Weitere Modernisierung und Erneuerung des Landes - Gebot der Zeit

Bericht des Präsidenten der Republik Usbekistan, Islam Karimov, auf der Sitzung des Ministerkabinetts zu den Ergebnissen der sozialökonomischen Entwicklung des Landes im Jahr 2008 und zu den vorrangigen Aufgaben des Wirtschaftsprogramms in 2009

Sehr geehrte Sitzungsteilnehmer,

auf der heutigen erweiterten Sitzung des Ministerkabinetts wollen wir die Ergebnisse der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes im Jahre 2008 einschätzen und die wichtigsten Grundrichtungen des Wirtschaftsprogramms für das Jahr 2009 bestimmen.

Im laufenden Jahr wird die Erfüllung dieser Aufgabe vor allem dadurch erschwert, dass die Wirtschaft praktisch aller Länder der Welt auf das härteste getroffen wird von der seit 2008 weltweit grassierenden Finanz- und Wirtschaftskrise, die in vielen Industrie- und Entwicklungsländern immer größere Dimensionen annimmt und sich weiter vertieft, die zu Produktionsrückgang, steigender Arbeitslosigkeit und zur Verschlechterung des Lebensstandards führt und in vielerlei Hinsicht unvorhersehbaren Charakter hat.

Ich denke, man muss nicht lange begründen, dass auch unsere Wirtschaft auf Grund ihrer wachsenden Einbindung in die Weltwirtschaft und in die internationalen Finanz- und Wirtschaftsbeziehungen von der weltweiten Krise und ihren Auswirkungen negativ beeinflusst wurde und wird.

Diese Auswirkungen zeigen sich insbesondere in den Ergebnissen der wichtigsten exportorientierten Branchen und ihrer Zulieferer auf Grund des starken Rückgangs der Nachfrage und des Preisverfalls auf dem Weltmarkt für die wichtigsten Exporterzeugnisse unseres Landes, was sich wiederum negativ auf die Bilanziertheit und Effektivität der Wirtschaft insgesamt auswirkt und damit viele Probleme bei der Realisierung der vorgesehenen Projekte und bei der Erreichung der gestellten Ziele entstehen lässt.

Mit einem Wort, das zurückliegende Jahr war für uns, vor allem für die arbeitende Bevölkerung, ziemlich kompliziert und schwierig.

Aber allen Problemen und Schwierigkeiten zum Trotz konnten wir in unserer Republik 2008 nicht nur das stabile Funktionieren der Wirtschaft sichern, sondern auch ein hohes nachhaltiges Wachstumstempo gewährleisten.

Gestatten Sie, dass ich kurz auf die grundlegenden makroökonomischen und qualitativen Ergebnisse des zurückliegenden Jahres eingehe.

Im Jahre 2008 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gestiegen und erreichte 109 Prozent, das Wachstumstempo in der Industrie betrug 112,7 Prozent, darunter für Konsumgüter 117,7 Prozent, der Dienstleistungsbereich wuchs um 21,3 Prozent.

Mit stabilem Tempo entwickelten sich auch andere wichtige Wirtschaftszweige: das Bauwesen erreichte einen Zuwachs von 8,3 Prozent, die Transportleistungen stiegen um 10,2 Prozent und der Handel um 7,2 Prozent. Die Landwirtschaft erreichte einen Anstieg auf 104,5 Prozent, das Rohbaumwolle-Aufkommen lag bei 3.410 Tt, die Getreideerzeugung erreichte 6.330 Tt, darunter bei Weizen – 6.145 Tausend Tonnen.

Der Staatshaushalt wurde übererfüllt, statt des erwarteten Defizits wurde ein Überschuss in Höhe von 1,5 Prozent zum BIP erzielt.

Im Ergebnis der konsequenten Durchsetzung einer gemäßigt rigiden Geld- und Kreditpolitik ist es uns gelungen, die Inflation bezogen auf das ganze Jahr im Bereich der Prognosewerte auf einer Höhe von 7,8 Prozent zu halten.

Besonders hervorheben möchte ich die Ergebnisse der in unserem Lande durchgeführten Politik zur Stimulierung der Arbeit und zur Lohn- und Einkommensentwicklung der Bevölkerung.

Im Jahre 2008 stiegen die Durchschnittslöhne in vom öffentlichen Haushalt finanzierten Einrichtungen auf mehr als das 1,5fache, insgesamt in der Wirtschaft auf das 1,4fache. Dadurch erreichte der Durchschnittslohn im vergangenen Jahr ein Äquivalent von über 300 USD. Das Realeinkommen pro Kopf der Bevölkerung erhöhte sich um 23 Prozent.

Für 2009 ist vorgesehen, den Durchschnittslohn im haushaltgeplanten Bereich auf das 1,4fache zu erhöhen, ebenso im Bereich der Wirtschaftssubjekte. Die Inflation soll bei 7-9 Prozent gehalten werden.

Trotz der Konjunkturverschlechterung auf den Außenmärkten erhöhte sich der Außenhandelsumsatz 2008 um 21,4 Prozent, wobei der Export von Waren und Leistungen um 28,7 Prozent stieg. Dadurch hat sich das Aktivsaldo in der Außenhandelsbilanz wesentlich vergrößert, was für die Stabilität der Zahlungsbilanz und unserer Wirtschaft insgesamt von allergrößter Bedeutung ist.

Tiefgreifende positive Veränderungen vollziehen sich in der Struktur des Außenhandels. Die Exportstruktur weist in den letzten Jahren eine ständig steigende Tendenz des Anteils wettbewerbsfähiger Fertigerzeugnisse bei sinkendem Anteil von Rohstofflieferungen auf. Waren aus dem Verarbeitungsbereich erreichten 2008 einen Anteil am Gesamtvolumen des Exports von über 71 Prozent. Dabei ging der Export der für Usbekistan traditionellen Rohbaumwolle von 20 Prozent im Jahre 2003 auf 12 Prozent im Jahre 2008 zurück.

Qualitativ verändert sich die Geografie der Außenwirtschaftsbeziehungen, vor allem durch den steigenden Außenhandelsumsatz auf dem wachsenden asiatischen Markt.

Alle diese Kennziffern, insbesondere die ständige Erhöhung des Exportanteils wettbewerbsfähiger Fertigerzeugnisse mit großem Mehrwert, sind nicht nur Beleg für das wachsende Potential und die Möglichkeiten unserer Wirtschaft, sondern stellen auch einen wichtigen Beitrag für die Verringerung der Abhängigkeit des Exports vom Einfluss der häufig schwankenden Weltmarktpreise für Rohstoffe dar.

Das ist unter den gegenwärtigen Bedingungen der Weltwirtschaftskrise besonders wichtig, da sich eine Exportorientierung auf Rohstoffe und eine übermäßige Abhängigkeit von den Risiken und Launen des Weltmarktes in einen ernst zu nehmenden Faktor für sinkende Valutaeinnahmen, für eine sich verschlechternde Finanzstabilität und für die Destabilisierung der Wirtschaft einzelner Länder verwandeln.

Mit voller Überzeugung kann man heute sagen, dass das von uns in den letzten Jahren auf diesem Gebiet Erreichte insbesondere Ergebnis der im Lande rechtzeitig begonnenen, gründlich durchdachten und auf Nachhaltigkeit orientierten grundlegenden Veränderung der Struktur und der Diversifizierung der Wirtschaft, des in kürzester Zeit realisierten Aufbaus von für uns absolut neuen Wirtschaftszweigen – von Lokomotiven der Entwicklung - sowie der Umsetzung des Programms der Modernisierung und technischen und technologischen Erneuerung der Produktion und der Gestaltung einer modernen marktwirtschaftlichen Infrastruktur ist.

Hauptfaktor für die Beschleunigung der strukturellen Umgestaltungen war die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas in unserer Republik. In die Entwicklung der Wirtschaft wurden 2008 aus allen Finanzierungsquellen 6,4 Mrd. USD investiert, das ist im Vergleich zu 2007 ein Zuwachs von 28,3 Prozent. Bezogen auf das BIP erreichte das Investitionsvolumen 23,0 Prozent.

Zirka 50 Prozent aller geflossenen Investitionen waren dabei auf die Modernisierung und technische Umgestaltung der Produktion ausgerichtet.

