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Informationsbericht über die erste Sitzung der Gesetzgebungskammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan

Am 12. Januar fand in Tashkent die erste Sitzung der Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan statt. Gemäß der Gesetzgebung wurde die erste Sitzung des Unterhauses des Parlaments vom Vorsitzenden der Zentralwahlkommission M. Abdusalomov eröffnet.

In der Sitzung hielt der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov die Rede.

Das Staatsoberhaupt hob hervor, dass derzeit die Erfolge und Errungenschaften von Usbekistan, die vor allem dank der unermüdlichen, aufopfernden Arbeit des usbekischen Volks erreicht werden, sowohl von Freunden des Landes, als auch von Opponenten anerkannt werden. Die Ergebnisse der Reformen finden würdige Schätzung der Weltgemeinschaft.

Präsident wies darauf hin, dass Usbekistan in historisch kurzer Zeit – seit 90-er Jahren des vorigen Jahrhunderts, unter umständlichen Bedingungen für das Land inakzeptable verschiedene Wirtschaftsmodelle absagte und einen einzigen richtigen Weg, d.h. den etappenweisen Entwicklungsweg ging. Dank der Einhaltung des Prinzips „Erst sorgfältig überlegen und dann entscheiden“ wurden bedeutende Erfolge erreicht.

20c.jpgDank der richtigen Wahl der Entwicklung habe das Land zur Festigung der Unabhängigkeit, zur allseitigen Entwicklung der Heimat, Gewinnung eines würdigen Platzes in der Reihe entwickelter demokratischer Länder, zur Schaffung von besten Lebensbedingungen für das Volk und die kommenden Generationen, zur weiteren Erhöhung des Ansehens von Usbekistan auf der Weltarena einen Weg, der den Jahrhunderten gleich ist, geschlagen.

Staatschef von Usbekistan hob hervor, dass heute nur eine kleine Strecke eines langen und nicht einfachen Weges zum Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats, einer freien Zivilgesellschaft im Land überwunden wurde. Die Hauptstrecke sei noch vorne, sagte er und wies an der Stelle auf viele Aufgaben, die gelöst und erledigt werden müssen.

Dabei dienen das „usbekische Modell“ der Entwicklung und das Konzept für weitere Vertiefung demokratischer Reformen und Bildung der Bürgergesellschaft im Land, die unter Berücksichtigung von Anforderungen und Kriterien des Lebens entwickelt waren, für das usbekische Volk als die Entwicklungsstrategie in der mittelfristigen und langfristigen Perspektive.

25c.jpgPräsident Islam Karimov wies kurz auf die heutigen Geschehnisse in verschiedenen Ländern, im nahen und fernen Ausland, auf die Ereignisse und Erscheinungen, die Unruhe hervorrufen, auf die in und um Region vertiefende Herausforderungen und Bedrohungen, auf politische und wirtschaftliche Konfrontationen, Terrorismus, Radikalismus, Drogenhandel, die große Gefahren für den Frieden und die Stabilität bereiten, hin. Präsident rief auf, in solcher, sich verschärfenden Situation wachsam und aufmerksam zu bleiben.

Staatsoberhaupt von Usbekistan betonte, dass die gründliche Änderung der Denkweise, des Bewusstseins von Menschen, ihrer Weltanschauung, ihr Verhältnis zum Leben, das wachsende Niveau der politischen und Rechtskultur, aktive Bürgerposition eine feste Grundlage für alle Erfolge und Errungenschaften seien, die das Land erreichte und weiter erreichen werde.

Zum Schluss seiner Rede ging Präsident Islam Karimov auf die Bedeutung der Freiheit und Unabhängigkeit für das Volk von Usbekistan ein und versicherte, dass dieses Volk seinen eigenen Weg geht und sich seiner Erfolge in der Zukunft sicher sei.

27c.jpgIn der Sitzung waren Mitglieder der Regierung des Landes, Leiter von zentralen Organen, Vertreter von Massenmedien anwesend.

Die Abgeordneten bestätigten die Tagesordnung der Sitzung.

Anschließend trat der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission mit der Information über die Ergebnisse der Wahlen in der Gesetzgebenden Kammer auf. Dabei wurde hervorgehoben, dass die Parlamentswahlen in Usbekistan in qualitativ neuen gesellschaftlich-politischen und sozial-ökonomischen Bedingungen, aufgrund demokratischer Prinzipien der Offenheit, Transparenz, in voller Entsprechung mit Anforderungen der Gesetzgebung, den allgemein anerkannten internationalen Normen und Standards gingen.

Im Laufe der Wahlkampagne wurden für politische Parteien gleiche Bedingungen für Agitation und Informierung aller Schichten der Bevölkerung durch Massenmedien geschaffen. In Entsprechung mit der Gesetzgebung wurden große Möglichkeiten für freie Willensäußerung der Bürger des Landes geschaffen. Hunderte von internationalen und einheimischen Beobachtern folgten die Vorbereitung und den Gang des Wahlvorgangs.

29c.jpgVor der Sitzung fanden Gründungsversammlungen von Abgeordneten statt, die in der Gesetzgebenden Kammer von politischen Parteien und der Ökologischen Bewegung gewählt wurden. Zum Schluss der Versammlungen wurden Fraktionen der Parteien und ihre Leiter gewählt.

Gemäß dem Gesetz „Über Geschäftsordnung der Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan“, sowie auf Vorschlag der Fraktion politischer Parteien und der Abgeordnetengruppe der Ökologischen Bewegung bildeten die Mitglieder des Unterhauses den Ältestenrat, der den Kandidaten zum Amt des Speakers der Gesetzgebenden Kammer und seines Stellvertreters aufstellt.

Auf Vorschlag des Ältestenrates wählten die Abgeordneten durch geheime Abstimmung Nuriddinjon Ismailov zum Speaker der gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan.

Die Abgeordneten wählten sowie die Vorsitzenden der Komitees des Unterhauses des Parlaments.
In allen betrachteten Fragen wurden entsprechende Verordnungen der Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis angenommen.

Damit ist die erste Sitzung der Gesetzgebenden Kammer des Oliy Majlis der Republik Usbekistan zu Ende.

Quelle: UzA