Rede des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov in der feierlichen Sitzung anlässlich des 19. Jahrestags der Verfassung der Republik Usbekistan

15.12.2011

UNSER WEG - DIE VERTIEFUNG DER DEMOKRATISCHEN REFORMEN UND DIE KONSEQUENTE FORTSETZUNG DER MODERNISIERUNG DES LANDES

Rede des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov in der feierlichen Sitzung anlässlich des 19. Jahrestags der Verfassung der Republik Usbekistan

Sehr geehrte Landsleute! Liebe Freunde!

In diesen Tagen begehen wir ein symbolträchtiges Datum in der gegenwärtigen Geschichte unseres Landes – den 19. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes - der Verfassung der Republik Usbekistan, die ein festes Fundament für den Aufbau einer unabhängigen, souveränen und demokratischen Republik Usbekistan gelegt hat.

Es ist mir eine große Freude, Ihnen allen, die im Saal anwesend sind, und mit ihnen unserem ganzen Volk zu diesem großen Datum zu gratulieren und bei dieser Gelegenheit all Ihnen meinen aufrichtigen Respekt zum Ausdruck zu bringen.

Jedes Mal, wenn wir dieses wahrhaftig historische Datum begehen, würdigen wir zu Recht, dass wir mit der Verfassung - dem Grundgesetz unseres Landes – die Zukunft Usbekistans, den tiefen Sinn, das Wesen und den Inhalt des neu aufzubauenden Staates, die Endziele der politischen, wirtschaftlichen, humanitären und geistigen Entwicklung, der Reform und der Modernisierung des Landes bestimmt haben, die grundlegend sein Bild und den Stellenwert in der internationalen Staatengemeinschaft verändert haben.

Kurz gesagt: die unvergängliche Bedeutung und die historische Rolle unserer Verfassung sehen wir erstens darin, dass genau sie die politische und rechtliche Grundlage für den Aufbau einer für uns absolut neuen nationalen Staatlichkeit und gesellschaftspolitischen Ordnung, für den Aufbau eines politischen und wirtschaftlichen Systems gelegt hat, die auf demokratischen Prinzipien basiert.

Zweitens. Die Verfassung hat die grundsätzlichen Bestimmungen der Allgemeinen Menschenrechtserklärung und anderer grundlegender internationaler Dokumente in sich aufgenommen und damit den Vorrang der Rechte, Interessen und Freiheiten des Menschen gegenüber den staatlichen Interessen verankert. Sie hat es zu ihrem Kerninhalt gemacht, würdige Lebensbedingungen für die Menschen zu schaffen, sowie die Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit erklärt.

Drittens. Die Verfassung hat das Hauptprinzip des Vorrangs des Gesetzes, seiner Gleichheit für alle Bürger sowie das Prinzip der Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative verankert, die Rechtsgrundlagen für die Festigung ihrer Selbständigkeit, unabhängigen Entwicklung, für den Aufbau wirksamer Mechanismen von Abschreckung und Gegengewichten zwischen ihnen geschaffen, was eine Grundvoraussetzung eines demokratischen Staates ist.

Viertens. Die Verfassung hat die Rechtsgrundlagen für den Aufbau und die Entwicklung vielfältiger Institute der Zivilgesellschaft, eine freie Tätigkeit der politischen Parteien, für den Aufbau und die Entwicklung eines Mehrparteiensystems geschaffen, die Grundprinzipien und Mechanismen des Wahlsystems etabliert, die Garantien der Wahlfreiheit und der Willensäußerung der Menschen, das Recht von jedermann, in die repräsentativen Organe der Macht zu wählen und gewählt zu werden, die Beteiligung der Bürger an der Geschäftsführung des Staates und der Gesellschaft festgeschrieben.

Fünftens. Die Verfassung, die die Ideologie der nationalen Unabhängigkeit und die besten menschlichen Wertevorstellungen verkörpert, hat die Wiederbelebung der nationalen Traditionen, der Sprache, der bleibenden Werte und der Kultur unseres Volks ermöglicht, Bedingungen für eine sittliche Verbesserung und harmonische Entwicklung des Menschen geschaffen.

Sechstens. Die Verfassung hat die Grundlagen der nationalen vielschichtigen Wirtschaft gestärkt und die Priorität des privaten Eigentums gesetzt und damit Bedingungen für einen entschlossenen Übergang von dem gescheiterten, pleite gegangenen zentralisierten Kommando- und Verteilungssystem hin zur freien Marktwirtschaft geschaffen.