Aufmerksamkeit verdient das in den letzten Jahren ständig anhaltende Wachstum der Auslandsinvestitionen in der Wirtschaft Usbekistans. In 2008 wurden etwa 1,7 Mrd. USD investiert, was einem Zuwachs von 46 Prozent gegenüber 2007 entspricht. Von besonderer Bedeutung ist dabei, dass es sich bei 74,0 Prozent der ausländischen Investitionen um direkte Investitionen handelt. Trotz der anhaltenden internationalen Krise wird 2009 das Volumen der Auslandsinvestitionen in der Wirtschaft unseres Landes 1,8 Mrd. USD erreichen, von denen mehr als drei Viertel direkte Investitionen sein werden.

Mit Genugtuung kann ich feststellen, dass fast 54 Prozent aller gewonnenen Investitionen aus Mitteln unserer Unternehmen und der Bevölkerung stammen, was nochmals die Richtigkeit der Steuerpolitik unseres Landes unterstreicht, die darauf zielt, die Steuerlast zu verringern und die Investitionsaktivität der Wirtschaftssubjekte zu fördern.

Große Bedeutung für die Realisierung strategisch wichtiger Projekte bei der strukturellen Umgestaltung und Modernisierung der Wirtschaft, vor allem für die Entwicklung der produktiven Infrastruktur, kommt dem vor zwei Jahren geschaffenen Fonds für Entwicklung und Rekonstruktion mit einem Grundkapital von über 3,2 Mrd. USD zu. In naher Zukunft sollen die Aktiva dieses Fonds bis auf 5,0 Mrd. USD angehoben werden. In den zurückliegenden zwei Jahren wurden aus dem Fonds für die Finanzierung und Co-Finanzierung Dutzender großer Industrie- und Infrastrukturobjekte Kredite in Höhe von über 550 Mio. USD bereitgestellt.

Insgesamt wurden in der Republik im Ergebnis der Realisierung des Investitionsprogrammes 423 Produktionsobjekte mit Grundfonds im Werte von etwa 250 Mrd. Sum in Betrieb genommen, darunter in der Lebensmittelindustrie – 145 Objekte, in der Baustoffindustrie – 118 Objekte, in der Leicht- und Textilindustrie – 65, in der Land- und Forstwirtschaft – 58, in der Chemie und Petrochemie – 13, in der Pharmazie – 8 Objekte.

Zu den größten in Angriff genommenen bzw. in Bau befindlichen Objekten gehört 2008 die Fertigstellung der Hochspannungs-Fernleitung zwischen dem Wärmekraftwerk Novo-Angren und dem Umspannwerk „Usbekistanskaja“ über eine Entfernung von 165,0 km, mit der die Stromversorgung des Ferganabeckens sicher gemacht wird. Fortgeführt wird der Bau der Hochspannungs-Fernleitungen Wärmekraftwerk Syrdarja – Umspannwerk „Sogdiana“, Gusar-Surchan sowie von Objekten für die Stromversorgung der Stadt Taschkent. In Betrieb genommen wurden mehr als 2600 km Wasser- und über 825 km Gasleitungen.

Als vorrangig eingestuft wurden auch der Bau und die Inbetriebnahme von Objekten im sozialen Bereich, so wurden 169 Berufscolleges mit insgesamt 113.200 Ausbildungsplätzen und 23 akademische Lyzeen für 14.700 Schüler rekonstruiert bzw. neu gebaut. Neu errichtet wurden 69 Schulen, generalüberholt - 582 Schulen, 184 Einrichtungen für den Kindersport, 26 Landarztstützpunkte, 7.240 Tm2 Wohnfläche u. a.

Ausgehend von der prinzipiellen Bedeutung der weiteren Effektivitätssteigerung in der landwirtschaftlichen Produktion wurden wichtige Arbeiten zur Optimierung der Größe der den Bauernwirtschaften zur Verfügung gestellten Flächen durchgeführt.

Die privaten Bauernwirtschaften, die anfänglich auf der Grundlage von aufgelösten Genossenschaften mit niedriger Rentabilität und ohne Perspektive gegründet wurden, stellen heute das entscheidende Element, das wichtigste Subjekt bei der Erzeugung landwirtschaftlicher Erzeugnisse dar.

Das Leben selbst hat die Vorzüge der Bauernwirtschaft als effektivste Organisationsform der landwirtschaftlichen Produktion bestätigt. Es wurde ein zuverlässig funktionierendes System mit Mechanismen für die Finanzierung und materiell-technische Versorgung der Bauernwirtschaften aufgebaut, das voll und ganz den marktwirtschaftlichen Prinzipien entspricht.

Jedes Jahr werden bedeutende Mittel zur Unterstützung der Bauernwirtschaften bereitgestellt. Allein im zurückliegenden Jahr 2008 wurden für die Bevorschussung der Erzeugung der wichtigsten landwirtschaftlichen Erzeugnisse ungefähr eine Billion Sum bereitgestellt, darunter für die Erzeugung von Baumwolle – 800 Mrd., von Getreide – 200 Mrd. Sum. 2009 sind dafür 1,2 Billionen Sum vorgesehen.

Für den Erwerb von Landtechnik auf Leasingbasis wurden über 43 Mrd. Sum aus dem dafür speziell geschaffenen Fonds genutzt, 2009 sollen für diese Zwecke mehr als 58 Mrd. Sum zur Verfügung gestellt werden.

Der Anteil der Bauernwirtschaften an der Erzeugung von Rohbaumwolle betrug 2008 99,1 Prozent, bei der Erzeugung von Getreide lag der Anteil bei 79,2 Prozent.

Andererseits zeigen die in der zurückliegenden Zeit gesammelten Erfahrungen, dass eine Reihe von Fragen, die für die Weiterentwicklung der Bauernwirtschaften von großer Bedeutung sind, einer dringenden Lösung bedarf. Das sind vor allem Fragen der Erhöhung der Stabilität und der Effektivität der Wirtschaften.

Die Erfahrungen der absoluten Mehrheit der Bauernwirtschaften zeigen, dass die geringe Größe der ihnen in der Anfangsphase ihrer Entstehung zur Verfügung gestellten Fläche zum Hemmschuh für die weitere Steigerung der Rentabilität der Produktion wird.

Es zeigt sich, dass die kleinen Wirtschaften nicht in der Lage sind, sich die notwendige Technik zu verschaffen, Umlaufmittel zu erwirtschaften, kreditwürdig zu werden und, was das wichtigste ist, kostendeckend und gewinnbringend zu arbeiten und damit eine zuverlässige Basis für die Einkommensentwicklung zu schaffen.

Davon ausgehend wurde auf der Grundlage einer gründlichen Bestandsaufnahme der Grundstücksgrößen und einer kritischen Bewertung der Tätigkeit der Bauernwirtschaften eine sehr umfangreiche, aber auch ausreichend sorgfältige Optimierung der Bodengrößen unter Berücksichtigung der Anbauspezialisierung und der Bevölkerungsdichte in den betreffenden Landesteilen vorgenommen.

Im Ergebnis dieser Aktion vergrößerten sich die zur Verfügung gestellten Flächen bei der Erzeugung von Baumwolle und Getreide im Durchschnitt von 37 ha auf 93,7 ha bzw. das 2,5fache, bei der Gemüseerzeugung von 10,0 ha auf 24,7 ha bzw. auch auf das 2,5fache und bei Viehzuchtbetrieben von 154 ha auf 164,5 ha.

Eine stabile Entwicklung kennzeichnete im Jahre 2008 den Bereich des Unternehmertums und der Kleinunternehmen.

Die eingeleiteten Maßnahmen zur weiteren Einschränkung der Steuerbelastung der wirtschaftenden Subjekte, die Verringerung der einheitlichen Steuersätze für Kleinst- und Kleinunternehmen von 10 auf 8 Prozent und ab 2009 auf 7 Prozent und die Verringerung der Einkommenssteuersätze für natürliche Personen bei gleichzeitiger Weiterentwicklung der Berechnungstabellen haben sich als wirksamer Stimulus für die Entwicklung des Unternehmertums und der Privatwirtschaft erwiesen.

Im Ergebnis dessen stieg die Anzahl der Kleinunternehmer auf das 1,9fache und erreichte 2008 die Zahl von ca. 400.000.

Das Volumen der von den Kleinunternehmern erzeugten Industrieproduktion steigt im Berichtszeitraum fast um 22 Prozent, was beträchtlich über dem Durchschnittswert des Zweiges insgesamt liegt.

