Usbekistan - 19 Jahre Unabhängigkeit

Jedes Jahr am 31. August wird in Usbekistan der Tag der Unabhängigkeit feierlich begangen. An diesem Tag hat das Land 1991 den Weg der staatlichen und gesellschaftlichen Gestaltung unter Berücksichtigung von nationalen Interessen, der kulturellen Besonderheiten, der Wertevorstellungen, der Mentalität, die sich historisch gebildet haben, sowie des außerordentlich reichen Erbes unseres Volkes im Bereich der Staatlichkeit eingeschlagen. Das Land hat sich für einen nicht revolutionären, sondern einen evolutionären Weg der Entwicklung entschieden. In Usbekistan folgt man dem Prinzip „man soll das alte Haus nicht abreißen, bevor man ein neues Haus gebaut hat“.

Bereits in den ersten Jahren der Unabhängigkeit wurde 1992 dem Neubau von Staat und Gesellschaft ein Modell zugrunde gelegt, welches inzwischen als „usbekisches Modell“ gilt und auf fünf folgenden Prinzipien aufbaut:

1. Entideologisierung des Staatswesens und die Sicherstellung der Priorität der Wirtschaft gegenüber der Politik.

2. In einer Zeit des Übergangs von der Plan- und Verteilungswirtschaft zur Marktwirtschaft muss der Staat die Rolle des Hauptreformators übernehmen.

3. Die Gewährleistung der Herrschaft des Gesetzes, d.h. das Gesetz ist für alle gleich.

4. Die etappenweise und stufenweise Umsetzung von Reformen. Bei uns sagt man: „Man soll das alte Haus nicht abreißen, bevor man ein neues Haus gebaut hat“.

5. Die Umsetzung einer starken sozialen Politik in der Zeit des Übergangs von einem System zum anderen.

Dadurch konnte Usbekistan, das über ein großes Potential, eine entwickelte Wirtschaft, reiche Wissenschaft und Kultur verfügt und einen angemessenen Platz in der Staatengemeinschaft eingenommen hat, in den Jahren der Unabhängigkeit großen Erfolg beim Aufbau einer neuen Gesellschaft, eines neuen Staates erzielen. Wenn man auf diese Zeit zurückblickt, ist festzustellen, dass es zu großen Umwandlungen im Lande praktisch in allen Lebensbereichen der Gesellschaft gekommen ist.

Unter Leitung des Staatspräsidenten Islam Karimov wurde in diesen Jahren enorm viel für den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer gerechten Zivilgesellschaft getan.

In einer historisch kurzen Zeit wurde das alte ideologisierte, totalitäre Kommandosystem abgebaut. Das Fundament für die nationale Staatlichkeit und eine nachhaltige Entwicklung des Landes wurde gelegt, es wurden Strukturen der Staatsverwaltung – die Legislative, Exekutive und Judikative – geschaffen, es wurden Grundlagen für gesellschaftliche und bürgerliche Institute gelegt, ein Übergang zur freien Marktwirtschaft vollzogen.

Ein besonderer Stellenwert kommt hierbei der Entwicklung des Parlamentarismus, des Parteien- und Wahlsystems zu. Als eine Schlüsselphase der Evolution der Parlamentsreform kann der 2004 vollzogene Übergang zu einem professionellen Zweikammer-Parlament bezeichnet werden, das sich aus der aus Berufsabgeordneten bestehenden Gesetzgebenden Kammer und dem Senat als Oberhaus zusammensetzt.

Damit konnte das Parlament zu einem Gremium der Institutionalisierung von Interessen werden, die im Staat und in der Gesellschaft herrschen. Das wichtigste ist, dass dadurch eine Ausgewogenheit von Zuständigkeiten zwischen der Legislative und Exekutive, zwischen gesamtstaatlichen und regionalen Interessen gewährleistet werden, indem die Beteiligung der Bevölkerung aus den Regionen am gesellschaftspolitischen Leben des Landes ausgebaut wird.