Siebtens. Das Grundgesetz hat rechtliche Grundlagen für den Aufbau und das effiziente Funktionieren des Systems der Organe der nationalen Sicherheit und Verteidigung sowie den Status unseres Landes als eines vollberechtigten Subjekts der internationalen Beziehungen festgelegt, das seine Innen- und Außenpolitik ausgehend von den höchsten Interessen des Staates, des Volks sowie seines Wohlstands und der Sicherheit bestimmt.

Wir haben heute allen Grund zu behaupten, dass je mehr wir uns vom Tag der Verabschiedung der Verfassung entfernen, desto mehr überzeugen wir uns von der Richtigkeit der dort verankerten Grundsätze und Bestimmungen, auf deren Grundlage im Lande eine vollwertige und wirksame gesetzgebende und rechtliche Basis, die erfolgreich umgesetzt wird, sowie ein tief durchdachtes Reform- Demokratisierungs- und Liberalisierungsprogramm der Gesellschaft, der tatsächlichen Erneuerung aller Seiten unseres Lebens geschaffen wurde.

Zu betonen dabei ist die konsequente und schrittweise Durchführung der Reform- und Demokratisierungsprozesse des Landes, der Verzicht auf für uns unzulässige verschiedene Formen der Reformbeschleunigung, der so genannten „Schocktherapie“, eine ausgewogene Politik für Auslandsschuldenpolitik und der Verzicht auf spekulative Kurzzeitkredite, vielseitige Berücksichtigung historischer, nationaler und traditioneller Besonderheiten des Landes.

Ich glaube, es werden Jahre und Jahrzehnte vergehen, die Richtigkeit der von unserem Leben auf die Probe gestellten Prinzipien – „Reiße nicht das alte Haus ab, bevor du ein neues Haus gebaut hast“, „Eine Reform ist nicht für die Reform, sondern für den Menschen“ immer noch wichtig und aktuell bleiben.

Die Richtigkeit des von uns gewählten Entwicklungsmodells, das auf fünf Grundsätzen basiert, findet ihre praktische Bestätigung in der Demokratisierung des politischen und wirtschaftlichen Systems, in den grundlegenden Änderungen im Leben und Landesbild generell, in der dynamischen Entwicklung Usbekistans in den Jahren der Unabhängigkeit.

Wenn wir über unsere Erfolge sprechen, so müssen erwähnt werden: die beeindruckende Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts, der realen Arbeitslöhne und des Einkommens der Bevölkerung; ein grundlegender Strukturwandel in der Wirtschaft und der Zugang zum Weltmarkt absolut neuer konkurrenzfähiger Arten der im Lande erschlossenen Produkte; umfangreiche Baumaßnahmen der Produktions- und Sozialobjekte sowie des Wohnbaus, die das Bild unseres Landes völlig ändern; enorme Leistungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und sozialer Schutz der Bevölkerung. Das Ergebnis davon sind ein starker Rückgang der Sterblichkeit, insbesondere bei Kindern und Müttern, die Verlängerung der durchschnittlichen Lebenserwartung der Bevölkerung auf 73 Jahre, davon bei Frauen auf 75 Jahre. Heute ist das eine der höchsten Kennwerte im postsowjetischen Raum.

Ich glaube, eine der besonders bildhaften Leistungen von uns ist die Tatsache, dass trotz der Probleme, die durch die immer noch andauernde globale Finanz-Wirtschaftskrise entstehen, sorgt Usbekistan nach Schätzungen des IWF unter den wenigen Ländern in den letzten fünf Jahren für die BIP-Wachstumsrate pro Jahr durchschnittlich um 8,5 Prozent. Im laufenden Jahr 2011 soll sich diese Zahl mindestens auf 8,3 Prozent belaufen.

Diese Zahlen und Tatsachen sprechen für sich selbst und vor allem dafür, dass alles, was wir in diesen Jahren für die Erneuerung und die Modernisierung unseres Landes gemacht haben, seine Früchte trägt und Ergebnisse bringt, die mittlerweile von der Weltgemeinschaft anerkannt werden und auf die wir alle zu Recht stolz sein können.

Zugleich sollten wir uns dessen bewusst sein, dass wir erst einen Teil einer langen und nicht einfachen Strecke zum Aufbau eines offenen demokratischen Rechtsstaates im Lande mit einer nachhaltigen freien Wirtschaft und zum Aufbau einer weltweit respektierten Gesellschaft zurückgelegt haben, wo nicht in Wort, sondern in Tat der Mensch, seine Interessen, seine Rechte und Freiheiten der höchste Wert sind.