Dadurch stieg auch der Anteil der Kleinunternehmer am BIP von 45,5 Prozent im Jahre 2007 auf 48,2 Prozent im Jahre 2008. In diesem Bereich sind derzeit über 76 Prozent aller Beschäftigten tätig.

Wichtige qualitative Veränderungen vollziehen sich bei der Lösung des Beschäftigungsproblems. Neben der beschleunigten Entwicklung von Klein- und Privatunternehmen kommt der Entwicklung des Dienstleistungsbereichs, der umfassenden Entwicklung verschiedenster Formen der Heimarbeit und der Schaffung von Anreizen für die Entwicklung der Viehzucht auf dem Lande große Bedeutung bei der Lösung dieser für uns akuten Frage zu.
Im zurückliegenden Jahr wurden etwa 661.000 neue Arbeitsplätze geschaffen, darunter in Kleinbetrieben - über 374.000, im Dienstleistungs- und Servicebereich - ca. 220.000 und im Bereich der Heimarbeit - 97.800.
Eine wichtige Rolle bei der weiteren Schaffung von Arbeitsplätzen kommt der Entwicklung und Ausweitung des Dienstleistungs- und Servicebereichs zu. Am schnellsten entwickelten sich die Leistungen auf dem Gebiet der Kommunikation und Informatik, Finanz- und Bankdienstleistungen, Transportleistungen, Reparaturleistungen für Kraftfahrzeuge und Haushaltgeräte. Besonders unterstrichen werden soll hier die dynamische Entwicklung der Leistungen auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien, die in den letzten vier Jahren eine Zuwachsrate von jährlich durchschnittlich 50 Prozent aufweisen. Dadurch stieg der Anteil des Dienstleistungsbereiches am BIP im Jahre 2008 auf 45,3 Prozent gegenüber 42,5 Prozent im Jahre 2007.
Gleichzeitig gilt aber zu beachten, dass die für die Landbevölkerung bereitgestellten Dienstleistungen trotz dieses Wachstums noch auf ziemlich niedrigem Niveau zurückbleiben – bei insgesamt nur 26,8 Prozent. Auch die Qualität der Leistungen entspricht nicht den Anforderungen der Bevölkerung.

Immer und immer wieder möchte ich auch auf die besonders große Bedeutung hinweisen, die wir der Entwicklung der Heimarbeit beimessen, die auf einer Kooperation mit Produktionsbetrieben aufbaut. Dafür haben wir ein in sich geschlossenes und wirkungsvolles System von Anreizen sowohl für die Arbeitgeber als auch für die in Heimarbeit beschäftigte Bevölkerung selbst geschaffen.
In der gegenwärtigen Etappe ist diese Form der Lösung des Beschäftigungsproblems und der Schaffung von zusätzlichen Quellen für die Erhöhung der Familieneinkommen von gewaltiger sozialer Bedeutung für die Einbeziehung von hauptsächlich in verschiedenster Form benachteiligten Bürgern in den produktiven Schaffensprozess, von Frauen, vor allem solchen mit mehreren Kindern, von Invaliden und anderen Personen mit begrenzter Erwerbsfähigkeit.

Von den Heimarbeitern wurden in 2008 Erzeugnisse und Leistungen mit einem Wertvolumen von 34 Mrd. Sum geschaffen. Durch die Vergünstigungen, die für die Schaffung von Heimarbeitsplätzen gewährt werden, haben die Unternehmen mehr als 1 Mrd. Sum eingespart.

Eine andere wichtige Richtung der Beschäftigung der Bevölkerung, vor allem in ländlichen Gebieten, ist die Erhöhung der Anzahl der Personen, die sich mit der Aufzucht von Rindern in privaten Neben- und Bauernwirtschaften befassen. Man kann feststellen, dass in dieser Richtung bestimmte Fortschritte erzielt wurden.

In der Republik wurde ein funktionierender Mechanismus für den Verkauf von Vieh an die Bevölkerung und an die Bauernwirtschaften im Rahmen von Auktionen, für die Gewährung von zweckgebundenen günstigen Bedingungen, für die Erweiterung und qualitative Verbesserung von veterinärmedizinischen Leistungen und für die Versorgung mit Futtermitteln geschaffen. Allein im Rahmen der Umsetzung dieses Programms für die Entwicklung der Viehzucht wurden 2008 auf Auktionen 20.300 Rinder verkauft. Für 2009 sind wiederum 24.600 Stück Vieh vorgesehen. Für den Viehkauf wurden in 2008 Vorzugskredite in einer Höhe von 48,2 Mrd. Sum bereitgestellt. 2007 waren es 42,5 Mrd. Sum.

Besonderes Augenmerk gilt der Unterstützung von sozial schwachen Familien durch die kostenlose Übergabe von Kühen. Allein seit 2006 bis zum heutigen Tage wurden in diesem Rahmen mehr als 103.000 Rinder vergeben.

Dadurch erreichte per 1. Januar 2009 die Gesamtzahl der Bürger, die als Rinderzüchter in privaten Neben- und Bauernwirtschaften registriert sind, mehr als 1,1 Millionen Personen, für 54.000 Personen wurden neue Arbeitsbücher ausgestellt und bei 111.000 Personen wurden Beschäftigungsnachweise in die vorhandenen Arbeitsbücher eingetragen.

Ich möchte nun kurz eingehen auf Fragen der Entwicklung des Finanz- und Bankensystems, dessen Stärkung und qualitative Weiterentwicklung unter den Bedingungen der Weltwirtschaftskrise besonders an Bedeutung gewinnt.

Allein im vergangenen Jahr wurden wichtige Entscheidungen zur besseren Kapitalausstattung solch führender Banken wie der „Uzpromstrojbank“, der „Asakabank“, der „Pakhtabank“, der „Galla-Bank“ und anderer getroffen. Es erging der Erlass des Präsidenten der Republik Usbekistan über die Erhöhung des Stammkapitals der „Mikrokreditbank“, die einer der wichtigsten Kreditgeber für die Finanzierung von Klein- und Privatunternehmen ist.

Durch die Beschaffung zusätzlicher Ressourcen erhöhte sich das Gesamtkapital der Banken der Republik im Vergleich zu 2007 um 40 Prozent und wird sich bis zum Jahre 2010 verdoppeln.

Damit sind gegenwärtig die Aktiva der Banken mehr als doppelt so hoch wie das Volumen der Einlagen von Bevölkerung und juristischen Personen, was deren zuverlässigen Schutz gewährleistet und deren termingerechte und vollständige Bedienung garantiert. Bekanntlich werden durch Erlass des Präsidenten der Republik die Bankeinlagen der Bürger in unbegrenzter Höhe vom Staat garantiert.

Die Höhe der Kapitalausstattung des Bankensystems der Republik liegt beim Dreifachen des als internationaler Standard vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht festgelegten Wertes.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt weist der Liquiditäts-Gesamtbestand des Bankensystems ein Äquivalent von über 1,5 Mrd. Dollar auf bzw. beträgt mehr als das Zehnfache der im Rahmen von externen nichtstaatlichen Anleihen anstehenden Zahlungen, weshalb wir mit Verlaub sagen können, dass wir keine Liquiditätsprobleme haben.

Ein wichtiges qualitatives Ergebnis im vorigen Jahr war, dass das Bankensystem Usbekistans von „Moody’s“, einer der einflussreichsten Rating-Agenturen der Welt, gleich in drei Positionen als „stabil“ bewertet wurde: anhand der Stabilität des Finanz- und Bankensystems; anhand der langfristigen Einlagen in Landeswährung; anhand der langfristigen Valuta-Einlagen. Im Bericht der Agentur heißt es: „Die positive Bewertung für das Bankensystem widerspiegelt die Festigkeit des Milieus der Bankenaufsicht, das potentielle Wachstum des Bankensystems, die strukturellen Veränderungen im Finanzsystem und das Wachstum der nationalen Wirtschaft“.

Daneben hat „Moody’s“ die Kreditwürdigkeit zweier unserer Banken – der Nationalbank für Außenwirtschaft und der „Galla-Bank“ – positiv bewertet, eine andere bekannte internationale Rating-Agentur, die Agentur „Fitch“, hat die Banken „Pakhtabank“, „Chamkorbank“, „Uzpromstrojbank“ und „Asakabank“ als „stabil“ bewertet.

