Ansprache des Präsidenten der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev auf der dritten UN-Konferenz über Binnenentwicklungsländer
Sehr geehrte Delegationsleiterinnen und Delegationsleiter!
Zuallererst spreche ich dem Präsidenten von Turkmenistan, dem verehrten Serdar Berdimuhamedov, sowie dem Nationalen Leader des turkmenischen Volkes, dem Vorsitzenden des Halk Maslahati, dem hochgeschätzten Gurbanguly Berdimuhamedov, meinen aufrichtigen Dank für den herzlichen Empfang und die hochrangige Organisation der heutigen Konferenz aus.
Es ist in der Tat symbolisch, dass dieses Forum im Internationalen Jahr des Friedens und des Vertrauens, das von der Generalversammlung der Vereinten Nationen auf Initiative Turkmenistans ausgerufen wurde, im wunderschönen Avaza, einer Perle des Kaspischen Meeres, stattfindet.
Usbekistan schätzt und unterstützt nachdrücklich die Bemühungen Turkmenistans, die darauf abzielen, die Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, sowie die globale und regionale Stabilität und den Wohlstand zu gewährleisten.
Ich möchte dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Herrn António Guterres, meinen besonderen Dank dafür aussprechen, dass er sich persönlich dafür einsetzt, die Probleme der Binnenstaaten als vorrangige internationale Fragen zu behandeln.
Wir unterstützen die politische Erklärung von Awaza vollständig und werden uns aktiv an der Umsetzung des Zehnjahres-Handlungsprogramms beteiligen.
Sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer!
Die Themen, die auf dieser Konferenz besprochen werden, sind für uns alle von entscheidender Bedeutung.
Ich möchte darauf hinweisen, dass der Zugang unseres Landes zu Seeverbindungen nur über das Gebiet mehrerer Staaten möglich ist. Die geografische Entfernung zu den Häfen – in unserem Fall fast dreitausend Kilometer – bringt eine Reihe objektiver Probleme mit sich. Diese äußern sich in hohen Tarifen, begrenzter Kapazität der Transportkorridore und Infrastrukturen sowie der Abhängigkeit von der Zoll- und Transitpolitik anderer Staaten.
Nach Angaben der Weltbank verliert die Region Zentralasien aufgrund der hohen Transportkosten und der Instabilität des Transitsystems jährlich bis zu zwei Prozent ihres BIP. Die Logistikkosten machen bis zu 60 Prozent der Gesamtkosten der Waren aus, was um ein Vielfaches über dem weltweiten Durchschnitt liegt.
In diesem Zusammenhang wird die Entwicklung neuer zuverlässiger Transitkorridore und einer neuen Logistikinfrastruktur zu einer wichtigen Voraussetzung für nachhaltigen Fortschritt in Zentralasien.
Unser Land zeigt eine hohe Dynamik in Fragen der Offenheit und Transparenz der Logistik. Es wird ein Komplex von Maßnahmen zur Digitalisierung der Handels- und Transportprozesse umgesetzt.
Die durchführenden strukturellen Wirtschaftsreformen, die Liberalisierung des Handelssystems und die grundlegende Verbesserung des Investitionsklimas zeigen spürbare Ergebnisse. Die Wettbewerbsfähigkeit hat sich verbessert, die innovative Entwicklung hat sich beschleunigt.
Das Erreichen einer neuen Ebene des Vertrauens und der Partnerschaft in Zentralasien hat dynamischen Transformationen einen starken Impuls gegeben. Heute entsteht in unserer Region ein einheitlicher Transport- und Logistikraum. Es werden Programme und Projekte umgesetzt, die darauf abzielen, Zentralasien zu einem vollwertigen Transitknotenpunkt zwischen Ost und West, Nord und Süd zu machen. In den letzten Jahren hat sich das Volumen des gegenseitigen Handels um das 4,5-fache erhöht, die Investitionen haben sich verdoppelt. Die Zahl der Joint Ventures hat sich verfünffacht.
In diesem Jahr haben wir gemeinsam mit unseren Partnern mit dem Bau der Eisenbahnstrecke China – Kirgisistan – Usbekistan begonnen. Der Frachtverkehr auf dem Transportkorridor Usbekistan – Turkmenistan – Iran – Türkei hat erheblich zugenommen.
Sehr geehrte Konferenzteilnehmerinnen und Konferenzteilnehmer!
Heute sind konkrete, praktische und institutionell abgesicherte Lösungen zur Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen und Probleme von größter Bedeutung.
