Daher sind die folgenden Aufgaben die wichtigsten:

Erstens. die Liquidierung und Demontage des alten Kommandosystems und der entsprechenden Macht- und Verwaltungsorgane.

Zweitens: die Schaffung der rechtspolitischen und verfassungsmäßigen Grundlagen des neuen Staatswesens und die Verankerung in der Verfassung und in den Gesetzen des neuen Systems der gesellschaftlichen Verhältnisse, des neuen Systems der zentralen und örtlichen Staatsorgane.

Der Entstehungsprozeß des neuen usbekischen Staatswesens verlief unter schwierigen äußeren und inneren Bedingungen.

In der Innenpolitik mußten wir eine zweifache Aufgabe lösen: Aufbau des neuen Staatswesens und Durchführung politischer und wirtschaftlicher Reformen in großem Maßstab.

Wie die Praxis der marktwirtschaftlichen Reformen in allen neuen unabhängigen Staaten zeigt, führen sie zu einem Absinken in der Wirtschaft, zur Senkung des Lebensstandards eines großen Teils der Bevölkerung, was den Grund für die Verschärfung der sozialen Spannungen in der Gesellschaft bilden kann. Besondere Schärfe erhielt dieses Problem durch die Tätigkeit einer nicht konstruktiven, oftmals verantwortungslosen und extremistisch eingestellen ambitionierten Opposition, die mit ihren Handlungen unter dem Banner der Demokratie die Destabilisierung in der Gesellschaft provozierte.

Die außenpolitischen Faktoren, die den Aufbau des neuen Staatswesens bedrohten, waren vor allem der militärpolitische Konflikt im benachbarten Afghanistan und die krankhaften Prozesse des Aufbaus des Staatswesens in Tadshikistan, die sich im Falle ihrer weiteren Eskalation unweigerlich auf die gesamte mittelasiatische Region ausweiten könnten, vor allem auf Usbekistan.

Zweifellos mußten sich auch die gesellschaftspolitischen Veränderungen in den neuen unabhängigen Staaten, die im postsowjetischen Raum entstanden, auf den Herausbildungsprozeß des neuen Staatswesens auswirken. Dazu gehörten auch die zwischenstaatlichen Beziehungen, die im Rahmen der Gemeinschaft entstanden waren, und die verschiedenen Versuche, unter der Losung der Beschleunigung und Vertiefung der Integration die Entstehungsprozesse und die Festigung der nationalen Souveränität zu behindern.

Daneben verlief die Herausbildung des neuen Staatswesens unter Bedingungen, unter denen wir gezwungen waren, vieles bei Null anzufangen, indem wir unseren Platz in der Weltgesellschaft erwarben, ohne über genügend Erfahrungen in der außenpolitischen Tätigkeit zu verfügen.

Alle diese Faktoren bedingten auch jene nicht einfachen Situationen, in denen die Herausbildung des neuen unabhängigen Staatswesens Usbekistans erfolgte.

Heute können wir mit Überzeugung konstatieren, daß in diesen Jahren der Grundstein für das nationale Staatswesen gelegt wurde. Das alte Kommandosystem und die entsprechenden Macht- und Verwaltungsorgane wurden demontiert. Viele Strukturen und Organe der politischen und wirtschaftlichen Verwaltung und Regulierung wurden liquidiert, die die tragende Konstruktion des Kommandosystems, der zentralisierten Planungs- und Vertellungswirtschaft, waren und die das Haupthindernis auf dem Wege der Herausbildung des neuen Staatswesens bildeten, das sich an den demokratischen Werten und Prinzipien sowie an der Schaffung der Grundlagen für eine freie Marktwirtschaft orientierten.

Ein großes politisches Ereignis im Leben unseres Landes, ein wichtiger Schritt im Entstehungsprozeß des neuen Usbekistans, war die Annahme der Verfassung der Republik Usbekistan im Dezember 1992. Kein einziger Staat kann wahrhaft souverän werden, wenn er in seinem Grundgesetz nicht die Prinzipien des Staatsaufbaus, der Rechte und Freiheiten der Bürger, die wirtschaftlichen Grundlagen und strategischen Entwicklungsrichtungen der Gesellschaft verankert. Die Verfassung wurde zum Fundament der Gestaltung der Gesetzgebungsbasis unseres souveränen Staates, zum Eckstein unseres unabhängigen Staatswesens.

