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Informationsbericht über die dritte Plenarsitzung des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan

Nach Angaben des Pressediensts des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan ist am 6. August 2015 die dritte Plenarsitzung des Senats des Oliy Majlis der Republik Usbekistan in Taschkent eröffnet. Daran nahmen die eingeladenen Mitglieder des Ministerkabinetts, die Leiter der Ministerien und Behörden, die Vertreter anderer Organisationen, Institute der Zivilgesellschaft, und Massenmedien teil.

Die Sitzung eröffnete und führte der Vorsitzende des Senats der Oliy Majlis N.Yuldoshev.

Es wurde festgestellt, dass die Plenarsitzung des Senats der Oliy Majlis der Republik Usbekistan an der Schwelle des 24. Jahrestages der staatlichen Unabhängigkeit der Republik Usbekistan statt.

Gemäß der Verordnung des Präsidenten der Republik Usbekistan "Über die Vorbereitung und Durchführung der Feier des 24. Jahrestages der staatlichen Unabhängigkeit der Republik Usbekistan" vom 17. Juli 2015 werden im Land eine umfangreiche organisatorische und praktische, kulturell-aufklärerische und Informations-und Aufklärungsarbeiten, die edle Idee: "Du bist alleine, Du bist mir lieb, meine liebe Heimat – Usbekistan!" verkörpern und auf die Durchführung in hohem Niveau des größten, teuersten Feiertages für uns– der Tag de Unabhängigkeit gerichtet sind, durchgeführt.

Bei der Besprechung der Fragen, die in die Tagesordnung der Plenarsitzung des Senats Oliy Majlis eingetragen sind, wiesen die Senatoren hinauf, dass die betrachteten Gesetze zur Umsetzung der Fragen, die in der Rede des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov in der ersten Sitzung des Senats Oliy Majlis am 22. Januar 2015 und in seinen Vorträgen in der gemeinsamen Sitzung der gesetzgebenden Kammer und des Senats Oliy Majlis der Republik Usbekistan am 23. Januar 2015, und auch in der Sitzung des Ministerkabinetts am 16. Januar 2015, die dem Ergebnis der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes im Jahr 2014 und den wichtigsten prioritären Richtungen des Wirtschaftsprogramms für das Jahr 2015 gewidmet sind, beigetragen werden.

Die Senatoren betrachteten das Gesetz "Über die Eintragung von Änderungen und Ergänzungen zu einigen Gesetzgebungsakten der Republik Usbekistan, die auf weitere Stärkung des sicheren Schutzes des Privateigentums, der Unternehmer, die Beseitigung der Hindernisse für ihre dynamische Entwicklung“, die bei der Umsetzung der präsidialer Verordnung vom 15. Mai 2015 „Über die Maßnahmen zur Gewährleistung des sicheren Schutzes von Privateigentum, kleinen Unternehmen und privaten Unternehmertum, die Beseitigung der Hindernisse für ihre schnelle Entwicklung zu fördern“.

Weiter wurde von Senatoren das Gesetz der Republik Usbekistan "Über Investitionen und offener Investmentfonds", die vom Ministerkabinett bei der Erfüllung der Konzeption weiterer Vertiefung demokratischer Reformen und Bildung der Zivilgesellschaft im Land eingetragen ist, betrachtet.

Danach haben Senatoren das Gesetz "Über Körperkultur und Sport" (in den neuen Text), das bei der Umsetzung des Staatsprogramms "Das Jahr des gesunden Kindes" vorbereitet wurde, erörtert und bewilligt.

Die Senatoren haben weiter das Gesetz der Republik Usbekistan "Über die sanitär-epidemiologischen Wohlfahrt der Bevölkerung", und auch vom Ministerkabinett in die untere Kammer des Parlaments im Rahmen des Staatsprogramms "Jahr des gesunden Kindes" beigetragen wurde, betrachtet.

Anschließend haben Senatoren eine Reihe der Änderungen und Ergänzungen in der geltenden Gesetzgebung, die von diesen Gesetzen, darunter auch die Änderungen im Gesetzbuch über die administrative Verantwortlichkeit vorgesehen, die Gesetze "Über die Ministerkabinetts der Republik Usbekistan", "Über die Staatsanwaltschaft", "Über die normative Rechtsakte". Das Gesetz von den Senatoren genehmigt.

Damit ist der erste Tag des dritten Plenarsitzung des Senats der Oliy Majlis der Republik Usbekistan wurde abgeschlossen.

Quelle: UzA