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Usbekistan-Lettland: Hohe Ergebnisse der vertraulichen Zusammenarbeit

Wie bereits berichtet wurde, ist am 27. Mai der Präsident der Lettischen Republik Andris Bērziņš auf Einladung des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov einen offiziellen Besuch in unser Land abgestattet.

Die wichtigsten Veranstaltungen des Besuchs fanden am 28. Mai statt. In der Residenz Kuksaroy wurde die Zeremonie des ofiziellen Treffens des Präsidenten der Lettischen Republik durchgeführt. Zu Ehren des hochrangigen Gastes wurde die Ehrenwache aufgestellt. Islam Karimov und Andris Bērziņš stiegen aufs Podium. Es tönten die Nationalhymnen von Usbekistan und Lettland. Die Staatsoberhäupter gingen die Reihe der Ehrenwache um.

Im Laufe der Verhandlungen im engen Kreis haben die Präsidenten den gegenwärtigen Stand und Perspektiven der Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit besprochen, Meinungen über die aktuellen Fragen vom regionalen und internationalen Charakter ausgetauscht.

“Unsere bilaterale Beziehungen stützt sich auf die wichtige positive Erfahrung der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit, die seit der Unabhängigkeit von Usbekistan erreicht wurden. Dieser Besuch der lettischen Delegation ist das wichtigste Erreignis für die Entwicklung der Partnerschaftsbeziehungen, die auf den gegenseitigen Respekt und die Gleichberechtigung, logische Fortsetzung des regelmäßigen politischen Dialogs auf dem höchsten Niveau basiert”, so Staatsoberhaupt von Usbekistan. Islam Karimov betonte, dass Usbekistan und Lettland vieljährige Freundschaftsbande und Zusammenarbeit verbinden und dieser Besuch spiegelt sich auf den konsequenten Ausbau der Beziehungen zwischen unseren Ländern wider.

Andris Bērziņš wies darauf hin, dass Usbekistan in Lettland als ein mit der Zeit geprüfter zuverlässiger Partner, das Land mit dem grossen wirtschaftlichen Potenzial gesehen wird.

“Die Beziehungen zwischen unseren Staaten sind umfangreich und dauerhaft. Ich würdige sehr hoch die Verdienste des Präsidenten Islam Karimov zur Stärkung gegenseitiger Zusammenarbeit und seinen Ansicht über die Ereignisse, die im internationalen Leben geschehen”, so Präsident von Lettland.

Die usbekisch-lettischen Beziehungen haben eine feste Rechtsgrundlage. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1992 zwischen Usbekistan und Lettland wurden in fast allen Bereichen der Zusammenarbeit mehr als 40 zwischenstaatliche, Regierungsebene, zwischenbehördliche Verträge und Abkommen unterzeichnet.

Der Staatsbesuch des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov im Oktober 2013 führte die Beziehungen zwischen unseren Ländern zu einer qualitativ neuen Ebene. Im Laufe dieses Besuchs war eine Reihe von Dokumenten im Bereich des Gesundheitswesens, Umweltschutz, Transportkommunikation und Transitgut, Erweiterung der Handelsbeziehungen, Tourismus- und Investitionszusammenarbeit unterzeichnet.

Die zwischenstaatlichen Beziehungen auf dem Gebiet der Gesetzgebung geben auch ihre positive Ergebnisse. Die im Jahre 2010 im Sejm von Lettland gegründete Gruppe für Zusammenarbeit mit Oliy Majlis der Republik Usbekistan und die im Jahre 2012 im Parlament von Usbekistan organisierte Gruppe für Zusammenarbeit mit dem Sejm von Lettland haben eine wichtige Bedeutung für den gegenseitigen Erfahrungsaustausch. Es bestehen konstruktive Beratungen zwischen den Außen- und Innenministerien der beiden Länder.

Dialog der Präsidenten von Usbekistan und Lettland wurde in einem erweiterten Bestand der offiziellen Delegation fortgesetzt. Im Mittelpunkt standen die Fragen des weiteren Ausbaus der handelswirtschaftlichen, investitionspolitischen und kulturellen Zusammenarbeit.

Trotz der geographischen Entfernung zwischen den beiden Ländern funktioniert eine enge Zusammenarbeit. In den Bereichen der Wirtschaft und des Handels funktioniert das Meistbegünstigungsprinzip. Zwischen Usbekistan und Lettland fungieren die Abkommen zur Förderung und zum Schutz von Investitionen, zur Vermeidung der Doppelbesteuerung.

Lettland ist ein grosser Handelspartner von Usbekistan in der Europäischen Union. Usbekistan liefert Lettland qualitative Baumwollfasern, Früchte und Obste, Erdölprodukten, Mineraldünger, Nichteisenmetalle und andere. Die wichtigsten Importwaren aus Lettland sind Ausrüstungen, Fahrzeuge, Meeresprodukte, Kunststoffe sowie logistische Dienstleistungen. Am Ende des Jahres 2013 betrug der bilaterale Warenumsatz ca. 250 Millionen US Dollar.

