaftlichen, sozialen sowie kulturell-geistigen Reformen darin, dass ihr wesentlicher Inhalt darin liegt, stabile Bedingungen für ein glückliches, sicheres und wohlhabendes Leben des Menschen im Heute zu schaffen.
Drittens liegt das Wesen des Mottos „Die Verfassung ist die Garantie für die Würde des Menschen, Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit!“ darin, dass der Schutz der Menschenrechte auf Grundlage eines neuen Staatsmodells, in dem die Rechte und Freiheiten des Menschen absolute Priorität besitzen, auf eine völlig neue Stufe gehoben wurde.
Auch die positiven Veränderungen in Bereichen wie der Förderung des Unternehmertums und des Schutzes privaten Eigentums, der Verbesserung des Gesundheitswesens, der Entwicklung von Wissenschaft und Kultur sowie der Erweiterung der Möglichkeiten im Sport sind praktische Ergebnisse eben dieser verfassungsmäßigen Prinzipien.
Dies macht für die Gesellschaft eine einfache, aber äußerst wichtige Wahrheit deutlich: Die neue Verfassung vereint nicht jeden Bereich einzeln, sondern verbindet sie zu einem einheitlichen sozialrechtlichen System, das auf das gemeinsame Ziel – die Sicherstellung des Wohlergehens des Menschen – ausgerichtet ist. Somit wird sie zum grundlegenden Fundament, das die konsequente und nachhaltige Entwicklung der Reformen gewährleistet.
Der Kern dieser Aufgaben besteht darin, die Philosophie der auf Grundlage der Volksunterstützung erneuerten Verfassung in alle Schichten der Gesellschaft zu tragen – das heißt, die menschliche Würde als höchsten Wert anzuerkennen, die gesellschaftliche Einheit zu stärken, die Rechtskultur zu fördern und die Bestrebungen unserer Gesellschaft im Neuen Usbekistan darauf auszurichten, ihre Zukunft bewusst, verantwortungsvoll und systematisch als moderner Staat aufzubauen, der auf Rechtsstaatlichkeit basiert. Diese Bestrebungen und Anstrengungen sollen unter dem edlen Motto „Für die Heimat, für die Nation, für das Volk!“ vereint werden.
Dabei kommt der wissenschaftlichen Gemeinschaft und den Lehrenden im Bereich des Verfassungsrechts eine besondere Rolle zu. Denn jede wissenschaftliche Schlussfolgerung, jede juristische Idee, jede grundlegende Forschung sowie jede Bildungs- und Erziehungstätigkeit im Bereich der Wissenschaft und Aufklärung trägt dazu bei, den Geist und das Wesen der Verfassungsnormen noch tiefer zu verstehen.
Zugleich werden die in der Verfassung verankerten Aufgaben zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, des Rechtsbewusstseins und der Rechtskultur zunehmend durch umfassendere Mechanismen umgesetzt. Ein eindeutiges Beispiel dafür ist die vom Justizministerium im Rahmen der Umsetzung des Präsidialerlasses vom 24. Mai 2024 entwickelte mobile App „Rechtsschule“.
Diese Plattform leistet als innovatives Projekt, das der Bevölkerung ermöglicht, sich rechtliche Kenntnisse selbstständig, bequem und in moderner Form anzueignen, einen großen Beitrag zur Erhöhung der Rechtskultur in unserer Gesellschaft. In der App sind derzeit fast 66 000 Nutzer registriert, 32 Ausbildungskurse verfügbar, und über 33 000 Nutzer haben diese Kurse abgeschlossen und ein offizielles Zertifikat erhalten.
Diese Zahlen zeigen, dass das Bedürfnis und das Interesse der Bevölkerung an juristischem Wissen zunehmend wächst. Am wichtigsten ist jedoch, dass die App ‚Rechtsschule‘ ein wirksamer und moderner Mechanismus zur Umsetzung der in der Verfassung festgelegten Aufgaben ist – nämlich die Rechtskultur zu stärken, die Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten und die juristische Kompetenz der Bürger zu erhöhen.
Eine besondere Rolle bei der systematischen Vermittlung der Normen unserer Verfassung an die junge Generation spielen die Professoren und Lehrkräfte der Staatlichen Juristischen Universität Taschkent. Insbesondere die von ihnen auf Grundlage der neuen Fassung der Verfassung für die Schüler der 8.–11. Klassen der allgemeinbildenden Schulen erstellten Lehrbücher ‚Grundlagen von Staat und Recht‘ tragen dazu bei, das Verständnis für Geist und Wesen der Verfassung zu vertiefen und die Fähigkeiten zu ihrer praktischen Anwendung mit modernen Methoden auszubilden.
Das erneute tiefgreifende Verständnis der Rolle unserer Verfassung in unserem Leben und das Bewusstsein für die gemeinsame Verantwortung, ihre Normen in allen Bereichen zur Anwendung zu bringen, erfordern von uns allen eine aktive staatsbürgerliche Haltung, eine hohe Rechtskultur und Treue zur Rechtsstaatlichkeit. Denn die Verfassung ist nicht nur ein juristisches Dokument, sondern das moralische Maß unseres Landes, das grundlegende Fundament, das das Vertrauen der Bürger in den Staat und in die Zukunft der Gesellschaft stärkt. Ihre Einhaltung ist für jeden von uns nicht nur eine verfassungsmäßige Pflicht, sondern auch eine bürgerschaftliche Verantwortung auf dem Weg zum Aufbau des Neuen Usbekistan.“
Ikhtiyor Bekov,
Doktor der Rechtswissenschaften, Professor