Wir dürfen nicht vergessen, dass wir im 21. Jahrhundert leben, in einem Jahrhundert des Vorrangs der intellektuellen Werte, in einem Jahrhundert der immer schnelleren Globalisierung und des zunehmenden Wettbewerbs auf dem Weltmarkt. Der Gewinner ist das Land, das nicht beim Erreichten stehen bleibt und sich nicht einer Euphorie hingibt, sondern mit der sich rasant ändernden Welt Schritt hält, die sich herausbildende Lage nüchtern bewertet, die notwendigen Präventivmaßnahmen zur Neutralisierung möglicher Gefahren sieht und trifft.

In dieser Hinsicht hat sich die im November 2010 vom Oliy Madschlis – dem Parlament – verabschiedete Konzeption der Vertiefung der demokratischen Reformen und des Aufbaus einer Zivilgesellschaft – im Grunde genommen zu einer Strategie der Umsetzung der Ziele entwickelt, die sich unser Land für die mittel- und langfristige Perspektive gesetzt hat.

Vor allem geht es um eine Fortsetzung der verfassungsrechtlichen Reformen und die Umsetzung eines gründlich durchdachten, umfassenden Programms zur Vertiefung und Erweiterung der gesetzlichen Rechtsgrundlagen der im Lande in Angriff genommenen Reformen, in erster Linie in solchen Bereichen wie Staats- und Gesellschaftsaufbau; Rechts- und Gerichtswesen; auf dem Gebiet der Sicherstellung der Pressefreiheit und Bürgerrechte; Demokratisierung des Wahlrechts; Auf- und Ausbau der Institute der Zivilgesellschaft und schließlich im Bereich der Steigerung der Effektivität und der Leistungsfähigkeit der im Land laufenden marktwirtschaftlichen Reformen und der Marktinfrastruktur.

Wir sind uns sehr wohl im Klaren darüber, dass die Umsetzung der in der Konzeption verankerten Reformen zur Demokratisierung und Modernisierung des Landes keine Aufgabe für ein oder zwei Jahre, sondern vielleicht für Jahrzehnte ist.

Aber das ist das einzig richtige, zeiterprobte Aktionsprogramm zur Fortführung der bereits in den ersten Jahren unserer Unabhängigkeit begonnenen Reformen, um das hohe Ziel zu erreichen, das wir uns gesetzt haben, nämlich zu den modernen entwickelten demokratischen Staaten zu gehören, unserem Volk würdige Lebensbedingungen und einen angemessenen Platz in der internationalen Staatengemeinschaft zu sichern.

Liebe Landsleute!

Als Hauptziel, das wir uns heute setzen sollten, ist zu erreichen, dass die Umsetzung der Ziele, die in der Konzeption verankert sind, und der Kurs auf eine weitere Reformierung, Erneuerung und Modernisierung zu einem mobilisierenden Ziel für unsere Gesellschaft, für alle Bürger unseres Landes werden.

Sehr wichtig ist, dass jeder Mensch, der auf dem fruchtbaren Boden Usbekistans lebt, sich darüber im Klaren ist, dass alles, was getan wird und getan werden soll - all das wird für ihn, seine Familie, seine Kinder, für die Prosperität seines Landes getan.

Dafür müssen wir alle weiter an uns selbst arbeiten, in erster Linie an der Stärkung der Rechtskultur und des Rechtsbewusstseins, des politischen Engagements und der bürgerlichen Verantwortung.

Vor allem deshalb, weil der Mensch, der mit beiden Beinen fest im Leben steht und feste Überzeugungen hat, einem fremden Willen schwer zu unterwerfen und auf einen falschen Weg zu führen ist.

Ich glaube, alle unsere Bürger und in erster Linie unsere Jugendlichen, die ihre ersten Schritte ins neue Leben tun, sind sich dieser einfachen Wahrheit bewusst.

Im Grunde genommen ist dies die Schlüsselfrage, das wichtigste Element eines Rechtsstaates und eine entscheidende Voraussetzung für demokratische Umwandlungen und die Erneuerung unserer Gesellschaft.

Vieles wird in dieser Hinsicht durch staatliche, gesellschaftliche und nichtstaatliche Strukturen, Bildungsorgane, unsere Schulen, Bildungseinrichtungen des Landes geleistet.

Allerdings muss man zugeben, dass der Umfang, der Grad, die Qualität und vor allem die Ergebnisse dieser Arbeit bei weitem nicht den gegenwärtigen Anforderungen entsprechen.

Dieses Problem hat eine andere Seite, auf die näher eingegangen werden soll.

Es geht um Versuche, unsere gestrige Vergangenheit, all das, was unser Volk auf dem Weg zur Erlangung der Souveränität und Unabhängigkeit des Landes erleben musste, zu entstellen.

