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Usbekistan – Deutschland: 21 Jahre diplomatische Beziehungen

Am 6. März 2013 wurde 21 Jahre seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Republik Usbekistan und der Bundesrepublik Deutschland. Die Bundesrepublik Deutschland hat die Unabhängigkeit der Republik Usbekistan am 31. Dezember 1991 anerkannt.

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahre 1992 war eine Grundlage für den Ausbau der beiderseitig nützlichen Zusammenarbeit und für die Festigung der freundschaftlichen Beziehungen, welche auf den Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der Gleichberechtigung und der Berücksichtigung der Interessen von einander basieren.

Seit 1991 wurde zwischen beiden Ländern ein politischer Dialog auf höchster Ebene aufgebaut, eine feste vertragsrechtliche Grundlage geschaffen sowie regelmäßige Kontakte zwischen den Parlamenten und Regierungen beider Länder geknüpft; es wurde die Freundschaftsgesellschaft „Usbekistan-Deutschland“ gegründet, Kontakte zwischen Bildungsfachleuten und Experten entwickeln sich dynamisch.

Unter Beachtung der Position und Stellung Deutschlands in der internationalen Politik und der Weltwirtschaft liegt der Ausbau der allseitigen Beziehungen zu Deutschland im nationalen Interesse der Republik Usbekistan.

In historisch kurzer Frist erhielten die usbekisch-deutschen politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und wissenschaftlich-technischen Beziehungen große Bandbreite und Dynamik. Bekräftigung dessen waren Besuche auf höchster Ebene: offizielle Besuche des Staatspräsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov in Deutschland 1993, 1995 und 2001, und der Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten Roman Herzog in Usbekistan 1995 sowie der offizielle Besuch des Bundeskanzlers Gerhard Schröder 2002.

Im Laufe des ersten offiziellen Besuchs des usbekischen Staatschefs in Deutschland Ende April 1993 fand ein Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl statt. Als Ergebnis des Besuchs wurden Dokumente unterzeichnet, die die rechtliche Grundlage der Beziehungen zwischen den Ländern bestimmt haben, darunter auch der Vertrag „Über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen“ und das Abkommen „Über die Einrichtung des Studien- und Fachkräftefonds“.

Eine bilaterale Handels- und Wirtschaftskammer, die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland und eine Abteilung der „Deutsche Bank“ nahmen ihre Tätigkeit in Taschkent auf, seit 1993 besteht die Flugverbindung zwischen Taschkent und Frankfurt.

Ein wirksames Instrument zur Vertiefung des gegenseitigen Verständnisses in einem breiten Spektrum von Fragen und zur Entwicklung und Umsetzung gemeinsamer Veranstaltungen ist der institutionelle Dialog zwischen den außenpolitischen, Verteidigungs- und Außenwirtschaftsressorts beider Länder sowie über mehrere weitere Regierungsorganisationen. Dieser Dialog findet im Rahmen der regelmäßigen Konsultationen und Besuche in Taschkent und Berlin statt.

Die Kontakte zu Deutschland auf höchster Ebene, der regelmäßige Austausch von Delegationen in vergangenen 20 Jahren haben das Wichtigste hervorgebracht – die Verstärkung und Entwicklung des Dialogs zwischen Kulturen und Zivilisationen aus Ost und West, den Usbekistan seit den ersten Tagen nach Erlangung seiner Unabhängigkeit anstrebt, unterstützt und praktisch umsetzt.

Durch das Territorium Usbekistan führte bereits im Altertum die Große Seidenstraße, an der sich die Handelswege kreuzten. Es vollzog sich der Prozess der Tuchfühlung und Synthese der Zivilisationen Chinas, Indiens, des Nahen Ostens und Europas. Beiderseitig nützliche und konstruktive Kontakte tragen zum Erfahrungsaustausch im Bereich der Gesetzgebung und Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die in Angriff genommenen demokratischen und sozialökonomischen Reformen bei. Vertreter des deutschen Parlaments nehmen aktiv an internationalen Foren teil, die in unserem Land durchgeführt werden.

Einen regelmäßigen Charakter haben inzwischen die politischen Konsultationen zwischen den Außenministerien Usbekistans und Deutschlands. Bisher wurden zehn Runden der politischen Konsultationen durchgeführt.

Am 15. Juli 2010 weilte der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle zu einem Arbeitsbesuch in unserem Land, in dessen Rahmen ein Gespräch mit dem Präsidenten Islam Karimov stattfand.

