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Bundespräsident Steinmeier in Usbekistan

15.06.2019
Von Urs Unkauf

Ein Zeichen für intensivere Zusammenarbeit in Wirtschaft und Kultur.

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte in Begleitung seiner Frau Elke Büdenbender sowie einer Wirtschaftsdelegation die Republik Usbekistan vom 27. bis 29. Mai.

Vorangegangen war bereits ein Deutschlandbesuch des usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev vom 21. bis 22. Januar diesen Jahres in Berlin und München auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf den Empfang mit militärischen Ehren folgte ein Besuch des Denkmals für die Unabhängigkeit Usbekistans in Taschkent. Begleitet wurde das deutsche Staatsoberhaupt von einer 20-köpfigen Wirtschaftsdelegation, in der u.a. die Unternehmen Linde, MAN, Claas, VW, Integra, Siemens, Veridos, Mangold Consulting, Deutsche Kabel sowie die Deutsche Bahn vertreten waren. Daneben fanden auch Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Intellektuellen statt. Auch ein Besuch der historischen Stadt Chiwa, die zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört, stand auf dem Programm des Bundespräsidenten, der Usbekistan bereits als Außenminister im Jahr 2006 besucht hatte.

Die Stärkung der bilateralen wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen wurde ebenso besprochen wie eine verstärkte Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheitslage in Zentralasien und Afghanistan. Auch die Reformen, welche das gesellschaftliche Zusammenleben in Usbekistan betreffen, werden von deutscher Seite nachdrücklich unterstützt. Insbesondere die Bauwirtschaft, das Gesundheitswesen, Landwirtschaft, Logistik, Tourismus und die chemische Industrie standen im Fokus des bilateralen Rundtischgesprächs zu wirtschaftlichen Fragen.

Geschäftspotentiale in Richtung Fernost

Inmitten der historischen wie „Neuen“ Seidenstraße ergeben sich zudem für deutsche Firmen weitere Geschäftspotentiale in Richtung Fernost. Mit Unterstützung des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft wurde Mitte Mai ein Praktikumsprogramm für usbekische Hochschulabsolventen in Deutschland initiiert. Bereits 13 junge Usbeken nehmen an diesem Programm teil. Zudem versicherte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die nächsten zwei Jahre Mittel in Höhe von 123,8 Millionen Euro für Projekte in Usbekistan bereitzustellen.

Die zentrale Bedeutung des Besuchs ist die Unterstützung Deutschlands für den Ende Dezember 2016 begonnenen Reformkurs von Präsident Mirziyoyev mittels konkreter Vereinbarungen, die in diesem Kontext geschlossen wurden. Mittelfristig hat Usbekistan das Potential, als größter Markt mit 32 Millionen Einwohnern der größte Handelspartner Deutschlands in Zentralasien zu werden. Anknüpfend an die bereits vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit können zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Initiativen wie Hochschul- und Städtepartnerschaften intensiviert bzw. neu initiiert werden. Mit Blick auf die politische Umsetzung der neuen EU-Zentralasienstrategie setzt Deutschland zudem ein klares Zeichen für eine gesteigerte strategische Bedeutung Usbekistans hinsichtlich der Stabilität und sozio-ökonomischen Entwicklung in Zentralasien. Und vielleicht werden die Anstrengungen Usbekistans, die bereits erste Erfolge hervorbringen, auch ein Modell für andere Länder der Region.

Quelle: https://ostexperte.de/bundespraesident-steinmeier-in-usbekistan/