In diesem Zusammenhang schlägt Usbekistan Folgendes vor.
Erstens sind koordinierte Maßnahmen für die beschleunigte Entwicklung internationaler Verkehrskorridore und Infrastrukturen erforderlich.
Wir befürworten die Beschleunigung der Vorbereitung und Umsetzung des Projekts zum Bau der Eisenbahnstrecke Usbekistan – Afghanistan – Pakistan. Die Verbindung dieses vielversprechenden Korridors mit der im Bau befindlichen Eisenbahnstrecke China–Kirgisistan–Usbekistan wird große Möglichkeiten für die Schaffung eines neuen Handels- und Wirtschaftsraums und einer nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur in unserer weitläufigen Region eröffnen.
Wir messen auch der Entwicklung des mittleren Korridors vorrangige Bedeutung bei. Für seine vollständige Nutzung ist es in erster Linie wichtig, eine abgestimmte Transitpolitik zu verfolgen, die Vorschriften zu vereinheitlichen und optimale Tarife für den Containertransport einzuführen.
Zweitens schlagen wir vor, unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen ein globales Abkommen über Transitgarantien für Binnenstaaten auszuarbeiten.
Ein solcher Mechanismus wird faire Bedingungen für den Zugang zu Häfen und Verkehrswegen gewährleisten, die Risiken des Güterverkehrs verringern und zum Abbau der Ungleichheiten in der globalen Logistik beitragen.
Drittens steigt die Nachfrage nach flexiblen Investitionsinstrumenten zur Finanzierung großer Infrastrukturprojekte.
Der Investitionsbedarf der zentralasiatischen Länder für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur wird auf fast 40 Milliarden Dollar pro Jahr geschätzt.
In diesem Zusammenhang schlagen wir vor, unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen einen Fonds zur Förderung der logistischen Integration von Binnenländern einzurichten. Es ist sinnvoll, die Ressourcen von Geberländern, internationalen Entwicklungsinstitutionen und globalen Programmen in großem Umfang in den Fonds einzubringen.
Viertens schlagen wir vor, einen globalen Vulnerabilitätsindex für Binnenländern zu entwickeln.
Dieser Index wird ein wirksames Instrument sein, um die Einschränkungen unserer Länder im Bereich Transit, die Ausweitung internationaler Finanz- und Technikprogramme und die effektive Verteilung von Ressourcen unter Berücksichtigung der tatsächlichen Bedingungen objektiv zu bestimmen.
Das Wichtigste ist, dass dieser Index bei der fairen Bewertung der Wettbewerbsfähigkeit und des Geschäftsklimas unserer Länder berücksichtigt wird.
Fünftens halten wir es für grundsätzlich wichtig, den Vorschlag zur Schaffung eines Innovationszentrums für die Entwicklung des Agrarsektors in Usbekistan umzusetzen.
Der Hub wird der Einführung adaptiver Agrartechnologien, der Förderung innovativer Projekte zur Wassereinsparung und zur Gewährleistung der Ernährungssicherheit sowie dem Austausch von Wissen und Erfahrungen dienen.
Sechstens ist es wichtig, führende Experten und „Denkfabriken“ unserer Länder aktiv in die Ausarbeitung konkreter Vorschläge zur gemeinsamen Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen einzubeziehen.
Wir schlagen vor, eine Reihe internationaler Foren und „Runder Tische“ zu diesem Thema zu veranstalten. Auf der Tagesordnung solcher Veranstaltungen könnten Fragen der tiefgreifenden Integration unserer Länder in globale Produktionsketten, der beschleunigten Entwicklung künstlicher Intelligenz und digitaler Technologien, der Ausweitung grenzüberschreitender Investitionen und der Unterstützung von Start-ups stehen.
Usbekistan beabsichtigt außerdem, sich den Aktivitäten des Internationalen Analysezentrums für Binnenstaaten anzuschließen.
Sehr geehrte Delegationsleiterinnen und Delegationsleiter!
Der Zugang zu den globalen Märkten muss für alle gleich sein. Das ist nicht nur eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Es ist vor allem eine wichtige Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung, Vertrauen und Zusammenarbeit in den internationalen Beziehungen.
Ich möchte noch einmal betonen, dass Usbekistan stets offen und bereit ist für eine konstruktive und langfristige Partnerschaft zur Schaffung einer gerechteren Architektur der globalen Entwicklung.