Deutschland ist einer der wichtigsten Handels- und Wirtschaftspartner Usbekistans in Europa. In Übereinstimmung mit dem Abkommen „Über die Partnerschaft und Kooperation zwischen der Republik Usbekistan und der EU“ besteht das Meistbegünstigungsregime.

Gegenwärtig werden die Beziehungen zwischen Usbekistan und Deutschland durch hunderte Verträge und Abkommen auf zwischenstaatlicher, intergouvernementaler und zwischenbehördlicher Ebene geregelt. Seit 1994 schließen unsere Länder jährlich Regierungsabkommen „Über finanzielle Zusammenarbeit“ ab, in denen die Liste gemeinsamer Projekte genannt wird, die von beiden Seiten im Rahmen deutscher öffentlicher günstiger Kredite und Zuschüsse umgesetzt werden sollen.

Einen soliden Beitrag zur Entwicklung der bilateralen Handels-, Wirtschafts- und Investitionsbeziehungen wird von der ständigen usbekisch-deutschen Arbeitsgruppe für Handel- und Investitionen geleistet. In den Sitzungen der Arbeitsgruppe, an denen Wirtschaftsvertreter beider Länder teilnehmen, werden Fragen der Wirtschaftsentwicklung, der Zustand der bilateralen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, die Schwerpunkte des Strukturwandels und der Fortschritt der Umsetzung gemeinsamer Investitionsprojekte erörtert.

2011 betrug der bilaterale Handelsumsatz mehr als 560,9 Mio. US-Dollar. Unsere wichtigsten Exportartikel sind Textilwaren und Kleidung, Rohstoffe, Erdöl, Buntmetalle und Nahrungsmittel. Den Grundstock der deutschen Importe bilden Maschinen und Anlagen, Produkte der Chemieindustrie, Medikamente, Autos und ihre Ersatzteile, Eisen, Stahl sowie Elektrowaren.

In Usbekistan sind 116 Unternehmen mit deutscher Beteiligung, davon 24 mit 100% deutschem Kapital erfolgreich tätig. Im Ministerium für Außenwirtschaftsbeziehungen, Investitionen und Handel der Republik Usbekistan sind Vertretungen von rund 50 deutschen Firmen und Unternehmen akkreditiert.

Es wurden Gemeinschaftsproduktionen mit solchen weltweit bekannten führenden Industriegiganten der jeweiligen Branchen gegründet wie mit „MAN“ – Produktion von Lastwagen, mit „CLAAS“ – Produktion von Traktoren, mit „Daimler-Benz“ – Passgierfahrzeuge, mit „Knauf“ - Baustoffe, mit „Thyssen-Krupp“ – Lieferung von Be- und Entladeanlagen, mit „BASF“ – Chemiebranche, mit „Alcatel“ – IT-Consulting, Montage von Telekommunikations- und Netzwerkanlagen, mit „Bayer“ – Lagerungsdienstleistungen und Zolllagerung, mit „Ferrostahl“ – Produktion von Ersatzteilen und Zubehör. In Taschkent funktionieren ferner die Vertretung der Landesbank Berlin AG und die Vertretung der Commerzbank AG und andere.

Deutschland ist auch führend beim Umfang von Investitionen in die usbekische Wirtschaft ein. Unter Beteiligung deutscher Banken wurden mehr als 100 Investitionsvorhaben mit einem Gesamtwert von über eine Milliarde Euro realisiert.

Ein umfangreiches und bereits abgeschlossenes Projekt im Gesamtwert von rund 50 Mio. Euro ist die Rekonstruktion der beiden Start- und Landebahnen des Flughafens und die Modernisierung des internationalen Passagierterminals des Flughafens Taschkent.

Deutschland leistet Unterstützung bei der Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Taschkent-Angren. Unter Beteiligung deutscher Partner wird ein Projekt für „Rekonstruktion und Ausbau der Usbekischen nationalen Autobahn“ auf der Verkehrsstraße Gusar-Buchara-Nukus-Bejnau durchgeführt.

Die Finanzielle und Technische Zusammenarbeit entwickelt sich ebenfalls dynamisch. Das Gesamtvolumen der Finanzmittel, die von der Bundesregierung an Usbekistan bereitgestellt wurden, beträgt 298,94 Mio. Euro, davon 240,54 Mio. Euro in Form von günstigen Krediten und Zuschüssen über die KfW und 58,4 Mio. Euro als Zuschüsse über die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ).