Der Senat des Oliy Majlis (Oberhaus des Parlaments) der Republik Usbekistan besteht aus 100 Senatoren. 84 Senatoren werden in gleicher Anzahl - je sechs Abgeordnete von repräsentativen Organen der Staatsmacht von jeder Region durch geheime Abstimmung gewählt. 16 Mitglieder des Senats werden gemäß der Verfassung vom Staatspräsidenten der Republik Usbekistan ernannt. Nach Ergebnissen der Wahl vom Dezember 2009 wurde die Anzahl der Abgeordnetenplätze in der Gesetzgebenden Kammer auf 150 erhöht. Dabei wurde festgelegt, dass 135 Abgeordnete in den territorialen Wahlkreisen auf der Grundlage von Beteiligung von mehreren Parteien gewählt werden, 15 Abgeordnete kommen von der Ökologischen Bewegung Usbekistans.

Eine maßgebliche und entscheidende Bedeutung für die Vertiefung von demokratischen Reformen hatte die Verabschiedung des Gesetzes „Über die Stärkung der Rolle von politischen Parteien bei der Erneuerung und der weiteren Demokratisierung der Staatsverwaltung und der Modernisierung des Landes“ im Jahr 2007. Heute sind die politischen Parteien berufen, das wichtigste Instrument für die Stärkung des politischen und gesellschaftlichen Engagements der Bürger, die Willens- und Meinungsäußerung der Bevölkerung, in erster Linie bei der Umsetzung von Wahlprozessen, die Gestaltung von Organen der Staatsgewalt in der Hauptstadt und vor Ort zu werden. Zur Lösung dieser Aufgabe wurden organisatorische und rechtliche Maßnahmen zur gesetzlichen Regelung des Status der parlamentarischen Mehrheit und der parlamentarischen Opposition, der Wahl der Leiter von Fraktionen zu den Stellvertretern des Sprechers (d.h. des Präsidenten) der Gesetzgebenden Kammer getroffen.

Im Land wurde eine neue Konzeption der tiefen Reform und Liberalisierung der Justiz- und Rechtsordnung als eines der wichtigsten Bestandteile des Aufbaus eines Rechtsstaates umgesetzt. Eine Spezialisierung von Gerichten wurde vollzogen: Es wurden Gerichte für Zivil- und Strafsachen geschaffen, die Richter wurden entlastet und sind nicht mehr für solche ihnen fremden Funktionen wie die Vollstreckung von Gerichtsurteilen zuständig.

Eine ganz große soziale und gesellschaftspolitische Bedeutung hatten die Maßnahmen zur Liberalisierung des Strafvollzugsrechts, in deren Zuge rund 75% der Straftaten in jeweils weniger schwere Kategorie eingestuft wurden. Die Zahl der Rechtsvorschriften wurde erhöht, die dem Gericht nicht erlauben, eine Freiheitsstrafe zu verhängen, wenn der Täter den Schaden in vollem Maße wiedergutmacht. Es wurde das Institut der gütlichen Einigung eingeführt.

Eine weltweit große Resonanz hatten das 2007 verabschiedete Gesetz der Republik Usbekistan über die Abschaffung der Todesstrafe ab 1. Januar 2008 sowie das Gesetz über die Übergabe der Zuständigkeit für den Erlass des Haftbefehls von der Staatsanwaltschaft an die Gerichte (das Institut von habeas corpus). Die Todesstrafe wurde damit durch die lebenslange Freiheitsstrafe ersetzt, die nur auf zwei Straftaten steht: den Mord unter erschwerenden Umständen und den Terrorismus. Dabei kann diese Strafe nicht auf Frauen und Personen im Alter von unter 18 Jahren und über 60 Jahren angewendet werden.

Ohne Übertreibung kann man sagen, dass mit der Einführung dieser Maßnahmen in Usbekistan eines der humansten, liberalen Strafvollzugssysteme geschaffen wurde.

Zu betonen ist, dass der Prozess der Verbesserung der politischen und Rechtsordnung weitergeht sowie von Nachhaltigkeit und Kontinuität geprägt ist.