Aufgrund der Verfassung wurde ein vom vorherigen totalitären prinzipiell verschiedenes System staatlicher Machtorgane geschaffen, das auf dem Prinzip der Gewaltenteilung in Gesetzgebung, Exekutive und Jurisprudenz beruht. f,ür die Tätigkeit jeder von ihnen auf rechtlicher Grundlage wurden wahrhaft demokratische Normen und Prozeduren festgelegt, die einen Rückfall in Autoritarismus und Totalitarismus ausschließen.

Das geschaffene System der exekutiven Machtorgane unterscheidet sich grundlegend von den früheren: sie haben ihre Planungs- und Verteilungsfunktionen verloren und erfüllen die Rolle eines Koordinators und Regulators der Wirtschaftspolitik. Die zahlreichen Ministerien wurden abgelöst durch flexiblere, den marktwirtschaftlichen Bedingungen entsprechende Wirtschaftsvereinigungen, Assoziationen, Konzerne, Holdinggesellschaften.

Es wurde ein neues System örtlicher Staatsorgane geschaffen, deren Herzstück eine Institution bildet, in der die Funktionen eines Leiters der exekutiven und der örtlich vertretenen Macht vereint sind.

Der Aufbau der örtlichen Machtorgane ist ohne die örtlichen Selbstverwaltungsorgane der Bürger nicht vorstellbar, deren Grundlage die Bürgerversammlung, die Mahallja, bildet. Diese Organe wurden unter Berücksichtigung der geschichtlichen Traditionen und der Mentalität des Volkes geschaffen, in der die Bedeutung der Mahallja als wichtiges gesellschaftliches Organ der Selbstverwaltung immer sehr groß war.

Die Mahallja spielt eine wichtige Rolle bei der Erziehung zu guter Nachbarschaft, der Achtung und des Humanismus in den Beziehungen der Menschen untereinander. Sie schützt die sozialen Interessen der Bürger, erweist den bedürftigen Bevölkerungsschichten konkrete Hilfe.

Gleichzeitig müssen die Funktionen der Mahallja unter den modernen Bedingungen einen neuen Inhalt erhalten. Die Rede ist davon, daß das Mahallja zu einer wirksamen Unterstützung bei der Verwirklichung der wirtschaftlichen und demokratischen Umgestaltungen wird.

In Übereinstimmung mit der Verfassung wurden auf der Grundlage des neuen demokratischen Wahlsystems zum ersten Mal in der Geschichte Usbekistans freie, alternative Wahl(.-n im Mehrparteiensystem zum Parlament der Republik, Olij Mashlis und zu den örtlichen Vertretungen der Machtorgane abgehalten. Im Ergebnis dessen wurde der gesetzgebende Zweig der Staatsmacht, das Olij Mashlis, und die örtlichen Räte der Volksabgeordneten geschaffen, und sie funktionieren effektiv.

Durch die großen und zielgerichteten Anstrengungen zur Rechtsreform wurde auf der Basis des Grundgesetzes ein Gerichtssystem der Republik als selbständiger und von den anderen unabhängiger Machtzweig gebildet. Neue Strukturen der Gesetzesmacht wurden geschaffen, und die Kompetenz der Gerichte wurde erweitert.

In Übereinstimmung mit den strategischen Zielen und Prinzipien der demokratischen Entwicklung der Gesellschaft wurde das System der Rechtsschutzorgane und der nationalen Sicherheitsorgane in vielem neu geschaffen. Die wichtigste Errungenschaft auf dem Wege. der Herausbildung des neuen Staatswesens war die Schaffung der nationalen Armee, der Streitkräfte Usbekistans.

Institutionelle Strukturen für die Außenbeziehungen wurden gebildet: die Ministerien für auswärtige Angelegenheiten und für Außenwirtschaftsbeziehungen, die Nationalbank für die Wirtschaftstätigkeit mit dem Ausland und ein ganzes Netz anderer spezialisierter Einrichtungen.

Eine zentrale Stellung im System der Organe der Staatsmacht als Stütze des politischen Systems des neuen Usbekistans hat der erstmals in der Geschichte Usbekistans geschaffene Posten des Präsidenten der Republik.