Die Beziehungen in den Bereichen Wissenschaft, Technik und Kultur werden ausgebaut. In Usbekistan sind Vertretungen des Goethe-Instituts, der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung, des Instituts für internationale Zusammenarbeit des Deutschen Volkshochschulverbands (IIZ/DVV), das Büro des Koordinators für Deutsch der Zentralstelle für Auslandsschulwesen (ZfA), das Informationszentrum des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) aktiv tätig.

Im Bereich der Hochschulbildung bestehen heutzutage langfristige Kontakte mit der Hochschulrektorenkonferenz der Bundesrepublik Deutschland, mit den Universitäten von Bonn, Bochum und Bamberg, der Humboldt-Stiftung und anderen. Mehrere usbekische Hochschulen und Institute arbeiten mit deutschen Hochschulen zusammen.

Eine wichtige Rolle bei der Stärkung der Völkerverständigung zwischen Usbeken und Deutschen, ihrer Annäherung bei der Erweiterung der bilateralen Beziehungen spielt die deutsche Sprache.

Gegenwärtig wird die deutsche Sprache in Usbekistan von über 750 Tsd. Schülerinnen und Schülern an 1746 Schulen, darunter rund 5 Tsd. Schüler an drei Schulen mit erweitertem Deutschunterricht in den Städten Taschkent, Samarkand und Margilan unterrichtet, die das Deutsche Sprachdiplom (DSD) ausstellen dürfen.

Die deutsche Sprache wird von 4443 Lehrerinnen und Lehrern unterrichtet. Es bestehen insgesamt 8 Spezialschulen in Usbekistan mit vertieftem Deutschunterricht.

Seit Juni 2009 wurde in Usbekistan mit der Umsetzung der Initiative des deutschen Auswärtigen Amts „Schulen: Partner der Zukunft“ begonnen, in deren Rahmen die Liste der Partnerschulen und -lyzeen erweitert wurde.

Die deutsche Zentralstelle für Auslandsschulwesen und das Goethe-Institut unterstützen den Ausbau des Unterrichts und die materiell-technische Ausstattung der Bildungseinrichtungen, in denen die deutsche Sprache unterrichtet wird.

Eine der zentralen Lehreinrichtungen der Republik für erweiterten Deutschunterricht ist das sprachwissenschaftliche Gymnasium Nr. 60 in Taschkent.
Dieses Gymnasium gehört zu den wenigen Lehreinrichtungen auf dem Territorium der ehemaligen Sowjetunion, die Schüler auf eine international anerkannte Prüfung der deutschen Sprache für den Erwerb eines Sprachdiploms vorbereiten.

Anteil an der noch größeren Annäherung der Völker Usbekistans und Deutschlands die Völkerverständigung und dem friedlichen und schöpferischen Dialog „Ost-West“ haben die Deutsche Kulturwoche in Usbekistan im Oktober-November 1996 und 2008, die Tage der usbekischen Kultur in Deutschland vom April bis November 1997, die „Tage der Kultur von Buchara“ in Bonn 2000 sowie die breitgefächerte Exposition Usbekistans auf der Weltausstellung „Expo-2000“ in Hannover vom Juni bis Oktober 2000.

Im Rahmen der „Deutschlandswochen in Usbekistan“ vom August bis Dezember 2010 wurden verschiedene Kulturveranstaltungen in der Hauptstadt und in den Regionen Usbekistans durchgeführt.

Auf der Grundlage des Regierungsabkommens über kulturelle Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Deutschland werden von der usbekischen Botschaft in Berlin und von der deutschen Botschaft in Taschkent eine Vielzahl von Veranstaltungen im Bereich der bilateralen kulturellen Zusammenarbeit, darunter auch Ausstellungen, Konzerte und Rundtischgespräche organisiert.

Seit Dezember 2002 funktioniert die Deutsch-usbekische wissenschaftliche Gesellschaft (mit Sitz in Freiburg), die direkte Kontakte zwischen den Wissenschaftlern beider Länder bei der Umsetzung gemeinsamer wissenschaftlich-technischer Projekte und der Bildungsreform in Usbekistan fördern soll.

Der Inhalt und der Charakter der Beziehungen zwischen der Öffentlichkeit beider Länder in bedeutendem Maße werden durch die Tätigkeit der Gesellschaften „Usbekistan-Deutschland“ und „Deutschland – Usbekistan“ (Bonn und Bremen) bestimmt.

Einen Hauptfaktor der sich günstig auf die Festigung des Dialogs zwischen westlicher und islamischer Kultur, auf die Vertiefung der langfristigen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Usbekistan und Deutschland auswirkt, bilden die in der Republik lebenden Deutschen.