Zum Abschluss dieses Teils meiner Erklärung möchte ich unterstreichen, dass die Gesamt-Auslandsverschuldung Usbekistans per 1. Januar 2009 13,3 Prozent des BIP beträgt und laut internationaler Klassifizierung als „weniger als mäßig“ gilt.

Liebe Freunde,
ich glaube, man muss heute nicht lange begründen, wie wichtig es unter den gegenwärtigen Bedingungen ist, bei der Festlegung der vorrangigen Aufgabenstellungen unseres Wirtschaftsprogramms für das Jahr 2009 die Auswirkungen und Folgen der Weltwirtschaftskrise so umfassend wie möglich zu berücksichtigen, die sich nach Voraussage hochrangiger internationaler Experten dieses Jahr und möglicherweise auch noch 2010 fortsetzen und vertiefen kann.

Davon ausgehend versteht es sich von selbst, dass die weitere Umsetzung des Antikrisenprogramms für die Jahre 2009-2012 absoluten Vorrang für die sozialökonomische Entwicklung Usbekistans im Jahre 2009 hat.
Wir können heute mit vollem Recht erklären, dass das von uns gewählte Modell des Übergangs auf eine auf den bekannten fünf Prinzipien beruhende sozial-orientierte freie Marktwirtschaft mit jedem Jahr unserer Weiterentwicklung seine Richtigkeit und Stichhaltigkeit beweist.

Vor allem solche Prinzipien, wie die Entideologisierung, die in der Priorität der Wirtschaft gegenüber der Politik zum Ausdruck kommende Pragmatik der Wirtschaftspolitik, das Auftreten des Staates als hauptsächlicher Reformer, die Sicherung der Oberhoheit der Gesetze, die Durchführung einer starken Sozialpolitik, die stufen- und schrittweise Umsetzung der Reformen, all das erweist sich besonders unter den extremen Bedingungen der hereingebrochenen internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise als aktuell und lebensfähig.

Die von uns heute verfolgte ausgewogene und allseitig durchdachte Politik der Reformen, der Liberalisierung und Modernisierung vor allem der Wirtschaft des Landes und der Diversifizierung ihrer Struktur hat eine ausreichend feste Barriere, man kann sagen einen starken und zuverlässigen Puffer geschaffen, der uns vor den negativen Auswirkungen von Krisen und anderen Gefahren schützt.

Im vollen Bewusstsein dessen, dass Usbekistan als Teil des integrierten globalen Wirtschaftsraumes die negativen und immer härter werdenden Auswirkungen der weltweiten Krise zu spüren bekommt und weiterhin zu spüren bekommen wird, haben wir bereits in der zweiten Hälfte des Jahres 2008 mit der Ausarbeitung eines Antikrisenprogramms begonnen, das die konkreten Bedingungen und Umstände unserer Wirtschaft berücksichtigt.
Das Antikrisenprogramm zur Vermeidung und Neutralisierung der Folgen der Weltwirtschaftskrise liegt jetzt nach Bestätigung und Beschlussfassung den konkreten Ausführenden in den Wirtschaftszweigen und Regionen zur Umsetzung vor.

Zur straffen Kontrolle der Erfüllung des Programms wurden eine Regierungskommission und regionale Kontrollgruppen gebildet.

Kurz gesagt, das Antikrisenprogramm ist in Aktion und die Ergebnisse für den Monat Januar 2009 zeugen von, wenn auch bescheidenen, so aber doch überzeugenden Ergebnissen seiner Realisierung.

Ich möchte kurz auf die konkreten Abschnitte, die Maßnahmenkomplexe des Antikrisenprogramms zur Lösung der folgenden Schlüsselaufgaben eingehen.

In erster Linie geht es um die weitere beschleunigte Modernisierung und technisch-technologische Umrüstung der Unternehmen sowie die umfassende Einführung moderner flexibler Technologien. Das betrifft insbesondere die Grundlagenzweige der Wirtschaft sowie exportorientierte Produktionen und Produktionsneubauten.

Die Aufgabe besteht darin, die Branchenprogramme für die Modernisierung und technisch-technologische Umrüstung der Produktion sowie die Umstellung auf internationale Qualitätsstandards in hohem Tempo umzusetzen, um damit stabile Marktpositionen im In- und Ausland zu sichern.

Zweitens geht es um die Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Unterstützung der Exportbetriebe bei der Sicherung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf den Außenmärkten unter den aktuellen Bedingungen der akuten Konjunkturverschlechterung sowie um die Gestaltung zusätzlicher Exportanreize, insbesondere um:

- die Bereitstellung von Vorzugskrediten für die Auffüllung der Umlaufmittel mit einer Laufzeit von bis zu 12 Monaten zu einem Zinssatz, der 70 Prozent des Refinanzierungszinssatzes der Zentralbank nicht übersteigt;

- die Verlängerung der Befreiung von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung, die auf die Herstellung von Fertigerzeugnissen spezialisiert sind, von der Zahlung jeglicher Steuern und Gebühren – mit Ausnahme der Mehrwertsteuer – bis zum Jahre 2012;

- die Restrukturierung der Summe der gestundeten und laufenden Kreditschulden bei Banken und die Abschreibung von Strafzahlungen an den Staatshaushalt sowie die Gewährung anderer, nicht weniger wichtiger Vergünstigungen und Präferenzen.

Drittens geht es um die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen durch die Einführung eines straffen Sparsamkeitsregimes, das Anreize für die Senkung der Produktionsaufwendungen und der Selbstkosten der Erzeugnisse schafft. Vor kurzem haben wir Vorschläge von Wirtschaftssubjekten gebilligt, die darauf orientieren, die Selbstkosten in den führenden Zweigen und Bereichen unserer Wirtschaft im laufenden Jahr um mindestens 20 Prozent zu senken.

Dazu ist vorgesehen, einen effektiven Mechanismus zu erarbeiten, mit dem Anreize für die Führungskräfte und Verantwortlichen zur Durchsetzung dieser Zielstellung bei der Selbstkostensenkung geschaffen werden sollen.

Außerdem wurde mit dem Antikrisenprogramm ein Mechanismus entwickelt, um im Jahre 2009 Preiserhöhungen für alle Arten von Energieträgern und für die wichtigsten kommunalen Leistungen auf höchstens 6-8 Prozent zu begrenzen, natürlich bei absoluter Sicherung der Rentabilität ihrer Erzeugung.

Viertens geht es um die Durchführung von Maßnahmen zur Modernisierung der Elektroenergetik, zur Verringerung der Energieintensität und zur Einführung eines Systems der wirksamen Energieeinsparung. Die weitere Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und die Erhöhung des Volkswohlstandes hängen in vielerlei Hinsicht davon ab, wie wir es lernen, die vorhandenen Ressourcen, in erster Linie Energieressourcen und Elektroenergie, sparsam und wirtschaftlich einzusetzen.

Fünftens kommt es im Interesse der Beibehaltung eines hohen wirtschaftlichen Wachstumstempos unter den Bedingungen der fallenden Nachfrage auf dem Weltmarkt darauf an, die inländischen Produzenten durch eine Stimulierung der Inlandnachfrage zu unterstützen.

Große Bedeutung kommt bei der Erfüllung dieser Aufgaben der Erweiterung des Produktionslokalisierungsprogramms zu, dessen Umfänge auf das Drei- bis Vierfache ansteigen sollen.

Die beschlossenen Programme zur Stimulierung der Produktion von Lebensmitteln und industriellen Konsumgütern enthalten ein umfassendes System von Anreizen für die einheimischen Hersteller solcher Erzeugnisse. Insbesondere werden bis zum 1. Januar 2012 folgende Steuer- und Zollvergünstigungen gewährt:

- Halbierung des einheitlichen Steuersatzes für Kleinstfirmen und Kleinbetriebe mit einer Spezialisierung auf die Fleisch- und Milchverarbeitung, wobei die freiwerdenden Mittel zweckgebunden für die technische Umrüstung und Modernisierung der Produktion einzusetzen sind;

- Befreiung von Betrieben, die sich auf die Herstellung industrieller Fertigerzeugnisse spezialisieren, von der Zahlung der Gewinn- und Vermögenssteuer sowie von der Einheitssteuer für Kleinstfirmen und Kleinbetriebe.

