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Parlamentswahlen zeigten die Einigkeit des Volks von Usbekistan

Am 21. Dezember 2014 fanden in Usbekistan die Parlamentswahlen zur Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan, zu Kengashen von Volksabgeordneten der Gebiete, Kreise und Städte statt.

In der am 22. Dezember stattgefundenen Pressekonferenz, die den vorläufigen Wahlergebnissen gewidmet ist, betonte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, M.Abdusalomov, dass die Parlamentswahlen eine wichtige Etappe des Prozesses weiterer Demokratisierung und Erneuerung, Modernisierung des Landes geworden sind.

Die Vertreter inländischer und ausländischer Massenmedien, ausländischer und internationaler Wahlbeobachter wurden darüber informiert, dass nach vorläufigen Angaben an den Wahlen mehr als 18 Millionen 400 Tausend Wähler teilgenommen haben. Das betrage über 89 Prozent der Gesamtzahl von Wählern, die in die Wahlliste eingetragen sind. Auf diese Weise gelten die Wahlen der Abgeordneten zur Gesetzgebenden Kammer des Parlaments gemäß dem Artikel 44 des Gesetzes „Über die Wahlen zu Oliy Majlis der Republik Usbekistan“ als stattgefunden.

Nach vorläufigem Wahlergebnis zur Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan wurden die Abgeordneten in 113 Wahlbezirken gewählt. Entsprechend der Gesetzgebung werden in übriggebliebenen 22 Wahlbezirken Nachabstimmung durchgeführt. Demnach werden für zwei Kandidaten, die meisten Stimmen erhalten haben, in zweiwöchiger Frist abgestimmt.

Gewählt wurden von der Bewegung von Unternehmern und Geschäftsleuten –Liberal-demokratischer Partei Usbekistans 47 Abgeordneten, Demokratischer Partei Usbekistans „Milliy Tiklanish“ – 28, Volks-demokratischer Partei Usbekistans – 21, Sozial-demokratischer Partei Usbekistans „Adolat“ – 17 Abgeordneten.

Am Tag der Wahlen fand die Konferenz der Ökologischen Bewegung Usbekistans, in der auf geheimer Weise 15 Abgeordneten von der Ökobewegung in der Gesetzgebenden Kammer des Parlaments gewählt wurden. Die Kandidaten waren von jeder administrativ-territorialer Verwaltungseinheit der Republik Usbekistan und vom Exekutivkomitee des Zentralen Kengashes der Ökobewegung aufgestellt.

In der Presse-Konferenz wurde darauf hingewiesen, dass die Wahlen zur Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan unter Einhaltung aller demokratischer Normen und Prinzipien, die in der Verfassung der Republik Usbekistan und in den Gesetzen über die Wahlen festgelegt sind, durchgeführt wurden.

Zur Gewährleistung der Transparenz und Offenheit des Wahlvorgangs trug die Arbeit lokaler und ausländischer Wahlbeobachter bei. Den Wahlvorgang zur Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan beobachteten über 300 hundert Vertreter aus 50 Ländern von Asien, Europa, Afrika, Amerika sowie der fünf internationalen Organisationen wie Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE, GUS, Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, Weltverband für Wahlorgane und Organisation für islamische Zusammenarbeit und auch mehr als 70 Tausend Beobachter und bevollmächtigter Vertreter der politischer Parteien, die ihre Kandidaten aufgestellt haben.

Außerdem wurde der Wahlvorgang von über 340 Vertretern inländischer und ausländischer Massenmedien beleuchtet. Im Republikanischen Pressezentrum für Beleuchtung von Wahlen wurden Konferenzen, Briefings und Seminare durchgeführt.

Wie der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission betonte, ging keine Information von Orten über die Verletzung der Wahlgesetzgebung ein. Zu „Telefon des Vertrauens“ kamen einige Anrufe hinsichtlich der Vorschläge, Bemerkungen zu einigen Fragen ein. Zu diesen Fragen wurden in gesetzmäßiger Ordnung und Frist entsprechende Maßnahmen zu ihrer Betrachtung und Lösung getroffen.

Zum jetzigen Zeitpunkt betrachtet das zentrale Wahlkomitee die Protokolle und andere Dokumente, die von Wahlkommissionen der Wahlbezirke und dem obersten Organ der Ökologischen Bewegung Usbekistans –der Konferenz, eingereicht wurden. In Entsprechung mit dem Gesetz „Über die Wahlen zu Oliy Majlis der Republik Usbekistan“ werden sie, alle, -Materialien von einzelnen Wahlkommissionen in Wahllokalen -vom Zentralen Wahlkomitee noch einmal sorgfältig geprüft, wenn es nötig ist. Erst danach nimmt die Zentrale Wahlkommission einen Beschluss über die Ergebnisse der Wahlen an.

Entsprechend der nationalen Wahlgesetzgebung wird der Bericht über die Wahlen und die Liste von gewählten Abgeordneten zur Gesetzgebungskammer von der Zentralen Wahlkommission im Laufe von mindestens zehn Tagen nach den Wahlen in der Presse veröffentlicht.

Wie der Vorsitzende des Zentralen Wahlkomitees betonte, verliefen die Wahlen in den qualitativ neuen gesellschaftlich-politischen und sozial-ökonomischen Bedingungen. Im großen Maße trug dazu die Umsetzung der Bestimmungen des Konzepts für weitere Vertiefung demokratischer Reformen und Bildung der Zivilgesellschaft im Land, das vom Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov erhoben und im November 2010 vom Oliy Majlis der Republik Usbekistan angenommen wurde.

Dank der durchgeführten Arbeite auf der Basis des Konzepts im Bereich der Gesetzgebung stieg die Rolle und Bedeutung des Oliy Majlis im System von Organen der Staatsgewalt. Verstärkt wurden die Position und Möglichkeiten des oberen gesetzgebenden Organs des Landes bei der Bildung und Realisierung der Innen- und Außenpolitik des Staats. Damit ist die Verantwortung der Regierung vor dem Parlament, von Organen der Staatsverwaltung in Regionen vor den Kengashen von Volksabgeordneten erhöht.

Die Einführung der Norm über die Aufstellung von Kandidaten zum Amt des Premierministers von der politischen Partei, die die meisten Abgeordnetenplätze in der Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis bekommen hat, trägt zur weiteren Erhöhung der Rolle und Bedeutung politischer Parteien im Leben des Landes bei.

Verstärkt wurde die Rolle von Abgeordnetenvereinen und Fraktionen politischer Parteien auf allen Stadien der Betrachtung und Annahme von Gesetzen und normativen Akten. Von der großen Bedeutung für demokratische Modernisierung der Staatsgewalt war die Festlegung des Instituts der parlamentarischen und gesellschaftlichen Kontrolle, Mechanismen ihrer Verwirklichung in der Verfassung.

Damit zeigten die vergangenen Wahlen immer steigende aktive Teilnahme der Wählerschaft, ihre politische und rechtliche Reife. Sie wurden zur Einigkeit des Volkes von Usbekistan auf dem Weg zum Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer starken Zivilgesellschaft, zur Vertiefung von Wirtschaftsreformen, die auf die Steigerung des Wohlstandes des Volks und das Gedeihen der Heimat gerichtet waren.

In der Pressekonferenz bekamen die inländischen und ausländischen Journalisten ausführliche Antworte auf alle interessierten Fragen über die Organisierung und Durchführung der Wahlen 2014.

Quelle: UzA