In Usbekistan funktionieren das nationale Kulturzentrum der Deutschen Usbekistans „Wiedergeburt“ und seine Filialen in Fergana, Samarkand und Buchara.

Die Hauptaufgabe des Deutschen Kulturzentrums besteht in der Konsolidierung der Bestrebungen der auf dem Territorium Usbekistans lebenden Deutschen, der Erhaltung der Eintracht zwischen den Nationen in der Republik, der Entwicklung der deutschen nationalen Kultur und Sprache, der Erhaltung von Traditionen und Bräuchen sowie dem Schutz der Rechte und Freiheiten der deutschen Minderheit.

Für das usbekische Volk sind die Deutschen friedliche, hilfsbereite, selbstlose Menschen. Die Deutschen hatten einen riesigen Einfluss auf die wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Entwicklung Usbekistans.

Heutzutage bestehen Städtepartnerschaften zwischen Taschkent und Berlin, zwischen Buchara und Bonn, zwischen Samarkand und Bremen.

Ein nächster wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung der usbekisch-deutschen Zusammenarbeit und zur Festigung des Dialogs der Kulturen wurde der offizielle Besuch des Präsidenten Usbekistans Islam Karimov in Deutschland im April 2001.

Während des Besuchs wurde das neue Gebäude der Botschaft Usbekistans in Berlin eingeweiht. Die erste diplomatische Vertretung der Republik Usbekistan in der Bundesrepublik Deutschland und in Europa wurde im Oktober 1993 in Bonn eröffnet.

Die bei der Einweihung des neuen Gebäudes der diplomatischen Mission Usbekistans in Berlin anwesende Präsident Usbekistan Islam Karimov und der Bundesinnenminister Otto Schily stellten in ihren Reden fest, dass dieses Gebäude, dessen Architektur die Traditionen der usbekischen Baukunst mit dem Stil des Neoklassizismus der deutschen Baukunst harmonisch aufeinander abgestimmt sind, solch ein Gefühl der Leichtigkeit und Freiheit vermittelt, dass sie in Beziehungen zwischen Usbekistan und Deutschland herrscht.

Zum Abschluß erklangen die unsterblichen Worte des Großen Johann Wolfgang von Goethe: „Wer sich, auch den anderen kennt, der wird auch hier sehen, dass Ost und West untrennbar miteinander verbunden sind“.

Für die herausragenden Verdienste um die Entwicklung der bilateralen Beziehungen wurden der unabhängige Berater des Unternehmens „CLAAS“, Mitglied des Aufsichtsrats des Gemeinschaftsunternehmens „MAN Avto Uzbekistan“ Udo Völker, der Leiter der medizinisch-sozialen Stationen des Roten Kreuzes Deutschlands beim Roten Halbmond Usbekistans Jeckel, die Vorsitzende des Provinzkulturzentrums der Deutschen Usbekistans Eichwald mit dem Orden „Dustlik“ (Freundschaft) sowie die Vorsitzende des internationalen Kulturzentrums Irina Schur mit dem Orden „Mehnat shuhrati“ (Ruhm der Arbeit), Günter mit einer Ehrenurkunde Usbekistans, Gerd mit dem Gedenkabzeichen „15 Jahre Unabhängigkeit Usbekistans“ und Andere ausgezeichnet. Für sein unschätzbares wissenschaftliches Erbe wurde das Mitglied der usbekischen Akademie der Wissenschaften Richard Schröder mit dem Orden „Buyuk xizmatlari uchun“ (Für große Verdienste) postum ausgezeichnet.

Die Regierung Usbekistans unternimmt alle notwendigen Maßnahmen zur umfassenden Unterstützung der Deutschen in Usbekistan, um die Bedürfnisse bezüglich der nationalen Kultur sowie andere Ansprüche der Bürger der Republik mit deutscher Nationaltität Rechnung zu tragen.

Zur Pflege der religiösen Traditionen durch die deutsche Gemeinde existiert in der Hauptstadt Usbekistans Taschkent eine evangelisch-lutherische Kirche. Die Eparchie der evangelisch-lutherischen Kirche Usbekistans wurde Ende des 19. Jahrhunderts errichtet und befindet sich unter dem Schutz des Gesetzes „Über den Denkmalschutz“.

Man kann mit Sicherheit sagen, dass das bisherige Niveau der bilateralen Kooperation in allen Bereichen, die guten und freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Völkern Usbekistans und Deutschlands, die erzielten hohen Ergebnisse der Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren eine mächtige Grundlage für die Weiterentwicklung, den Ausbau und die Festigung der diplomatischen Beziehungen zwischen unseren Ländern bilden.