„Grundgesetz – Fundament des Vertrauens, der Stabilität und der Zukunft Usbekistans“
Am 8. Dezember wird der Tag der Verfassung der Republik Usbekistan gefeiert. Dieser Tag nimmt einen besonderen Platz in der modernen Geschichte des Landes ein, denn die 1992 angenommene Verfassung wurde zur grundlegenden Basis für Unabhängigkeit, Rechtsstaatlichkeit und die demokratische Entwicklung des Staates. Sie bestimmte den Kurs für die junge Republik, legte die zentralen Prinzipien der Staatsorganisation fest und wies den Weg zum Aufbau einer offenen, friedlichen und humanistischen Gesellschaft.
Die Verfassung wurde zum entscheidenden Dokument, das die normative Grundlage für die Bildung eines souveränen Usbekistan schuf. Darin wurden das politische, wirtschaftliche und soziale Modell des zukünftigen Staates verankert, das auf demokratischen Prinzipien, Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und individueller Freiheit basiert.
Die Annahme des Grundgesetzes war ein entscheidender Schritt bei der Institutionalisierung der Unabhängigkeit und legte ein solides rechtliches Fundament für alle nachfolgenden politischen sowie sozial-ökonomischen Transformationen.
Am 8. Dezember 1992 wurde die Verfassung offiziell auf der Sitzung des Obersten Rates der Republik Usbekistan angenommen und erhielt den Status des Grundgesetzes des unabhängigen Staates.
Die dynamische gesellschaftliche Entwicklung, die wachsenden Ansprüche der Bürger und die Notwendigkeit, moderne demokratische Standards umzusetzen, führten zu einer grundlegenden Erneuerung der Verfassung. Die neue Phase der Entwicklung des Landes, bekannt als die Bildung des Neuen Usbekistan, erforderte eine wesentliche Ausweitung politischer, sozialer und rechtlicher Garantien. In diesem Kontext wurde 2023 eine umfassende Verfassungsreform durchgeführt, die zu einem bedeutenden Meilenstein in der Geschichte des Staates wurde.
Die Vorbereitung der neuen Fassung der Verfassung erfolgte ebenfalls in Form einer breiten öffentlichen Diskussion. Von den Bürgern gingen insgesamt über 222.000 Vorschläge ein – ein beispielloses Maß an gesellschaftlicher Beteiligung. Die gebildeten Kommissionen und Expertengruppen bearbeiteten die Initiativen detailliert und integrierten die am meisten nachgefragten und relevantesten Vorschläge in den neuen Text. Dieser Prozess bewies anschaulich, dass die Verfassung Usbekistans tatsächlich ein Dokument des Volkes ist, das unter direkter Beteiligung der Gesellschaft entstanden ist.
Das Referendum am 30. April 2023, an dem Millionen von Bürgern teilnahmen, bestätigte endgültig die kollektive Wahl und Entscheidung des Volkes. Eine umfassende internationale Beobachtermission von führenden internationalen Organisationen sowie nationalen und ausländischen zivilgesellschaftlichen Institutionen gewährleistete hohe Transparenz und Legitimität des Prozesses. Nach dem Ergebnis der Abstimmung wurde die neue Fassung der Verfassung von der überwältigenden Mehrheit der Teilnehmer unterstützt und trat am 1. Mai 2023 in Kraft.
Die aktualisierte Verfassung stellte einen bedeutenden Schritt in Richtung weiterer Demokratisierung des Landes dar. Sie verankerte grundlegend neue Ansätze in der Staatsführung und im Bereich der Menschenrechte, erweiterte soziale Garantien und stärkte die Mechanismen zum Schutz der individuellen Rechte. Die Anzahl der Artikel stieg von 128 auf 155, die Zahl der Kapitel von 26 auf 27, und die Anzahl der Normen von 275 auf 434. Damit wurde die Verfassung um mehr als 65 % erneuert, was die Tiefe der durchgeführten Reformen unterstreicht.
Einer der wichtigsten Fortschritte war die Verankerung des Status Usbekistans als Sozialstaat. In der Verfassung sind neue soziale Verpflichtungen festgeschrieben: Bereitstellung von erschwinglichem Wohnraum, Gewährleistung eines Mindestlohns, der einem würdigen Lebensstandard entspricht, soziale Unterstützung für die verletzlichsten Bevölkerungsgruppen sowie die Verbesserung der Qualität der medizinischen Versorgung. Diese Bestimmungen spiegeln ein modernes Verständnis von Gerechtigkeit, Chancengleichheit und menschlicher Würde wider.
Die Garantien der Menschenrechte und -freiheiten wurden in der aktualisierten Verfassung erheblich erweitert. Es wurden Normen eingeführt, die Zwangsarbeit verbieten, die Todesstrafe abschaffen, Bürger vor willkürlicher Festnahme schützen und die Inhaftierung ohne richterliche Entscheidung auf maximal 48 Stunden begrenzen. Die Mechanismen der gerichtlichen Unabhängigkeit wurden gestärkt, und die Anforderungen an die Verantwortung staatlicher Organe und Amtsträger erhöht. All diese Neuerungen sind entscheidend für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und den rechtlichen Schutz der Bürger.
Die Verfassung von 2023 spiegelte auch Veränderungen im Bereich der internationalen Beziehungen wider. Erstmals wurden auf verfassungsrechtlicher Ebene neue institutionelle Grundlagen der Außenpolitik Usbekistans verankert, die den Kurs des Neuen Usbekistan zur Offenheit gegenüber der Welt, zur Stärkung guter nachbarschaftlicher Beziehungen und zur Teilnahme an globalen Prozessen widerspiegeln. Es wurde festgelegt, dass internationale Verträge Vorrang vor nationalem Recht haben, was die Integration Usbekistans in den globalen Rechtsraum stärkt und die Konformität der nationalen Gesetzgebung mit internationalen Standards gewährleistet. Die Verfassung garantiert zudem ein Auslieferungsverbot für usbekische Staatsbürger, was den Schutz der Bürgerrechte im Ausland verstärkt.
Die außenpolitischen Prinzipien der neuen Fassung spiegeln auch das Bestreben des Landes wider, die regionale Stabilität zu stärken, gegenseitig vorteilhafte Beziehungen zu Partnern zu entwickeln, die wirtschaftliche Diplomatie auszubauen und aktiv an der Bewältigung globaler Herausforderungen mitzuwirken. Diese Bestimmungen zeigen, dass die Außenpolitik des Neuen Usbekistan eine stabile institutionelle Grundlage erhalten hat, die das internationale Ansehen des Landes stärkt.
Heute bewegt sich Usbekistan selbstbewusst auf dem Weg der Modernisierung, der Verbesserung der Staatsverwaltung, der Stärkung von Rechten und Freiheiten, der Schaffung von Bedingungen für menschliche Entwicklung und wirtschaftliches Wachstum. Die aktualisierte Verfassung sichert die Stabilität dieses Kurses und dient als zentraler Orientierungspunkt für Staat und Gesellschaft. Jeder Bürger kann sich auf das Grundgesetz stützen, sein Vertrauen in die Zukunft, in Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung des Vaterlandes stärken.