Es ist kein Geheimnis, dass in der letzten Zeit im postsowjetischen Raum Kräfte aktiv werden, die es ausnutzen, dass die junge Generation von heute, die die ersten Schritte ins Leben tut, noch keine ausreichende Vorstellung über die kürzliche Geschichte hat, und die versuchen, durch verschiedene Lügen eine Nostalgie nach der sowjetischen Vergangenheit zu wecken. Dabei wird das totalitäre Wesen des Sowjetimperiums vergessen, dessen Zusammenbruch in erster Linie durch die politische, wirtschaftliche und ideologische Leistungsunfähigkeit des ihr zugrunde liegenden Systems vorprogrammiert war.

Wir sind uns voll dessen bewusst, dass mit der fortschreitenden Globalisierung eine enorme, vielfach entscheidende Bedeutung den Integrationsprozessen zukommt, die die Grenz- und Zollhindernisse auf dem Wege der Handels-, Wirtschafts- und Investitionsbeziehungen der Staaten abbauen, besonders wenn man die Herausforderungen, Bedrohungen und die Folgen der immer noch andauernden globalen Finanz- und Wirtschaftskrise bedenkt.

Wir sind uns bewusst, dass die gegenwärtigen Integrationsprozesse ein Gebot der Zeit sind, dennoch darf man Einiges, das mit diesen Prozessen verbunden ist, nicht vergessen. Wenn es um die Bildung verschiedener zwischenstaatlichen Vereinigungen geht, ist nicht ausgeschlossen, dass sie über den Rahmen der wirtschaftlichen Interessen hinausgehen und politische Färbung und Inhalte bekommen, was sich wiederum auf die bereits bestehenden Beziehungen und die Kooperation der Mitglieder der Vereinigung mit anderen externen Partnern, die Entwicklung der Integrationsprozesse mit dritten Ländern auswirken kann.

Bei dieser Frage ist darauf hinzuweisen, dass in der gegenwärtigen Phase der Entwicklung des Landes unsere vorrangige Aufgabe ist, das für die nächste und mittelfristige Perspektive angelegte Programm zur Förderung moderner Hochtechnologien und Innovationen umzusetzen, die auf eine grundlegende Modernisierung und Diversifizierung unserer Wirtschaft und ihrer führenden Branchen gerichtet ist.

Dazu soll die Aufgabe zur weiteren Entwicklung und Stärkung der Zusammenarbeit mit allen unseren Partnern, mit denen, die bereit sind, uns bei der Bewältigung dieses für uns außerordentlich wichtigen Problems entgegen zu kommen.

Dafür sind wir bereit, den Interessenten ein Maximum an langfristigen und zuverlässigen Vergünstigungen und Präferenzen zu gewähren.

Ausgehend vor allem von diesen Überlegungen, die unseren langfristigen Interessen entsprechen, werden wir unsere Politik hinsichtlich der Bildung zwischenstaatlicher Gebilde und Zusammenschlüsse und des Beitritts Usbekistans bestimmen.

Für die Umsetzung dieser Politik braucht man keine Genehmigung von irgendjemand einzuholen, dafür muss man sich lediglich von den nationalen Interessen Usbekistans leiten lassen.

Zusammenfassend möchte ich sagen: die Geschichte lässt sich nicht umkehren. Unser Volk, die in den vergangenen 20 Jahren gewachsenen jungen Menschen blicken heute mit Sicherheit in die Zukunft und werden nie, ich möchte wiederholen - nie von dem Weg abweichen, den Usbekistan gewählt hat.

Liebe Freunde!

Genau vor einem Jahr haben wir in der feierlichen Sitzung anlässlich des Tags der Verfassung in Fortführung unserer guten Tradition das Jahr 2011 zum Jahr der Klein- und Einzelunternehmen erklärt.

Ich glaube, wir alle verstehen gut, warum wir dieses Jahr ausgerechnet so genannt haben.

Der von uns gewählte eigene Weg zum Aufbau eines modernen demokratischen Staates, zur Schaffung würdiger Lebensbedingungen für das Volk, zum Übergang zur freien Wirtschaft, die auf marktwirtschaftlichen Beziehungen basiert, zur Sicherstellung des Vorrangs des Privateigentums unter Berücksichtigung der Erfahrungen der entwickelten Länder, zum Ausbau der Möglichkeiten für die Klein- und Einzelunternehmen – all das sind untrennbare Bestandteile unserer edlen Ziele, die wir uns gesetzt haben.

Es ist darauf hinzuweisen, dass bei der Umsetzung der in der Verfassung verankerten Ziele, Grundsätze und Bestimmungen einer konsequenten Entwicklung des Bereichs der Klein- und Einzelunternehmen seit den ersten Tagen der Unabhängigkeit eine vorrangige Rolle zugewiesen wurde.