Ich bin überzeugt, dass es bei der Realisierung des beschlossenen Antikrisenprogramms auch von großer Bedeutung sein wird, nach weiteren Stimuli zu suchen, um die Interessiertheit eines jeden Einzelnen in unserer Wirtschaft maximal zu fördern und die Erfüllung dieses Programms zum Hauptanliegen eines jeden zu machen.

Werte Sitzungsteilnehmer,
neben der Bewertung von Inhalt und Aufgabenstellung des Antikrisenprogramms möchte ich Ihre Aufmerksamkeit aber auch auf eine andere, sehr wichtige Frage lenken, die meiner Meinung nach von prinzipieller Bedeutung ist.

Es geht darum, dass wir bei aller Konzentration unserer Aufmerksamkeit, unserer Kräfte und Mittel auf die Bekämpfung der Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise, auf die Stärkung des Banken- und Finanzsystems, auf die Unterstützung der Unternehmen der Realwirtschaft, auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze und auf Maßnahmen zum sozialen Schutz der Bevölkerung auf gar keinen Fall die Perspektive aus den Augen verlieren dürfen.

Mit anderen Worten, wir müssen auch an unsere Entwicklung in der Zeit nach der Krise denken, an die Erarbeitung eines gründlich durchdachten, langfristigen Programms mit zielgenauen Projekten für die Modernisierung und technische Erneuerung der grundlegenden Zweige unserer Wirtschaft und zur Einführung innovativer Technologien, die dem weiteren Voranschreiten Usbekistans zu neuen Horizonten starke Impulse verleihen und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes auf dem Weltmarkt sichern sollen.

Das ist die Aufgabe, die wir nicht aus den Augen verlieren dürfen, wenn wir nicht nur im Hier und Heute leben wollen, sondern auch an morgen, an unsere Zukunft denken wollen.

Verfügen wir über die dafür erforderlichen Möglichkeiten, welches Potential wurde für die Realisierung solcher Projekte bereits geschaffen?
Ich möchte hervorheben, dass wir mit der Vorbereitung zur Umsetzung eines derartig dimensionierten Programms bereits in den letzten Jahren begonnen haben. Aber die Entwicklung der Weltwirtschaftskrise erhöht die Dringlichkeit dieser Aufgabenstellung weiter und verlangt eine umfassende Beschleunigung.

Eine vorläufige Durcharbeitung des Entwurfs dieses Programms zur Realisierung der wichtigsten und vorrangigsten Projekte für die Modernisierung, die technisch-technologische Erneuerung, die grundlegende Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und die Steigerung des Exportpotentials der Wirtschaft zeigt, dass dieser Entwurf etwa 300 Investitionsobjekte in der Brennstoff- und Energiewirtschaft, in der Chemie und der Erdöl- und Gasverarbeitung, in der Metallurgie, in der Leicht- und Textilindustrie, in der Baustoffindustrie, im Maschinenbau und in weiteren Wirtschaftszweigen für eine Gesamtsumme von über 24 Milliarden US-Dollar umfassen kann, darunter Neubauprojekte für ca. 18,5 Milliarden Dollar und Projekte zur Modernisierung, Rekonstruktion und technisch-technologischen Umrüstung für etwa 6 Milliarden Dollar.
Als Finanzierungsquellen für die im Stadium der Projektierung bzw. Realisierung befindlichen Objekte sind Eigenmittel der Gesellschaften und Unternehmen für insgesamt 8,2 Milliarden Dollar, Kredite des Fonds für Rekonstruktion und Entwicklung der Republik Usbekistan für 2,5 Milliarden Dollar sowie ausländische Investitionen und Kredite in Höhe von 13,5 Milliarden Dollar vorgesehen.

Dabei darf man nicht vergessen, dass für einen bestimmten Teil dieser Projekte der Baubeginn bereits in den Jahren 2007/2008 lag und für einige der Baubeginn für 2009 vorgesehen ist.

Wie die Berechnungen zeigen, wird die Realisierung dieser Projekte durch die Einführung innovativer und energiesparender Technologien sowie durch die Aufnahme der Produktion von auf dem Weltmarkt gefragten Waren eine zusätzliche Produktion mit einem Wertvolumen von 10,4 Milliarden jährlich, eine Exportsteigerung um jährlich 6,5 Milliarden Dollar sowie ein spürbares Wachstum des BIP ermöglichen.

Unsere Aufgabe besteht jetzt darin, in kürzester Zeit die endgültige Durcharbeitung und Abstimmung mit allen beteiligten Strukturen, vor allem mit den ausländischen Investoren, Detail für Detail zu jedem einzelnen Projekt, abzuschließen und dieses strategisch wichtige, für den Zeitraum 2009-2014 berechnete Programm zu beschließen. Die Erfüllung dieser Aufgabe wird dem Wirtschaftsblock des Ministerkabinetts (R. Asimow) übertragen.

Ausgehend davon besteht die zweite vorrangige Aufgabe unseres Wirtschaftsprogramms für das Jahr 2009 in der Fortsetzung des Strukturwandels und der Diversifizierung der Wirtschaft.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit nochmals wiederholen, dass diese bereits im Jahre 2000 beschlossene Reform- und Erneuerungsrichtung weiterhin aktuell ist und auch in den kommenden Jahren ihren aktuellen Charakter nie verlieren wird, weil wir nur über die Erfüllung dieser allumfassenden Aufgabe die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und seiner Wirtschaft im internationalen Rahmen sichern können.

Ich glaube, wir alle verstehen ausgezeichnet, dass, so paradox das auch klingen mag, durch die Weltwirtschaftskrise die Dringlichkeit der ständigen Erneuerung und Modernisierung der Produktion weiter zunimmt und die Konzentration all unserer Kräfte und Mittel erfordert.

Ich möchte nur ein Beispiel anführen.

Zurzeit arbeiten wir an Projekten für die Errichtung moderner Dampf-Gas-Anlagen anstelle der vorhandenen unwirtschaftlichen Gasanlagen in den drei Wärmekraftwerken Taschkent, Nawoi und Talimardshan. Diese Projekte verlangen bedeutende Investitionen.

Aber allein die Tatsache, dass sich diese Investition durch den Einsparungseffekt aus der Senkung des spezifischen Energieverbrauchs für die Erzeugung von Wärmeenergie auf die internationale üblichen Werte bezahlt macht, zeigt die Dringlichkeit der Realisierung dieser Projekte.

Die Suche nach großen und kleinen Projekten für die technisch-technologische Erneuerung der Produktion im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit der Erzeugnisse sowie der Mittel und Finanzierungsquellen für solche Projekte muss zu einer der wichtigsten Aufgaben und Pflichten der Führungskräfte und des ingenieur-technischen Personals jedes Unternehmens werden.

Es ist absolut unzulässig, dass mancherorts Leiter örtlicher Organe und industrieller Strukturen unter dem Deckmantel der Arbeitsplatzsicherung, ob wahr oder unwahr, mit allen Mitteln versuchen, Verlustbetriebe mit überalterter Technik und Technologie am Leben zu erhalten, die letztendlich nur geringwertige Erzeugnisse, die keiner braucht, auf Halde produzieren. Wie Analysen zeigen, gibt es davon zurzeit über 200 Betriebe.

Das Paradoxe daran ist, das es die meisten solcher Betriebe in der Leicht- und Lebensmittelindustrie gibt, wo die sich schnell verändernde Nachfrage auf dem Markt praktisch alle 5-7 Jahre eine Erneuerung von Technik und Technologie verlangt, in Industrieländern fallen diese Fristen noch kürzer aus.

Diese Situation muss grundlegend über den Bankrott dieser Betriebe geklärt werden.

Die im vergangenen Jahr speziell geschaffene Regierungskommission (Sch. Mirsijojew) muss diese Sache endlich zu Ende bringen.

Eine weitere vorrangige Aufgabe, die besondere Aufmerksamkeit verdient, besteht in der Umsetzung eines umfassenden Komplexes langfristiger und miteinander verflochtener Maßnahmen zur grundlegenden Verbesserung der Lebensqualität und des Erscheinungsbildes des Dorfes, in der beschleunigten Entwicklung der sozialen und produktiven Infrastruktur, in der grundlegenden Revision von Status, Rolle und Stellenwert von Eigentümer, Unternehmer und Kleinunternehmer sowie in der allseitigen Unterstützung der Entwicklung der Bauernwirtschaften.