In den Jahren der Unabhängigkeit wurden in Usbekistan alle Voraussetzungen für die Gewährleistung eines stabilen und effektiven Funktionieren des Wirtschafts-, Haushalts-, Bank- und Kreditwesens sowie der Betriebe und Branchen des realen Wirtschaftssektors geschaffen. Während viele Länder Wege zur Linderung von negativen Folgen der Weltfinanz- und Wirtschaftskrise sowie einen Ausweg aus der entstandenen Situation suchen und Maßnahmen zur Verhinderung einer Massenarbeitslosigkeit ergreifen, baut Usbekistan seine Wirtschaftskraft weiterhin aus und erreicht einen jährlichen Zuwachs des BIP von mindestens 8 Prozent.

Umstrukturierungsprozesse, eine aktive Investitionsförderungspolitik, die Umsetzung von Programmen einer Modernisierung und Diversifizierung der Produktion, die Förderung von neuen exportorientierten Produktionen, eine beschleunigte Entwicklung der Produktionsinfrastruktur und des Verkehrswesens haben nicht nur den in den meisten Ländern der Welt zu beobachtenden Anstieg der Inflationsrate, den Rückgang der Produktion, ein negatives Handelssaldo, eine zurückgehende Investitionstätigkeit, den Anstieg der Arbeitslosigkeit, einen dramatischen Rückgang des Lebensstandards und der realen Einkünfte der Bevölkerung verhindert, sondern auch eine stabile, ausgewogene und beständige Wirtschaftsentwicklung ermöglicht.

Als ein folgerichtiges Ergebnis der in Angriff genommenen umfassenden und grundlegenden Reformen und Umwandlungen wächst die Wirtschaft des Landes in den letzten Jahren stetig. 2004-2007 betrug das Wachstum des realen BIP über 7 Prozent. 2008 belief es sich auf 9 Prozent, 2009 vor dem Hintergrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 8,1 Prozent. Nach Schätzungen von renommierten Rankinggesellschaften und internationalen Instituten kann das Wirtschaftswachstum Usbekistans 2010 8,5 Prozent betragen.

Dabei wird das stabile Wirtschaftswachstum in Usbekistan nicht durch einen extensiven Ausbau und eine zügellose Gewinnung von Kohlenwasserstoffen bei hohen Öl- und Gaspreisen auf dem Weltmarkt, wie dies in einigen Ländern der Fall ist, sondern durch zielgerichtete marktwirtschaftliche Reformen, eine tiefe Umstrukturierung der Wirtschaft, die Erneuerung und technische Neuausstattung von Branchen und Betrieben, die Schaffung von neuen wettbewerbsfähigen exportorientierten Produktionen und die Förderung des Mittelstands erzielt.

In den Jahren der staatlichen Unabhängigkeit hat Usbekistan eine Unabhängigkeit von Brennstoff- und Energie- sowie Getreideimporten erreichen können. Usbekistan produziert mittlerweile jährlich mehr als 7 Mio. Tonnen Getreide (1991 – 0,5 Mio. Tonnen) und gewinnt rund 7 Mio. Tonnen Öl (1991 – 2,8 Mio. Tonnen).

Es wurden absolut neue Hochtechnologiebranchen wie etwa Automobilbau, Gas- und Chemieindustrie, Elektrotechnik, Pharmazeutik, Textilindustrie, Nahrungsmittelindustrie u.a. geschaffen.

2009 wurde in Usbekistan ein Programm zur Umsetzung von besonders wichtigen Vorhaben der Modernisierung, der technischen und technologischen Neuausstattung für 2009-2014 beschlossen, welches über 300 besonders wichtige Investitionsvorhaben im Gesamtwert von über 42,5 Mrd. US-Dollar umfasst, in deren Rahmen die führenden Kernbereiche der Wirtschaft erneuert, besonders große Transport- und Verkehrsvorhaben umgesetzt sowie neue moderne Produktionen geschaffen und ressourcenschonende Technologien eingeführt werden sollen.

