20 Jahre Unabhängigkeit - 19 Jahre Verfassung
15.12.2011
20 Jahre Unabhängigkeit - 19 Jahre Verfassung
Der Botschafter der Republik Usbekistan, SEINE EXZELLENZ Herr Dilshod Akhatov, lud am 15.12.11 in die Botschaft nach Berlin-Tiergarten ein.
Der Anlass der Einladung war eine Informationsveranstaltung zum Thema „Usbekistan: 20 Jahre der Unabhängigkeit und 19 Jahre der Verfassung.“
In seinen Ausführungen vor den Geladenen Gästen betonte der Herr Botschafter, von sehr großer Bedeutung sei die souveräne Entstehung eines unabhängigen Rechtssystems gewesen. Von Anfang an habe die junge Republik Usbekistan darauf geachtet, ein Rechtssystem aufzubauen, das alle demokratischen Anforderungen erfülle. Dazu zähle beispielsweise die Akzeptanz der Habeas Corpus-Akte. Die Todesstrafe sei in Usbekistan nur noch in zwei Fällen zu verhängen. Einmal bei Terrortaten, zum anderen bei besonders schweren Mordtaten wie z.B. Mehrfachmord. Es müsse in diesen genannten fällen aber keineswegs die Todesstrafe verhängt werden. Es können auch Urteile gefällt werden mit dem Richterspruch „Lebenslänglich.“ Ist der Täter über 60 Jahre alt, dürfe die Todesstrafe nicht verkündet werden.
SEINE EXZELLENZ betonte ferner die „Grundsätze der Informationsfreiheit.“ Alle ausländischen Printmedien können problemlos ins Land gebracht werden. Selbstverständlich kann man im Internet weltweit surfen. Ebenfalls kann man per Satellitenempfang jeden Sender der Welt anschauen. Wie frei die Medien sind, belegen allein diese Zahlen: In Usbekistan werden Zeitungen und Zeitschriften in 7 verschiedenen Sprachen gedruckt. Neben dem Staatsfernsehen und dem Staatsradio gibt es ebenso freie Sendeanstalten.
Erfreulich sei auch, die Wirtschaft des Landes wachse von Jahr zu Jahr. International anerkannte Finanzinstitute haben errechnet, dass die Wirtschaft in Usbekistan schon von Januar-November 2011 um ca. 8,5 % gestiegen ist.
Internationale Unternehmungen haben in 2010 für 9,2 Milliarden US-Dollar Investitionen getätigt. In diesem Jahr konnte man bisher 1 Million neue Arbeitsplätze schaffen. Davon entfielen knapp 65 % dieser neuen Arbeitsplätze auf kleinere und mittlere Betriebe. Der Erfolg liegt auch darin begründet, dass der Staatspräsident Herr Islom Karimov das Jahr 2011 zum „Jahr der kleineren und mittleren Betriebe“ erklärt hat.
Das Jahr 2012 ist zum „Jahr der Familie“ erklärt worden.
Ziehe man ein Fazit, so der Herr Botschafter, könne man feststellen, dass junge und demokratische Usbekistan ist bisher einen sehr guten Weg gegangen und wird diesen Weg weiterhin mit Erfolg fortsetzen.
MEDIENINFO-BERLIN befragte anschließend einige anwesende Gäste. Martin Schröder ist unitarischer Pfarrer und Vorsitzender der „AKR-Berlin e.V.“ Das ist die Arbeitsgemeinschaft der Kirchen und Religionsgesellschaften in Berlin e.V. Er sagte uns gegenüber: „Die Veranstaltungen in der usbekischen Botschaft sind jedes Mal sehr gelungen. Ich gestehe, ich bin hier sehr gerne zu Gast.“
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE) teilte uns mit: „Ich bin der Einladung gefolgt, weil ich die bereits sehr guten Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern noch verbessern möchte. Als Bundestagsabgeordneter gehöre ich auch der „Parlamentarischen Gesellschaft Deutschland und Zentralasiatische Staaten“ an. Somit bin ich auch in dieser Funktion hier. Natürlich sind Gespräche über die Einhaltung von Menschenrechten und die Rechte von Behinderten mir immer eine Herzensangelegenheit. In meinen Begegnungen mit den diplomatischen Vertretern spreche ich diese Themen auch immer an.“
Anwesend war auch Frau Hedi Wegener. Von 1998-2009 gehörte die SPD-Politikerin aus dem niedersächsischen Lüchow-Dannenberg dem Deutschen Bundestag an. Für sie sind Veranstaltungen in der usbekischen Botschaft „immer eine Bereicherung.“
Neben dem gesellschaftspolitischen Teil kommt in der Diplomatischen Vertretung auch die Kultur zur Geltung. Das bewies sich am Abend wieder. Eine usbekische Konzertpianistin, die momentan einen Lehrauftrag an der Kunsthochschule in Leipzig innehat, erfreute die Geladenen Gäste mit Musikstücken von Bach, Chopin und Liszt.
Quelle: www.MEDIENINFO-BERLIN.de VTN