Da im kürzlich bestätigten Staatlichen Programm „Jahr der Entwicklung und Gestaltung des ländlichen Raums“ Wesen, Inhalt, Hauptrichtungen und konkrete Parameter dieses Programms, untersetzt mit den erforderlichen Finanzierungsquellen, exakt definiert sind, brauche ich heute sicher nicht ausführlich auf diese Fragen eingehen.

Ich möchte in diesem Zusammenhang lediglich unterstreichen, dass sich sowohl Vorrangigkeit als auch Programm nicht nur auf das Jahr 2009, sondern auf die mittelfristige Perspektive beziehen.

Wenn wir mit der Erfüllung dieses ausgesprochen wichtigen staatlichen Programms beginnen, das vorsieht, nicht nur das Erscheinungsbild des Dorfes und die Lebensqualität auf dem Lande, die Reichweite der Reformen sowie Wesen und Inhalt der Produktionsverhältnisse im Agrar-Industrie-Komplex zu verändern, sondern letztendlich das gesellschaftspolitische und kulturelle Niveau der Landbevölkerung, ihr Bewusstsein und ihre staatsbürgerliche Verantwortung zu erhöhen, so besteht unsere Aufgabe im Jahre 2009 darin, die gesamte perspektivische Arbeit zu seiner Realisierung auf eine stabile organisatorische Grundlage zu stellen.

Ich denke, man muss heute nicht lange darüber reden, dass die Gesamtverantwortung für alle Zielstellungen und Parameter dieses Programms letztendlich die in der Republik Karakalpakstan und in den Gebieten gebildeten regionalen Kommissionen zu übernehmen haben, die höchstpersönlich von den dortigen Führungskräften aus der ersten Reihe zu leiten sind.
An Verlauf und Qualität der Erfüllung der konkreten Programme in der betreffenden Region wird man einschätzen können, wie sie die Bedeutung der im Programm gestellten Aufgaben verstanden haben, kurz gesagt, ob sie den Anforderungen gerecht werden, die an heutige Führungskräfte gestellt werden.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich nochmals auf folgende Richtungen des Programms hinweisen, die für uns ebenfalls von großer Bedeutung sind.
Erstens muss sorgfältig an der weiteren Vervollkommnung und Festigung der gesetzgeberischen und normativ-rechtlichen Basis für die Erfüllung des Programms gearbeitet werden, es müssen neue gesetzliche Regelungen erarbeitet bzw. bestehende Gesetze entsprechend abgeändert oder ergänzt werden, wie der Bodenkodex. Besondere Aufmerksamkeit verdienen dabei die Fragen der Entwicklung der sozialen und produktiven Infrastruktur auf dem Lande, der Regelung einer rationellen Wassernutzung und der Verbesserung des Meliorationszustandes von bewässerten Böden.
Das Ministerkabinett muss die Ausarbeitung von Vorschlägen zur Ausweitung und Festlegung neuer Vergünstigungen und Anreize für Privatunternehmer und Kleinunternehmen, für den Ausbau der marktwirtschaftlichen Beziehungen auf dem Lande insgesamt und für die zusätzliche Unterstützung der Bauernbewegung sowie die Stärkung ihres gesellschaftspolitischen Status zur Vorlage an das Parlament (Oliy Mashlis) beschleunigen.

Zweitens kommt der Realisierung des Maßnahmenkomplexes zur grundlegenden Verbesserung der Lebensqualität auf dem Lande prinzipiell wichtige Bedeutung im Rahmen des gesamten Programms zu. Dazu ist das System der Bauplanung und Bebauung für ländliche Siedlungen grundlegend zu überarbeiten. Es sind Generalbebauungspläne für die Regionen zu erarbeiten und einheitliche Typenprojekte für ländliche Wohnbauten und Objekte der sozialen Infrastruktur unter Berücksichtigung der klimatischen, demographischen und sonstigen Bedingungen der einzelnen Regionen zu entwickeln. Für die Erfüllung dieser Aufgabe wurde speziell das Projektierungs- und Forschungsinstitut „Kishlokkurilishlojiha“ gebildet. Es ist beschleunigt aufzubauen und mit fähigen Mitarbeitern zu besetzen, denen exakte und konkrete Aufgaben zu stellen sind, damit noch in diesem Jahr nach neuen Generalbebauungsplänen und Typenprojekten gearbeitet werden kann.

Klar ist ebenfalls, dass Neubau ohne moderne Baustoffe und Konstruktionen undenkbar ist. Deshalb müssen industrielle Montagetechnologien unter Verwendung von Montage-, Verbund- und Kleinblock-Konstruktionen stärkeren Eingang in das ländliche Bauen finden.

Die Chokimiate der Gebiete und Kreise haben gemeinsam mit der Gesellschaft „Usstrojmaterialy“ spezielle Programme für die Aufnahme der Produktion von Baustoffen aus örtlichen Rohstoffen, für die Einführung von Mini-Technologien für die Produktion von gebrannten Ziegeln, Dach- und Ausbaumaterialien und anderen sowie für die erneute Nutzbarmachung und Rekonstruktion von Sand- und Kiesgruben zu erarbeiten.

Auf dem Land brauchen wir nicht nur saubere Siedlungen und moderne Häuser, sondern auch gute Straßen, eine stabile Energie- und Trinkwasserversorgung sowie ein breites Netz sozialer Objekte - Landarztstützpunkte, Schulen, Kindersportanlagen, Telekommunikationseinrichtungen, Post, Dienstleistungs- objekte, Handelseinrichtungen u. a.

Das muss nochmals einer kritischen Überprüfung unterzogen werden, und es sind zusätzliche Mittel und Möglichkeiten für den Ausbau der ländlichen Infrastruktur zu suchen. Wir dürfen nicht vergessen, dass es sich dabei um einen Beschäftigungsfaktor auf dem Land handelt, besonders für die Jugend.

Zur Realisierung der vorgesehenen Maßnahmen ist es sicher sinnvoll, über die Bildung einer speziellen Bank für ländliches Bauen mit einem Netz regionaler Filialen nachzudenken. Die Zentralbank sollte gemeinsam mit den interessierten Strukturen bereits in nächster Zeit dem Ministerkabinett Vorschläge für die Gestaltung der Tätigkeit einer solchen Bank vorlegen.

Der Ministerrat der Republik Karakalpakstan und die Chokimiate der Gebiete haben den Aufbau spezialisierter privater Subunternehmen in den Kreisen für den Wohnungsbau auf der Grundlage von Typenprojekten sowie von Objekten der produktiven und sozialen Infrastruktur in ländlichen Gegenden zu prüfen und diese Unternehmen bei der Stärkung ihrer materiell-technischen Basis zu unterstützen.

Drittens besteht eine Hauptaufgabe des Programms darin, auf dem Land für eine beschleunigte Entwicklung der industriellen Produktion und des Bauwesens zu sorgen und kompakte Verarbeitungsbetriebe für Obst, Gemüse und tierische Produkte mit moderner Technik und Technologie aufzubauen.

Diese Aufgabe ist weiter gefasst - durch die Vergrößerung der Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse wird eine leistungsfähige Rohstoffbasis und ein großes Betätigungsfeld für den Aufbau neuer, moderner Verarbeitungsbetriebe mit kompakten Technologien auf dem Land geschaffen. Solche Produktionsstätten müssen in allen Gebieten und Kreisen, in jedem Dorf aufgebaut werden. Wir müssen verstehen, dass wir damit nicht nur neues Produktionsvolumen und ein Wachstum des BIP erreichen, sondern dass wir vor allem die Produktion von Nahrungsgütern erhöhen, für die es immer eine stabile Nachfrage geben wird, die nach meiner Überzeugung in Zukunft weiter steigen wird.

Das Allerwichtigste dabei ist, dass wir mit dem Aufbau solcher Verarbeitungskapazitäten das Arbeitsplatzproblem für Jugendliche lösen, vor allem auf dem Land, wo immer ein großer Arbeitsplatzbedarf besteht.

Der Ministerrat der Republik Karakalpakstan und die Chokimiate der Gebiete und Kreise werden beauftragt, innerhalb von zwei Monaten für jeden Kreis Programme für den Aufbau von Verarbeitungskapazitäten und für die Sicherung ihrer Rohstoffbasis für den Zeitraum 2009-2011 auszuarbeiten und in Abstimmung mit dem Ministerkabinett zu beschließen.