Im April dieses Jahres wurde in Riga ein Handelshaus von Usbekistan eröffnet. Hier werden die Produkte der usbekischen Leicht- und Nahrungsmittelindustrie, sowie die getrocknete Früchte geliefert. In einer kurzen Periode wurden Verträge im gesamten Wert von mehr als 30 Millionen US Dollar abgeschlossen.

Die Treffen und Verhandlungen auf hohem Niveau, Businessforen dienen zur weiteren Entwicklung der Beziehungen. Insbesondere wurde die Sitzung der usbekisch-lettischen Regierungskommission für wirtschaftliche, industrielle und wissenschaftlich- technische Zusammenarbeit, sowie ein gemeinsames Business-Forum der Geschäftskreise von Usbekistan und Lettland am 16.-17 April dieses Jahres in Riga stattgefunden, sind wichtige Schritte auf dem Weg der Stärkung handelswirtschaftlicher Partnerschaft beider Länder.

Dynamisch entwickelt sich auch die Investitionszusammenarbeit. Während im Herbst des vergangenen Jahres im Rahmen der Partnerschaft zwischen Usbekistan und Lettland 343 Joint Venture funktionierten, erreichte ihre Anzahl in diesem Jahr 392.

Das Gebiet Transport ist einer der zukunftsträchtigen Richtung usbekisch-lettischer Zusammenarbeit. Beide Länder sind die wichtigen Teile des Eurasischen Transitkorridors. Außenhandelsgüter von Usbekistan nach Europa werden über die lettischen Häfen geliefert. Im Jahre 2013 belief sich das Volumen der Eisenbahngüter auf mehr als 146 Tonnen. Um in die wichtigsten regionalen und internationalen Märkte zu kommen, legen beide Länder auf die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit von bestehenden Verkehrsachsen einen großen Wert, um das Transitpotential maximal zu benutzen.

Die wechselseitigen Beziehungen zwischen den Nationalen Fluggesellschaften leisten einen grossen Beitrag bei der Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit. Vor zehn Jahren abgesteckte Flugstrecke Taschkent – Riga – New-York und New-York– Riga – Taschkent bringen Usbekistan und Lettland näher.

Die Staatsoberhäupter hoben hervor, dass sie für die weitere Vertiefung der Beziehungen zwischen der Republik Usbekistan und der Europäischen Union. Islam Karimov wünschte Erfolge der Lettischen Republik beim bevorstehenden Vorsitz in der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2015, würdigte die Aufnahme von Zentralasien zur Thematik in der Reihe der Prioritäten des lettischen Vorsitzes.

Im Verlauf der Verhandlungen wurden auf die Fragen der Zusammenarbeit im Kampf gegen die solche Bedrohungen und Herausforderungen wie Terrorismus, Extremismus, Drogenhandel Augenmerk gelegt. Betont wurde es, dass die wichtige Rolle in diesem Plan zum Usbekisch-lettischen Ausschuss kommt, der gemäß dem im Jahre 2002 unterzeichneten Abkommen über die Zusammenarbeit gegen organisierte Kriminalität, den Terrorismus, illegalen Drogenhandel, psychotrope Stoffe und den Präkursor gegründet war.

Präsidenten hoben das Interesse an der Versorgung der Stabilität und Sicherheit in der Region, an der Beilegung der Situation in Afghanistan unter Unterstützung und Förderung internationaler Gemeinschaft hervor. Die lettische Seite würdigte die Handlung von Usbekistan beim sozial-wirtschaftlichen Wiederaufbau von Afghanistan, bei der Sicherung des Friedens und der Sicherheit in der Region.

Usbekistan und Lettland verfügen über ein erhebliches Potenzial im landwirtschaftlichen Bereich. Als Ergebnis regelmäßiger Kontakte von Vertretern der Geschäftskreise beider Länder in diesen Bereichen wird eine Menge von Projekten umgesetzt.

Die Seiten betrachten mit großem Interesse den Ausbau der Partnerschaft im Bereich des Tourismus. In Lettland gibt es viele Interessierte, die sich wünschen, solche alte und immer junge Städte wie Samarkand, Buchara, Chiwa, Taschkent, Shakhrisabz mal zu sehen. Auch die Zahl der Menschen aus Usbekistan, die nach Baltikum zur Erholung fahren, wächst jedes Jahr. Die usbekische Seite ist an der Heranziehung der lettischen Unternehmer zur Zusammenarbeit sehr interessiert.

Sukzessiv entwickelt sich auch die Zusammenarbeit im kulturellen Bereich. Die Errichtung von Denkmälern des berühmten Wissenschaftlers und Staatsmannes Mirzo Ulugbek 2004 und des hervorragenden Heilers und Philosophen Abu Ali ibn Sino im Jahr 2006 in Riga zeugt davon, welchen Respekt die Letten vor dem usbekischen Volk, seinem reichen wissenschaftlichen, kulturellen und spirituellen Erben zeigen.