Sicherlich wird es recht schwierig sein, die bestehenden Aufgaben ohne ausländische Investitionen und ohne Gewährleistung der dafür erforderlichen Bedingungen und Präferenzen zu bewältigen. Daher wird das Investitionsprogramm der Republik Usbekistan kontinuierlich umgesetzt. Alleine im Laufe von 2009 wurden im Rahmen des Investitionsprogramms und der branchenbezogenen Programme der technischen Modernisierung 690 Investitionsvorhaben verwirklicht, 303 davon wurden erfolgreich abgeschlossen. Ingesamt wurden landesweit 22 große Produktionsobjekte in Betrieb genommen, davon 8 Objekte im Bereich Erdöl- und Erdgas , Chemie-, Metallurgieindustrie, 9 im Maschinenbau und 5 in der Bauindustrie.

2006 wurde ein Fonds für die Wideraufbau und Entwicklung gebildet in erster Linie für die Umsetzung von Arbeiten, die mit der Gestaltung der Infrastruktur, Rekonstruktion und Modernisierung der Produktion verbunden sind. Im Fonds konnten inzwischen mehr als 4,7 Mrd. US-Dollar an Devisen akkumuliert werden.

Im Mittelpunkt der ständigen Aufmerksamkeit des Staates stehen die Unterstützung und Förderung des Mittelstands, des Dienstleistungsbereichs und der Heimarbeit, die eine bedeutende Rolle für die Gewährleistung des Wirtschaftswachstums, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Lösung von Beschäftigungsproblemen, das Wachstum von Einkünften und des Wohlstands der Bevölkerung spielen. Heute sorgt der Mittelstand für rund 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Vergleich zu 30 Prozent im Jahre 2000. Das ist vor allem ein Ergebnis der Unterstützung des Mittelstands durch den Staat.

Großes Augenmerk gilt der Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur im Lande. Derzeit wird insbesondere das für den Zeitraum 2009-2014 angelegte Programm des Baus und der Rekonstruktion von Verkehrsstraßen umgesetzt, die zur Usbekischen nationalen Fernverkehrsstraße gehören, um dadurch ein einheitliches nationales Verkehrsnetz aufzubauen.

Besondere Bedeutung wird ferner der Entwicklung des Schienenverkehrs beigemessen. In den letzten fünf Jahren wurden kontinuierlich Bauvorhaben zum Bau von einzelnen Eisenbahnstrecken „Navoi-Utschkuduk-Sultanuizdag-Nukus“ mit einer Länge von 341 km und „Taschguzar-Baysun-Kumkurgan“ mit einer Länge von 220 km verwirklicht, die eine ununterbrochene Eisenbahnverbindung zwischen den nördlichen, südlichen und zentralen Regionen der Republik sicherstellen sollen.

Gute Perspektiven bieten die Einrichtung der freien Industrie- und Wirtschaftszone und eines Internationalen Zentrums für intermodale Logistik am Flughafen Navoi. Es soll nicht nur als ein interkontinentaler Verkehrs- und Frachtknotenpunkt funktionieren, der Südostasien mit Europa verbindet, sondern auch die Einrichtung neuer, auf Hochtechnologien basierenden Produktionen in der Provinz Navoi sowie in den benachbarten Provinzen ermöglichen.

In Usbekistan ist man sich dessen gut bewusst, dass die Unabhängigkeit nicht nur eine Zukunftsperspektive, sondern auch die Verantwortung für die Zukunft bedeutet. In diesem Kontext gilt es als eine der wichtigsten Aufgaben, eine gesunde Generation zu erziehen, alle notwendigen Maßnahmen zur Bewahrung des reichen Erbes der Vorfahren für die künftigen Generationen zu treffen, das Land weiter aufzubauen und schöner zu gestalten. Dieser Ansatz sorgt dafür, dass in Usbekistan heute Frieden und Wohlhabenheit, Prosperität und Wohlstand herrschen.

In diesem Zusammenhang kommt der Bildungsreform im Land eine große Bedeutung zu. Bereits 1997 wurde mit der Umsetzung des Staatlichen Programms begonnen, das einen vollständigen Verzicht auf das alte System sowie einen Übergang zur 12-jährigen kostenlosen Bildung vorsieht, deren Bestandteile die 9-jährige allgemein bildende Schule und die dreijährige Ausbildung an Berufskolleges und Lyzeen sind. In den letzen Jahren konnten in den mehr als 1500 neu gebauten Kolleges und Lyzeen über 1,5 Millionen jungen Menschen berufliche und geisteswissenschaftliche Ausbildung erfahren, die zwei bis drei Berufe sowie Kenntnisse einer Fremdsprache, in der Regel, Englisch erwerben.