Viertens gilt die besondere Aufmerksamkeit der konsequenten Umsetzung des Systems von Maßnahmen zur Verbesserung des Meliorationszustandes der Flächen, die im Staatlichen Programm zur Verbesserung der Melioration der bewässerten Flächen für den Zeitraum 2008-2012 vorgesehen sind, zur Sicherung eines ordnungsgemäßen technischen Zustands der vorhandenen Bewässerungs- und Meliorationsobjekte, zur Stärkung der materiell-technischen Basis der spezialisierten Wasserwirtschafts- Bau- und Betreiberbetriebe und ihrer Ausstattung mit moderner Technik.

Eine vorrangige Aufgabe bleibt 2009 die beschleunigte Weiterentwicklung des Dienstleistungsbereiches und der Kleinunternehmen als wichtiger Faktor für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung.

Ich denke, es muss nicht wiederholt werden, welche Bedeutung wir der Entwicklung der Kleinunternehmen und des Dienstleistungsbereichs in unserer Sozial- und Wirtschaftspolitik beimessen. Ich möchte nur darauf verweisen, dass die Mobilität der Kleinunternehmen und ihre Fähigkeit zur schnellen Anpassung an Veränderungen der Marktkonjunktur und der Verbrauchernachfrage sie zu einem unverzichtbaren Instrument der Schaffung neuer Arbeitsplätze und der Erhöhung des Einkommens der Bevölkerung zu Zeiten der Wirtschaftskrise machen.

In diesem Jahr ist die weitere Unterstützung der Kleinunternehmen, die neue Arbeitsplätze schaffen und in denen unter unseren Bedingungen mehr als 70 Prozent der beschäftigten Bevölkerung ihr Einkommen erzielen, dringender als je zuvor.

Aus diesem Grund wurde im Antikrisenprogramm der Stimulierung der Entwicklung von Kleinunternehmen besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Dazu gehören sowohl Steuer- und Kreditvergünstigungen als auch die weitere Vertiefung institutioneller Reformen, um ein günstigeres Geschäftsklima für die Entwicklung von Kleinunternehmen und privatem Unternehmertum zu schaffen.

Insbesondere ist eine Verdoppelung der Ressourcen des Fonds für die Vorzugskreditierung zur Unterstützung neu gebildeter Klein- und Privatunternehmen vorgesehen. Der Zeitraum der Gewährung der Vorzugsbedingungen wurde verlängert und die maximale Kreditierung zur Umlaufmittelauffüllung von 12 auf 18 Monate erhöht.

Per 1. Januar d. J. wurde der einheitliche Steuersatz für Kleinunternehmen in der Industrie von 8 auf 7 Prozent abgesenkt, und es wurden Kleinstfirmen und Kleinunternehmen im Dienstleistungsbereich einschließlich Finanzdienstleistungen für die Dauer von drei Jahren völlig von dieser Steuer befreit. Zusätzlich wurden die Dividenden der Gründer von Kleinstfirmen, Kleinunternehmen und nichtstaatlichen Wirtschaftssubjekten für den Teil, der für Investitionen und die Rückzahlung vorher erhaltener Kredite eingesetzt wird, für die Dauer von fünf Jahren von der Besteuerung freigestellt. Im Antikrisenprogramm ist auch vorgesehen, 2009 die Anzahl der Überprüfungen von Wirtschaftssubjekten um mindestens 30 Prozent zu verringern.

Es kann auch nicht mehr hingenommen werden, dass mancherorts Bürgern, die irgendein, wenn auch kleines, aber ihr eigenes Geschäft aufmachen wollen, von Bürokraten alle möglichen Hindernisse in den Weg gelegt werden, statt sie dabei zu unterstützen. Man kann nicht mehr mit ansehen, wie jemand, der sein Geschäft aufmachen oder erweitern möchte, monatelang einer Baugenehmigung oder einer Grundbucheintragung hinterher rennen und viel Geld für die Erarbeitung von Projekten, die Ausfertigung von Unterlagen und für Mieten ausgeben muss.

Das Ministerkabinett hat innerhalb eines Monats einen Beschlussentwurf für die weitere Unterstützung von Kleinunternehmen vorzubereiten, in dem Maßnahmen zur Senkung der Gebühren für Baupläne, für die Begutachtung von Projektierungsunterlagen, für die Vereinfachung des Verfahrens der Ökologie-Begutachtung von Kleinunternehmen bei gleichzeitiger Gebührensenkung vorzusehen sind.

Zu überprüfen ist auch eine Senkung der Gebühren für die Ausfertigung von Grundbuchunterlagen sowie der Mieten für Räumlichkeiten, die sich im Besitz des Staates befinden. Mit einem Wort, es ist alles nochmals detailliert zu überprüfen und zu entscheiden, was heute die Entwicklung der Kleinunternehmen und des privaten Unternehmertums behindert.

Besonders hervorheben möchte ich die außerordentliche Bedeutung, die der Vertiefung der von uns durchgeführten Arbeit zur beschleunigten Entwicklung des Dienstleistungsbereiches zukommt.

Das Ministerkabinett, der Ministerrat der Republik Karakalpakstan sowie die Chokime der Gebiete und der Stadt Taschkent haben kurzfristig den Erfüllungsstand des Programms für die Entwicklung des Dienstleistungsbereichs für den Zeitraum 2007-2010 zu analysieren, Gründe für Nichterfüllung festzustellen und erforderlichenfalls Korrekturen vorzunehmen.

Die regionalen Programme für die Entwicklung des Dienstleistungsbereichs sind zu überprüfen, und es müssen zusätzliche Maßnahmen zu seiner beschleunigten Entwicklung auf dem Lande als wichtiger Faktor der Arbeitplatzbereitstellung, besonders für die Jugend, sowie für die Verbesserung der Lebensqualität auf dem Lande vorgesehen werden.

Hier kommt es darauf an, die Lage aus der Sicht eines Unternehmers zu beurteilen: was stört, welche Hilfe des Staates ist erforderlich für die Entwicklung seiner Geschäfte. Besondere Aufmerksamkeit verdienen dabei die Bedingungen, die der private Sektor für die Erweiterung der Leistungsbereitstellung in ländlichen Gegenden benötigt.

Noch eine grundlegende Aufgabe besteht in der weiteren Entwicklung der produktiven und sozialen Infrastruktur als wichtiger Faktor der Modernisierung des Landes und der Erhöhung des Beschäftigungsgrades der Bevölkerung.

Auf diese wichtige Aufgabe möchte ich besonders hinweisen, da wir ihr eine außerordentlich große Bedeutung beimessen.

Das ergibt sich aus einer Reihe von Gründen:

Erstens werden durch die Entwicklung der Infrastruktur günstige Voraussetzungen für die Ansiedlung neuer Betriebe und für die Entwicklung der Wirtschaft insgesamt geschaffen und der Zugang zu den reichen Bodenschätzen des Landes erleichtert;

Zweitens stellt ein entwickeltes System der produktiven Infrastruktur, insbesondere von Autostraßen und Eisenbahnlinien, und sein effektives Funktionieren eine wichtige Bedingung und Voraussetzung für die Senkung der Gesamtkosten der Produktion dar, was wiederum die Wettbewerbsfähigkeit der Erzeugnisse und unserer Wirtschaft insgesamt erhöht;

Drittens ist die Entwicklung der sozialen Infrastruktur, die Bereitstellung von sauberem Trinkwasser, die Energieversorgung und die Errichtung von Objekten der sozialen Infrastruktur ein Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung;

Viertens stellt die Entwicklung der Infrastruktur ein weites Betätigungsfeld dar, auf dem neue Arbeitsplätze, besonders für die Jugend, geschaffen werden können, wodurch Einkommen und Wohlstand der Bürger verbessert werden.

Zur Absicherung der vorrangigen Entwicklung einer modernen produktiven und sozialen Infrastruktur und der Schaffung günstiger Voraussetzungen für eine stabile und dynamische Entwicklung der Wirtschaft auf dieser Grundlage wurde das Sonderprogramm „Zusätzliche Maßnahmen zur weiteren Entwicklung der produktiven und sozialen Infrastruktur im Jahre 2009“ beschlossen, dessen Erfüllung ständig kontrolliert wird.