Zwischen den Hauptstädten der beiden Länder verstärken sich die partnerschaftlichen Beziehungen. Ständig erweitern sich die Kontakte zwischen dem Staatlichen Akademischen Theater von Usbekistan namens Alisher Navoi und der Nationaloper Lettland. Durchgeführt werden regelmäßig Kunst- und Fotoausstellungen, Filmtage des Jahrzehnts, Konzerte. Die Folklore-Gruppen der beiden Länder nehmen an verschiedenen Kulturveranstaltungen, die sowohl in Usbekistan und als auch in Lettland durchgeführt werden, teil. Die lettischen Musiker beteiligen sich regelmäßig am internationalen Musikfestival "Sharq taronalari" in Samarkand.

Von besonderer Bedeutung ist die Zusammenarbeit im Bereich der Bildung. In Lettland studieren etwa 370 junge Leute aus Usbekistan. Implementiert werden Projekte im Bereich der Ausbildung qualifizierter Personal für Technik- und Ingenieur-Bereiche. Die Wechselbeziehungen in diesem Bereich entwickeln sich sukzessiv im Rahmen des Abkommens über die Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, unterzeichnet zwischen dem Ministerium für Hoch- und mittel spezielle Bildung von Usbekistan und dem Ministerium für Bildung und Wissenschaft Lettland.

Die Staatsoberhäupter betonten, dass sie für die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutz, Lösung ökologischer Fragen plädieren.

Die Seiten wiesen auf die Notwendigkeit der rationalen und gerechten Anwendung von Wasserresourcen der grenzüberschreitenden Flüsse von Zentralasien auf, indem man von den allgemein anerkannten Normen des Völkerrechts, insbesondere der UN-Konvention für Schutz und Benutzung der grenzüberschreitenden Wasserläufe und internationalen Seen (Helsinki, 1992) und der Konvention über das Recht unschiffbarer Arten der Benutzung internationaler Wasserläufe (New-York, 1997) unter Berücksichtigung der Interessen aller Staaten der Region ausgeht.

Die Statschefs unterstützen die Position der Europäischen Union darin, dass die Errichtung großer Wasserkraftwerke an den grenzüberschreitenden Flüssen der Region nur nach der Durchführung einer obligatorisch objektiven internationalen Expertisen im Bezug auf ihre Einflüsse auf die ökologische und sozial-wirtschaftliche Sicherheit in der Region verwirklicht werden muss.

Als Ergebnis der Verhandlungen wurde in der Residenz Kuksaroy eine Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Republik Usbekistan und des Präsidenten der Lettischen Republik Andris Bērziņš unterzeichnet.

Unterzeichnet wurden sowie ein Abkommen auf Regierungsebene über die gegenseitige Visafreie Einreise der Inhaber von Diplomatenpässen, ein Memorandum über die Zusammenarbeit im Bereich der erneubaren Energiequelle, ein Programm für die Zusammenarbeit im Bereich der Kultur in den jahren 2014-2016.

Im Verlauf der Gespräche mit den Vertretern der Massenmedien hoben die beiden Staatsoberhäupter besonders hervor, dass die Verhandlungen konstruktiv, im Geist des gegenseitigen Vertrauens verliefen und die erzielten Vereinbarungen zur weiteren Entwicklung der usbeksich-lettischen Beziehungen, sowie zum Wachstum der Wohlfahrt der Völker beider Länder dienen werden. Die Seiten haben die Gleichartigkeit und die Verwandschaft der Ansichten, Standpunkte und Positionen in allen betrachteten Fragen betont.

Die Staatschefs stellten fest, dass die beiden Seiten an der sukzessiven Fortsetzung solcher Verhandlungen, weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit in allen Bereichen interessiert sind.

An diesem Tag nahm Andris Bērziņš am Geschäftsforum von Vertretern der Geschäftskreise von Usbekistan und Lettland teil.

In Begleitung vom Premierminister der Republik Usbekistan Shavkat Mirziyoyev besuchte der hochgestellte Gast den Hauptplatz Usbekistans den Platz der Unabhängigkeit und legte Blumen auf das Denkmal der Unabhängigkeit und des Humanismus, das die Freiheit, helle Zukunft und edle Bestrebungen unseres Volkes symbolisiert. Andris Bērziņš schätzte hoch die umfangreiche Arbeit, die auf dem Hauptplatz Usbekistans unter der Leitung des Präsidenten Islam Karimov verwirklicht wurde.

Staatsoberhaupt vom Lettland besuchte das Staatliche Museum für Geschichte der Timuriden, die über das Leben von Amir Timur und seine Nachkommen erzählen.

Der offizielle Besuch des Präsidenten der Republik Lettland Andris Bērziņš in der Republik Usbekistan geht weiter.

Quelle: UzA