All das, und erst recht, wenn man bedenkt, dass die Bildungsausgaben in den letzten Jahren 37 Prozent übersteigen und zusammen mit den Ausgaben für das Gesundheitswesen mehr als 50 Prozent des Staatshaushalts ausmachen, macht deutlich, wie groß das Potential Usbekistans an qualifizierten Fachleuten und menschlichem Kapital ist.

Es ist symbolhaft, dass das 19. Jahr der Unabhängigkeit des Landes auf Initiative des Präsidenten Islam Karimov zum Jahr der harmonisch entwickelten Generation erklärt wurde. Die Idee dieser Initiative ist die Umsetzung eines umfassenden Maßnahmenpakets zur Schaffung von notwendigen Möglichkeiten und Bedingungen im Lande für die Erziehung einer gesunden, harmonisch entwickelten Generation, die Verwirklichung des eigenen kreativen und intellektuellen Potentials durch Jugendliche, die Erziehung von jungen Menschen Usbekistans zu allseitig entwickelten Persönlichkeiten, die den Anforderungen der Gegenwart in vollem Maße genügen.

Ein gesundes Kind ist die Voraussetzung für eine harmonisch entwickelte Generation und eine gesunde Nation. Die auf Initiative des Staatspräsidenten Usbekistans in Angriff genommene Arbeit zum Schutz der Gesundheit der Mutter und des Kindes, zur Gestaltung einer gesunden Generation, zur Verbesserung des Systems der medizinischen Nothilfe und zur Stärkung der reproduktiven Gesundheit der Bevölkerung ist auf ein höheres Niveau gestiegen.

Das System der medizinischen Dienstleistungen wurde im Land komplett umgestaltet. Ergebnisse waren die Einrichtung eines Netzes von Krankenhäusern und Abteilungen, die den höchsten Anforderungen an eine hoch qualifizierte Nothilfe Rechnung tragen, und die Einrichtung von Fachkliniken, die mit neuestem medizinischem Gerät ausgestattet sind. Es gab grundlegende Änderungen im primären Bereich des Gesundheitswesens, insbesondere in den ländlichen Regionen: Es wurden Tausende ländliche ärztliche Anlaufstellen eingerichtet, die mit modernen Diagnose- und Therapiegeräten ausgestattet sind.

Hervorzuheben ist ferner, dass in den Jahren der Unabhängigkeit die reiche Geschichte Usbekistans wieder hergestellt, das kulturelle Erbe, die uralten Sitten und Traditionen wieder belebt wurden. Die Güte und Barmherzigkeit, Großzügigkeit und Toleranz sind zu einer Lebensnorm geworden. Besonderes Augenmerk gilt der Bewahrung und Bereicherung des kulturellen und geistigen Erbes des Landes, einem tiefen Studium der Geschichte der Staatlichkeit, der Besinnung auf die nationale Identität Usbekistans und ihrer Demonstration.

Zu einer Tradition der Unabhängigkeit ist die feierliche Begehung von Jubiläen alter Städte Usbekistans geworden, die einen großen Beitrag zur Entwicklung der Weltzivilisation geleistet haben. In den vergangenen Jahren wurden weltweit die Jubiläen solcher alten Städte wie Samarkand, Buchara, Chiwa, Taschkent, Termez, Schachrisabz, Karschi und Margilan begangen.

Bei verschiedenen internationalen Wettkämpfen wird heute immer öfter die usbekische Fahne gehisst und die Staatshymne Usbekistans gespielt – das Zeugnis der Erfolge und Glanzleistungen von Vertretern Usbekistans.

19 Jahre sind für die Geschichte nur ein Augenblick. Für das usbekische Volk gleicht jedes Jahr allerdings einem ganzen Jahrhundert. Daher wird jeder Tag im Leben des Landes mit goldenen Buchstaben in das Buch seiner Geschichte eingetragen.