Durch die Verwirklichung dieser Politik, der gründlich durchdachten und langfristig angelegten Programme wurde dieser Bereich in unserem Land nicht nur neu aufgebaut, sondern auch mit einer zuverlässigen Rechtsgrundlage untermauert. Das Wichtigste ist, dass die Klein- und Einzelunternehmen zum Hauptbestandteil der Struktur des Bruttoinlandsprodukts geworden sind, die einen Großteil der sozial aktiven Bevölkerung umfasst. Das beweist auch die Tatsache, dass zurzeit – ich möchte besonders hervorheben – mehr als 74 Prozent der Beschäftigten genau in diesem Bereich arbeiten.

Wie bekannt sind die Weltwirtschaft und die internationalen marktwirtschaftlich Beziehungen heute einem rasanten Wandel unterworfen, und nach Schätzungen vieler führender Experten kann die Fortsetzung der vor drei Jahren ausgebrochenen Weltfinanz- und Wirtschaftskrise zu noch negativeren Folgen führen. Mit Hinblick auf diesen Umstand wird klar, warum wir so großen Wert auf die Entwicklung der Klein- und Einzelunternehmen legen.

Darüber hinaus ist es ein Gebot der Zeit und des verschärften harten Wettbewerbs auf dem Weltmarkt, dass die Klein- und Einzelunternehmen einen noch größeren Platz in unserem Leben einnehmen, für diesen Bereich neue Möglichkeiten, Vergünstigungen und Präferenzen geschaffen werden und seine Entwicklung auf ein höheres Niveau gehoben wird.

Ich denke, es ist nicht notwendig zu sagen, wie wichtig für heute und morgen die Förderung der Klein- und Einzelunternehmen bei der Bewältigung solcher aktuellen Fragen ist wie die Beschäftigung der Bevölkerung, Steigerung seiner Einkommen, eine weitere Stärkung unserer Stabilität des Lebens sowie der Abbau von Hindernissen, die vor diesem Bereich stehen.

Genau zum Zwecke der Lösung dieser schwierigen Probleme wurde das Jahr 2011 zum Jahr der Klein- und Einzelunternehmen erklärt. Heute haben wir allen Grund zu sagen, dass dies eine richtige Entscheidung war und wir uns noch des Öfteren von der enorm großen Rolle dieses Bereichs überzeugen werden.

Gestatten Sie mir jetzt kurz auf das in dieser Hinsicht in diesem Jahr Geleistete einzugehen. Selbstverständlich soll aufgrund der Ergebnisse des Jahres eine umfassende Auswertung durchgeführt und Schlussfolgerungen zur Ausführung des diesbezüglich beschlossenen Programms sowie darüber, welchen Beitrag dazu die Staatsorgane, die gesellschaftlichen und nichtstaatlichen Organisationen geleistet haben, aber auch darüber gezogen werden, was wir erreicht haben.

Bei dieser Gelegenheit halte ich für notwendig, die Aufmerksamkeit lediglich auf zwei Aspekte dieser Angelegenheit zu lenken. Und zwar auf das geschaffene günstige Geschäftsklima – die neuen Vergünstigungen, Präferenzen und Möglichkeiten, die in Übereinstimmung mit den Gesetzen, Erlassen, Verordnungen gewährt wurden, die zum Zwecke der höheren Geschwindigkeit und Effizienz der Entwicklung des Bereichs der Klein- und Einzelunternehmen beschlossen worden waren. Kurzum, auf die realisierten praktischen Maßnahmen, mit denen dieser Bereich auf ein höheres Niveau gebracht werden soll, und auf die erzielten Ergebnisse.

So wurde die Frist für die Durchführung der ersten planmäßigen Steuerprüfungen der Kleinunternehmen am dem Zeitpunkt ihrer staatlichen Registrierung von zwei auf drei Jahr verlängert; verboten wurden Betriebsprüfungen der Unternehmen, die stabile Wachstums- und Rentabilitätsraten aufweisen.

Insgesamt galt unser Augenmerk im Laufe des Jahres immer einem drastischen Abbau der Einmischung der staatlichen und Kontrollbehörden in die finanzielle und wirtschaftliche Tätigkeit der Unternehmen.

Für Klein- und Einzelunternehmen wurde der Pauschalsteuersatz von sieben auf sechs Prozent reduziert, es wurden konkrete Maßnahmen zur weiteren Vereinfachung der Regeln der Registrierung der neu gegründeten Kleinunternehmen getroffen, was für die Entwicklung dieses Bereichs von großer Bedeutung ist.

Es ist zu betonen, dass ein Existenzgründer heute die Möglichkeit hat, innerhalb von zwei Tagen seine entsprechende Genehmigung zu bekommen, und diese Frist entspricht den Kriterien, die in den entwickelten Ländern bestehen. Das Wichtigste ist, dass das Hin- und Hergehen von einem Büro zum anderen komplett abgeschafft ist, es wurde das Prinzip „eines Schalters“ eingeführt, das für Unternehmer sehr bequem ist.

