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Präsident Usbekistans Islam Karimov stimmte in den Wahlen ab

Präsident der Republik Usbekistan kam am 21. Dezember 2014 ins Wahllokal Nr. 644 der Wahlen zur Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis und zum Kengash von Volksabgeordneten in der Stadt Tashkent.

In den Jahren der Unabhängigkeit ist im Land ein eigenes, mit der Verfassung des Landes garantiertes Wahlsystem entwickelt. Dieses System vervollkommnet sich sukzessiv weiter.

Seit 2005 funktioniert das zwei Kammer Parlament von Usbekistan. 2003 und 2008 wurden in die Verfassung und in die Gesetze „Über die Garantien der Wahlrechte der Bürger“, „Über die Wahlen zu Oliy Majlis der Republik Usbekistan“, „Über die Wahlen zu Kengashen der Gebiete, Kreise und Städte von Volksabgeordneten“, „Über die Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan“ entsprechende Änderungen und Ergänzungen eingetragen.

Als Ergebnis ist die vollkommene Gesetzbasis, die eine etappenweise Liberalisierung des nationalen Wahlsystems, Durchführung der Wahlen im zwei Kammer-Parlament in voller Entsprechung mit internationalen Normen entwickelt.

Die Gesetze, die aufgrund des vom Präsidenten Islam Karimov erhobenen Konzepts für weitere Vertiefung demokratischer Reformen und Bildung der Zivilgesellschaft im Land erhöhte wesentlich die Rolle und Bedeutung des Oliy Majlis im Leben der Gesellschaft des Landes. Eingeführt wurden im Wahlsystem das Institut des Vertrauensvotums dem Parlament und das Prinzip der Nominierung des Kandidaten des Premierministers der Republik Usbekistan von der politischen Partei, die nach Wahlergebnissen die meisten Abgeordneten-Plätze im Parlament bekommen hat.

Quelle: UzA