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Die Wahlen im Rat der Volksabgeordneten in Bezirken der Stadt Taschkent

24.12.2017

Im Briefing für die Vertreter der Massenmedien teilte der Vorsitzende der Wahlkommission der Stadt Taschkent mit, dass an den Wahlen der Volksabgeordneten im Rat der Bezirke der Stadt Taschkent über 1 Millionen 188 tausend 851 Bürgerinnen und Bürger teilnahmen, was 76,2 Prozent der Gesamtzahl von in der Wahlliste eingetragenen Wählern bildet. Gemäß dem Artikel 41 des Gesetztes der Republik Usbekistan „Über die Wahlen der Volksabgeordneten im Rat der Regionen, Bezirke und Städte“ sind die Wahlen im Rat der Bezirke der Stadt Taschkent als stattgefunden anerkannt.

Die Wahlen verliefen in voller Entsprechung mit der nationalen Gesetzgebung, mit den festgelegten Prinzipien der Gleichberechtigung, der Offenheit, Transparenz, Gerechtigkeit und nach internationalen Standards. Es ging keine Auskunft über die Verletzung der Wahlgesetzgebung ein.

Während der Wahlen wurde ein rechtliches Experiment zur Anwendung des Informationssystems der Einheitlichen digitalen Wählerliste realisiert.

Das neue System gewährleistet die Eintragung der Wähler nur in eine Liste. Dadurch wird gesichert die Einhaltung des demokratischen Wahlgrundsatzes „Jeder Wähler hat eine Stimme“ in der Praxis, des im Artikel 3 des Gesetzes der Republik Usbekistan „Über die Wahlen im Rat der Volksabgeordneten der Regionen, der Bezirke, Städte“ festgelegt ist.

Die Einheitliche digitale Wählerliste ermöglicht es, die an den Wahlen teilgenommenen Wähler digital zu zählen.

Im Weiteren wird es geplant, das System zu vervollkommnen und ins allgemeine Wahlsystem des Ladens einzuführen.

Die vorläufigen Ergebnisse der Wahlen werden im Briefing am 25.Dezember um 16.00 Uhr bekanntgegeben.