Gleichzeit wurde der Mechanismus der Beteiligung der Kleinunternehmen an staatlichen Anschaffungen durch unter anderem elektronische Ausschreibungen an der Usbekischen Waren- und Rohstoffbörse geschaffen. In der vergangenen Zeit hat sich der Umfang der verkauften Produkte, die durch Kleinunternehmen produziert werden, auf mehr als 600 Milliarden Sum fast verdoppelt. Mit Hinblick auf notwendige Rohstoffe betrug dieser Wert über 2,8 Billionen Sum. Dank der Einführung dieses Mechanismus wurden mehr als 13 Milliarden Sum Haushaltsmittel eingespart.

Heute beschränken wir uns bei der Entwicklung der Klein- und Einzelunternehmen nicht auf Handel und Handwerk, sondern legen besonderen Wert vor allem auf die Förderung des Privatsektors, der Industriegüter auf der Grundlage von modernen Technologien und Anlagen herstellt und sich schnell an die Konjunktur auf dem Binnen- und Außenmarkt anpassen kann.

Beachtenswert ist die Tatsache, dass Geschäftsbanken in den neun Monaten des laufenden Jahres Kredite an Klein- und Einzelunternehmen in Höhe von 3,2 Billionen Sum vergeben haben, dabei wurde mehr als ein Drittel dieser Mittel genau für die Anschaffung der modernen Anlagen gewährt. In dieser Zeit, das heißt in den neun Monaten dieses Jahres, wurden in dieser Hinsicht fast 100 Millionen US-Dollar in Anspruch genommen, was von einem schnell wachsenden Potential und der Leistungsfähigkeit der Kleinunternehmen zeugt.

Dank der in diesem Bereich durchgeführten Maßnahmen wird erwartet, dass die Exporte der Kleinunternehmen allein 2011 zwei Milliarden US-Dollar übersteigen und ihr Anteil am Gesamtexport 16,3 Prozent betragen wird. Ich glaube, es wäre richtig zu sagen, dass die von uns erzielten Erfolge auf die Ausstattung des Bereichs mit modernen Anlagen und Technologie, die Fortbildung der Mitarbeiter und Ingenieure, der Beschäftigten in diesem Sektor, die Entwicklung der unternehmerischen Eigenschaften der Leiter der Klein- und Einzelunternehmen zurückzuführen sind.

Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit auf eine weitere wichtige Angelegenheit lenken: Mehr als 610 Tausend von einer Million im laufenden Jahr geschaffenen Arbeitsplätze bzw. 64 Prozent sind durch Klein- und Einzelunternehmen entstanden. Das beweist ein weiteres Mal, dass diesem Bereich ein führender Stellenwert bei der Beschäftigung der Bevölkerung zukommt, was für uns von aktueller Bedeutung ist.

Man kann noch viel über die von uns geleistete umfangreiche Arbeit in dem Jahr sprechen, das nun zu Ende geht. Als das größte praktische Ergebnis beträgt der Anteil der Klein- und Einzelunternehmen zurzeit, darauf möchte ich Ihre Aufmerksamkeit besonders lenken, 54 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Allein diese Tatsache sagt viel.

Liebe Landsleute!

Heute überzeugen wir uns immer und immer wieder davon, dass die Klein- und Einzelunternehmen einen entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung des Landes, vor allem auf die Schaffung eines würdigen Lebens für unser Volk, die Bewältigung der schwierigen und verantwortungsvollen Aufgaben ausüben, vor denen wir stehen. Dieser Bereich wurde tatsächlich zu einem festen Fundament unserer Gegenwart und Zukunft und wird unvermeidlich eine Weiterentwicklung erfahren.

Ich glaube, sie alle werden mir zustimmen, wenn ich sage, dass die Geschäftsleute, die gewissenhaft zum Wohle der Prosperität unseres Heimatlandes Usbekistans arbeiten, diejenigen, die seinen Platz in diesem Bereich gefunden haben, würdige Bedingungen für ihre Familie schaffen nach einem Leben in Wohlstand streben, nie von dem eingeschlagenen Weg abweichen werden.

In diesem Zusammenhang gibt es noch eine weitere wichtige Schlussfolgerung.

