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Parlamentswahlen in Usbekistan sind zu Ende

Die Abstimmungen in Wahllokalen zu den Wahlen von Abgeordneten zur Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan und zu den Vertretungsorganen der Staatsgewalt sind zu Ende.

Darüber erklärte der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan M. Abdusalomov um 22.00 Uhr nach Tashkenter Zeit im Briefing für Vertreter der einheimischen und ausländischen Massenmedien im Republikanischen Pressezentrum für Beleuchtung der Wahlen.

Nach vorläufigen Angaben nahmen an den Wahlen 18 Millionen Wähler teil, was 88 Prozent der Gesamtanzahl von in der Wählerliste eingetragenen Wählern beträgt. Gemäß dem Artikel 44 des Gesetzes „Über die Wahlen zu Oliy Majlis der Republik Usbekistan“ gelten die Wahlen von Abgeordneten zur Gesetzgebenden Kammer des Parlaments als stattgefunden.

Auch die Konferenz der Ökologischen Bewegung Usbekistans, in der die geheime Abstimmung von 15 Abgeordneten in der Gesetzgebenden Kammer des Parlaments von der Ökobewegung stattfand, ist zu Ende. Diese Kandidaten waren aus jeder administrativ-territorialer Verwaltungseinheit der Republik Usbekistan und aus dem Exekutivkomitee des Zentralen Kengashes der Ökobewegung aufgestellt. Derzeit dauern die Auszählung der Stimmen und die Bestimmung der Wahlergebnisse weiter.

Die Wahlen zur Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan wurde unter Einhaltung aller demokratischer Normen und Prinzipien, die in der Verfassung der Republik Usbekistan und in den Gesetzen der über die Wahlen festgelegt sind, durchgeführt.

Während der Wahlen ging keine Information über die Verletzung der Wahlgesetzgebung vor Orten ein.

Zum jetzigen Zeitpunkt werden die Stimmen gemäß dem Artikel 42 des Gesetzes „Über die Wahlen zu Oliy Majlis der Republik Usbekistan“ in allen Wahllokalen einzeln zu jedem Kandidaten der Unterkammer des Parlaments ausgezählt.

Wie bereits berichtet wurde, beobachten über 300 internationale und ausländische Beobachter aus über 50 Ländern und fünf internationalen Organisationen den Wahlvorgang.

Darüber hinaus verfolgen über 70 Tausend Beobachter und bevollmächtigte Vertreter politischer Parteien, die ihre Kandidaten aufstellen, den Wahlvorgang zur Gesetzgebenden Kammer. In Entsprechung mit der Gesetzgebung beteiligen sich die bevollmächtigten Vertreter politischer Parteien an der Stimmenauszählung in den Wahllokalen.

Vertreter inländischer und ausländischer Massenmedien wurden darüber informiert, dass am 22. Dezember um 15.00 Uhr eine Pressekonferenz stattfindet. Dabei werden über das vorläufige Ergebnis der Wahlen von Abgeordneten zur Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan berichtet werden.

Quelle: UzA