Besondere Bedeutung messen wir der Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur bei, vor allem den Autostraßen und Eisenbahnen. Die Umsetzung des Programms für den Ausbau des Fernstraßennetzes 2007-2010 sichert bereits heute über das ganze Jahr eine zuverlässige Verbindung zwischen allen Regionen der Republik und schafft die Voraussetzungen für den reibungslosen Güter- und Personenverkehr ohne Transite durch Nachbarländer und erhöht den Gütertransit über unser Territorium.

Um die Verkehrsleistungen noch zuverlässiger zu machen, ist für dieses Jahr durch Zusatzmaßnahmen vorgesehen, mehr als 400 km international wichtiger Fernstraßen zu modernisieren, darunter die vierspurige Fernstraße Bejneu – Buchara –Samarkand – Taschkent – Andishan sowie die strategisch wichtigen Straßenabschnitte Buchara – Alat und Samarkand – Gusar. Parallel dazu steht die Aufgabe, in noch größerem Maße Straßen lokaler Bedeutung aus Mitteln der örtlichen Haushalte und des Straßenbaufonds der Republik zu rekonstruieren und instand zu setzen.
Große Bedeutung hat für uns auch der weitere Bau von Eisenbahnstrecken. Dieses Jahr sind die abschließenden Arbeiten an der neuen Eisenbahnlinie Toshgusar – Baissun – Kumkurgan durchzuführen. Gebaut werden soll die neue Abzweigung zum Verarbeitungskomplex des Kalidüngemittelwerks Dechkanabad.

Durchzuführen sind zusätzliche Maßnahmen für den Bau der zweigleisigen elektrifizierten Strecke Dshisak – Jangijer und der eingleisigen elektrifizierten Strecke Jangijer – Farchad.

Große Perspektiven eröffnen sich in Verbindung mit dem Beschluss, eine Industrie- und Wirtschafts-Freizone auf der Grundlage des Flughafens Nawoi aufzubauen und das Management für den neu gebauten Flughafen einem internationalen Betreiber - der koreanischen Gesellschaft „Korean Air“ zu übertragen. Der Aufbau eines internationalen intermodalen Logistikzentrums ermöglicht es nicht nur, dieses als transkontinentalen Umschlagknoten für die Verbindung zwischen Südostasien und Europa zu nutzen, sondern auch neue Hochtechnologie-Standorte im Gebiet Nawoi und in den benachbarten Regionen zu schaffen.

Besonderen Stellenwert müssen in unseren Plänen die Fragen der beschleunigten Entwicklung von Objekten der sozialen Infrastruktur und der grundlegenden Verbesserung der Gestaltung der Ortschaften auch unter dem Gesichtspunkt der Gewinnung zusätzlicher Arbeitsplätze erhalten.

Im Rahmen der für 2009 vorgesehenen Maßnahmen sollen mehr als 2.000 km Wasserleitungen und etwa 700 km Gasleitungen in Betrieb genommen werden. Die Versorgung entfernter Regionen mit Flüssiggas soll grundlegend verbessert werden.

Zu einem wichtigen Faktor für die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze und für die Befriedigung des wachsenden Bedarfs der Bevölkerung müssen die Maßnahmen zur vermehrten Durchführung von Generalreparaturen, Rekonstruktionen und dem Neubau von Wohnungen auf der Grundlage von Nachauftragnehmerverträgen werden. Dafür sind in den Städten und Kreisen spezialisierte private Reparatur- und Bauunternehmen aufzubauen, die als schlüsselfertige Leistung Planung, Gestaltung, Bau, Rekonstruktion und Reparatur von Wohnobjekten übernehmen.

Der Ministerrat der Republik Karakalpakstan und die Chokimiate der Gebiete sowie der Stadt Taschkent haben die notwendigen Voraussetzungen für den Aufbau derartiger Privatunternehmen zu schaffen und diese mit Aufträgen zu versorgen. Dazu ist eine komplette Bestandsaufnahme im Rahmen des Wohnungsfonds unabhängig von der behördlichen Zuordnung vorzunehmen, um festzustellen, welche Wohnungen wegen Havarien oder Baufälligkeit nicht genutzt werden, um Leerstand in Mehrfamilienhäusern einschließlich Wohnheimen sowie unvollendete Objekte zu ermitteln.

Dazu sind entsprechende Entscheidungen zu treffen, um sie den örtlichen Organen zur Verwaltung zu übergeben. Danach sind konkrete Programme für ihre Rekonstruktion und Generalreparatur zu erarbeiten.

Die Realisierung dieser Programme wird es ermöglichen, zusätzlich zehntausende Beschäftigte für die Durchführung dieser Arbeiten heranzuziehen und die Wohnbedingungen der Menschen wesentlich zu verbessern.

Eine sehr wichtige Aufgabe bleibt auch 2009 die weitere Vervollkommnung des Bankwesens, die Stimulierung der Gewinnung von freien Mittel der Bevölkerung und von Wirtschaftssubjekten als Einlagen für Geschäftsbanken.

Dabei möchte ich betonen, dass wir der Entwicklung und Festigung des Bankensystems ständig die gebührende Aufmerksamkeit widmen, was sich auch entsprechend positiv auswirkt. Dennoch muss diese Tätigkeit weiter vertieft und ausgedehnt werden, da die Banken, bildlich gesprochen, den Blutkreislauf zur Versorgung der gesamten Wirtschaft darstellen, von dessen Zustand die finanzielle und wirtschaftliche Stabilität im Lande abhängt.

Vor allem die Banken und ihre Gründer müssen die begonnene Arbeit zur Verbesserung der Eigenkapitalversorgung weiterführen und ihr Stammkapital auf die vorgesehene Höhe bringen.

Es muss sorgfältig analysiert werden, welche Faktoren heute das Wachstum der Spareinlagen und ihren Zustrom in das Banksystem hemmen, und es müssen zusätzliche Entscheidungen getroffen werden. Es geht darum, langfristig wirksame Anreize zu schaffen, damit freie Mittel der Bevölkerung und der Wirtschaftssubjekte in den Bankensektor fließen und damit der Bankensektor größere Möglichkeiten der Kreditgewährung für den realen Sektor der Wirtschaft erhält.

Grundlegend umzugestalten ist die Tätigkeit der Banken hinsichtlich der ihnen übertragenen Aufgaben auf dem Gebiet der Investitionen. Vor allem müssen die Spezialbereiche der Geschäftsbanken gestärkt werden, die für die Begutachtung und Finanzierung von Investitionsprojekten zuständig sind. Wie eine Attestierung der Führungskräfte der Geschäftsbanken und der betreffenden Bereiche zeigte, kennen sich viele von ihnen in den Gesetzen und im Mechanismus der Investitionspolitik nur schlecht aus.

Deshalb erstaunt es auch nicht, dass die Banken bisher noch nicht zu aktiven Teilnehmern der Investitionsprozesse und zu echten Partnern der Betriebe und Kleinunternehmen bei der Realisierung von Investitionsprojekten zur Modernisierung und technisch-technologischen Umgestaltung der Produktion geworden sind.

Die Zentralbank der Republik Usbekistan hat gemeinsam mit den Geschäftsbanken, dem Wirtschaftsministerium, dem Finanzministerium und dem Staatlichen Komitee für Demonopolisierung dem Ministerkabinett innerhalb von zwei Monaten konkrete Vorschläge vorzulegen, wie die freien Mittel der Bevölkerung und der Wirtschaftssubjekte als Einlagen nutzbar gemacht werden können.

Liebe Freunde,
ich bin überzeugt, dass wir mit der Realisierung der von uns erarbeiteten Antikrisenmaßnahmen nicht nur den Herausforderungen und Gefahren der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise ehrenvoll begegnen und unsere Wirtschaft vor negativen Auswirkungen schützen können, sondern aus der Krise mit einer weiter gewachsenen nachhaltigen und ausgeglichenen Wirtschaft hervorgehen, unsere sichere Nische auf den Weltmärkten beibehalten und auf dieser Grundlage ein dynamisches Wirtschaftswachstum und die konsequente Erfüllung unserer Aufgaben zur Verbesserung des Lebensstandards und des Wohlstand unseres Volkes gewährleisten werden.

Für die Verwirklichung dieser Zielstellungen wünsche ich Ihnen allen gutes Gelingen und viel Erfolg.