Inzwischen ist die soziale Schicht – der Mittelstand der Eigentümer, die an der Entwicklung der Klein- und Einzelunternehmen und dem Schutz in erster Linie seines Eigentums, und im Endeffekt an der Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität im Lande generell interessiert sind, - gegenwärtig zu einer immer stärkeren Stütze des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts geworden und fungiert als eine entscheidende Kraft beim Erreichen unserer langfristigen Ziele. All das lässt uns mit Zuversicht in die Zukunft unseres Landes und seiner fortschreitenden dynamischen Entwicklung blicken.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich von ganzem Herzen meinen aufrichtigen Respekt vor all den Landsleuten zum Ausdruck bringen, die erfolgreich in diesem Bereich arbeiten, wahre Patrioten sind, die einen riesengroßen Beitrag zur Aufrechterhaltung des Friedens und der Ruhe, der interethnischen Eintracht und Toleranz in unserem Land leisten, und wünsche ihnen neue Erfolge und viel Glück.

Liebe Freunde!

Jetzt müssen wir mit Ihnen Meinungen austauschen und uns darüber einigen, wie das Jahr 2012 genannt werden soll.

Bevor ich zu dieser Frage übergehe, möchte man nochmals für sich selbst klarstellen, dass eine konkrete Namensgebung für das neue kommende Jahr unmittelbar mit der Bestimmung der außerordentlich wichtigen vorrangigen Aufgaben verbunden ist, deren Bewältigung in der gegenwärtigen Phase, wenn man die Gedanken und Hoffnungen unserer Menschen zum Ausdruck bringt, lebenswichtig wird.

Eingedenk dessen, dass wir noch recht viele wichtige Aufgaben vor uns stehen haben, kommt es dabei besonders darauf an, die aktuellste, wichtigste Aufgabe zu bestimmen, der Bewältigung die Interessen des Volks und des Landes, vor allem des Menschen zugrunde liegen.

Man braucht heute nicht zu sagen, dass jeder junge Mensch versucht einen Beruf zu erlernen, einen angemessenen Platz im Leben zu finden und seine Familie zu gründen.

Man braucht auch nicht zu sagen, dass genau die Familie das Symbol der Ewigkeit des Lebens ist. Kinder – die Fortsetzung unseres Geschlechts – kommen zur Welt, jeder Elternteil lebt und denkt an die Zukunft unserer Kinder.

Heute, wenn wir effektive Maßnahmen zum Erreichen des strategischen Hauptziels treffen, welches das Wesen und den Inhalt unserer Reformen bestimmt, - Aufbau eines echt demokratischen Staates, eines freien Lebens in Wohlstand für unser Volk, kommt eine besondere Bedeutung der weiteren Festigung des Instituts der Familie, der Verbesserung der Qualität der diesbezüglichen Aktivitäten zu.

Vor dem Hintergrund der Wichtigkeit und Bedeutung dieser Angelegenheiten schlage ich vor, das kommende neue Jahr 2012 in unserem Land zum Jahr der Familie zu erklären.

Ich bin überzeugt, dass die Erklärung des Jahres 2012 zum Jahr der Familie einen tiefen Sinn hat. Für unser Volk waren die Familie, ihre Werte immer heilig, die Familie war immer das wichtigste Bindeglied unserer Gesellschaft. Man braucht niemandem zu beweisen, dass eine gesunde Familie vor allem eine gesunde Gesellschaft und damit ein starkes und stabiles Land bedeutet.

Selbstverständlich müssen im Programm, das gemeinsam mit den Staatsorganen, nichtstaatlichen und gesellschaftlichen Organisationen, karitativen Stiftungen im Zusammenhang der Erklärung des Jahres 2012 zum Jahr der Familie entwickelt und beschlossen werden soll, all diese guten Gedanken und Absichten ihren Niederschlag finden.

Erstens ist zu betonen, dass in den Gesetzen, Bestimmungen und Normen, die zum Zwecke der Entwicklung und Verbesserung des Instituts der Familie in unserem Land beschlossen werden sollen, die Anforderungen der Moderne und der Zukunft zum Ausdruck kommen sowie notwendige Anpassungen der geltenden Rechtsvorschriften, eine weiterhin verstärkte Aufmerksamkeit der Gesellschaft bezüglich dieser Frage vorzusehen sind.

Zweitens verstehen wir alle gut, dass eine stabile, gesunde Familie und ein glückliches Leben vor allem von den jungen Menschen selbst, die die Familie gründen, von ihrem intellektuellen Niveau, den geistigen und moralischen Eigenschaften, von einem tiefgehenden Pflicht- und Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Familie und Gesellschaft abhängt. Das ist eine Grundwahrheit. Dabei sind nicht nur die Eltern, sondern in erster Linie auch der Staat und die Gesellschaft für eine umfassende materielle und immaterielle Unterstützung einer jungen, hoffnungsvoll erst ins Leben startenden Familie, für die Bereitstellung von Hilfen, Vergünstigungen und Präferenzen an sie, die Versorgung mit einer Wohnung verantwortlich.

Wir wissen alle gut, welch große Aufmerksamkeit und Fürsorge den jungen Familien heute in unserem Land entgegengebracht werden. Gleichzeitig müssen wir auch zugeben, dass wir für einen folgerichtigen Ausbau der Effektivität dieser Arbeit – in der Zentrale, in der Stadt und auf dem Lande - noch viel zu tun haben.

Es ist offenkundig, dass die erfolgreiche Erfüllung dieser verantwortungsvollen Aufgaben in erster Linie von der Initiative und konkretem Handeln der Leiter der Staatsorgane, der breiten Öffentlichkeit und verschiedener gesellschaftlicher Organisationen abhängig ist.

Drittens wird bei der praktischen Umsetzung der Ziele und Aufgaben des Jahres der Familie zweifellos eine ganz große Rolle vom Institut der Machalla und den Organen der Selbstverwaltung der Bürger gespielt.

In der Tat trägt diese einmalige gesellschaftliche Struktur zurzeit umfassend der hohen Definition „Machalla ist das Gewissen des Volkes“ Rechnung.

Die Rolle und die Bedeutung der Machalla bei der Unterstützung und Entstehung einer jungen Familie, bei der Bereitstellung der notwendigen Unterstützung und Hilfe an sie sind mit nichts vergleichbar.

Ich denke, dass besonderes Augenmerk in dem zu beschließenden Programm einer stärkeren Rolle und einem höheren Status des Instituts der Machalla in unserer Gesellschaft und in unserem alltäglichen Leben gelten soll.

Viertens, wenn wir von einer weiteren Stärkung der Familie sprechen, möchte ich noch auf einen anderen wichtigen Aspekt eingehen. Wir sind uns ganz im Klaren darüber, dass die Umsetzung der Aufgaben, vor denen die Familie steht, vor allem von der Bewältigung der materiellen, immateriellen und der für uns heute äußerst aktuellen erzieherischen Fragen abhängt.

Man darf nicht vergessen, dass die Lösung dieser Fragen untrennbar mit der Schaffung von noch größeren Möglichkeiten für Frauen, unsere lieben Schwester verbunden ist, die die Wächterinnen des häuslichen Feuers sind, die ohne sich über die Schwierigkeiten und Nöte des Lebens zu beklagen, die Hauptlast zur Bewahrung und Festigung der Familie tragen. Mit anderen Worten: wir alle müssen uns merken, dass die Hilfe an die Familie die Hilfe an unsere Frauen ist, die die Hauptlast der Sorge um die Familie tragen.

Fünftens halten wir die Familie für ein sicheres Bollwerk in Sachen der weiteren Entwicklung der geistigen Grundlagen unseres Lebens, der Aufrechterhaltung unserer ureigenen Werte, der umfassenden Etablierung der Atmosphäre der hohen Moral in der Gesellschaft, des Widerstands gegen verschiedene immer stärkere und für unsere nationale Mentalität absolut fremde negative Einflüsse.

Es ist für niemand ein Geheimnis, wie unschätzbar die Rolle der Familie für die Erziehung einer körperlich gesunden und geistig reifen, zum selbständigen Denken fähigen, harmonisch entwickelten Generation, die das Gute vom Bösen zu unterscheiden vermag, die imstande ist, einen Wettkampf auf Augenhöhe mit den Altersgenossen aus den entwickelten Ländern aufzunehmen, sowie für den Schutz der Gesundheit unserer Kinder, ihre Vorbereitung auf Lebensprüfungen ist.

Im Programm sollten Aufgaben für ein stärkeres praktisches Zusammenspiel des Instituts der Familie und des Bereichs Bildung und Erziehung – sei es der Kindergarten oder die Schule, das Lyzeum, das College oder die Hochschule – festgelegt werden.

Liebe Landsleute, Freunde!

Ich in sicher, dass neben den staatlichen Strukturen und Machtorganen auch die Machalla, Frauen- und Jugendorganisationen, die breite Öffentlichkeit, unser ganzes Volk an der Umsetzung dieser von uns für das neue Jahr gesetzten hohen und edlen Ziele und Aufgaben aktiv teilnehmen werden.

Wir sind dessen ganz tief bewusst, in welch schwieriger und beunruhigender Zeit wir leben. Aber wie dornenreich auch immer unser Weg sein mag, kann ich noch einmal mit Überzeugung sagen: wir werden nie von dem von uns gewählten Weg abweichen und wir werden unsere Ziele unbedingt erreichen.

Der Allmächtige möge uns vor allem Unglück und Missgeschick bewahren und uns eine sichere Stütze auf diesem Wege sein.