Die Präsidialmacht, in der die Befugnisse des Präsidenten als Staatschef und Chef der Exekutive konzentriert sind, wurde zur tragenden Konstruktion im Gebäude des neuen usbekischen Staatswesens, zum Garanten für die Stabilität der Gesellschaft und das erfolgreiche Fortschreiten Usbekistans auf dem Wege der Reformen.

Die Annahme der Verfassung und die aktive Gesetzgebungstätigkeit in den vergangenen Jahren ermöglichten es, feste Grundlagen für die Gestaltung des Rechtsstaates zu legen, die die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz und seinen Vorrang garantieren.

Dabei änderte sich das Wesen des Staates selbst auf grundlegende Weise. Er wurde zum Hauptinitiator und Koordinator der durchzuführenden Reformen, zum Hauptverwirklicher der neuen Ideen im gesellschaftlichen Leben, wurde in der ersten Etappe zur aktivsten Kraft bei der Erneuerung der Gesellschaft.

Die Realisierung der allerersten Etappe der Herausbildung des neuen usbekischen Staatswesens fand ihre Widerspiegelung im Anwachsen und in der Festigung der internationalen Autorität Usbekistans, in der Herstellung und Entwicklung von Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit vielen Ländern der Weltgemeinschaft.

Usbekistan als unabhängiger, souveräner Staat wurde Mitglied der maßgeblichen und einflußreichsten internationalen Organisationen.

Die neuen Aufgaben zur Reformation des Staatswesens als wichtigstes Subjekt des demokratischen poitischen Systems sind heute vor allem dadurch geprägt, daß in der gegenwärtigen Etappe die Aufgaben der weiteren Demokratisierung. des gesellschaftlichen Lebens aktuell und wichtig sind, das auf der Vielfalt und Festigung der Rolle der politischen Einrichtungen und nichtstaatlichen geselschaftlichen Vereinigungen sowie auf der Erhöhung politischen Aktivität der Bevölkerung beruht.

Unter den neuen Bedingungen ist die wichtigste Aufgabe des Staates, der staatlichen Macht- und Verwaltungsorgane, die Suche nach und das Auffinden von neuen Formen der Arbeit und Zusammenarbeit mit politischen Parteien, nichtstaatlichen gesellschaftlichen Strukturen, verschiedenen Institutionen der bürgerlichen Gesellschaft.

Die Dezentralisierung der Machtbefugnisse, die Suche nach Wegen der Übertragung von Teilen der Machtbefugnisse vom Zentrum auf die Regionen, örtlichen Machtorganen, wird notwendig unter Beibehaltung der Effektivität der Arbeit der Organe der Staatsmacht insgesamt.

Die örtlichen Organe der Staatsmacht müssen ihrerseits unter den neuen Bedingungen die Möglichkeiten der Stärkung der Rolle und Festigung der Autorität der örtlichen Selbstverwaltungsorgane der Bürger erfahren, indem ihnen Teile ihrer Machtbefugnisse und Funktionen übertragen werden.

Die aktive Rolle des Staates zu Beginn der Etappe der Reformen, die die Konzentration der Hauptbefugnisse in den Händen des Staates verlangte, und vor allem der exekutiven Macht, erfordert in der gegenwärtigen Etappe der demokratischen Umgestaltungen die Ausarbeitung einer langfristigen Strategie der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, wenn sich die Rolle des Staates grundlegend wandeln wird, wenn man vom endgültigen Ziel unserer demokratischen Entwicklung ausgeht, vom Aufbau der bürgerlichen Gesellschaft. Wir müssen ein solches System der staatlichen, gesellschaftlichen Ordnung schaffen, bei dem die starke staatliche Zentralgewalt ihre Anstrengungen auf die hauptsächlichen gesamtnationalen Funktionen konzentriert wie die Verteidigung, die staatliche Sicherheit und die Sicherheit der Bürger, die Außenpolitik, die Gestaltung der Valuta-, Finanz- und Steuersysteme, die Annahme von Gesetzen und auf andere strategische Entwicklungsaufgaben. Die Klärung der übrigen Fragen muß allmählich aus dem Zentrum an die Orte übergeben werden, von den Organen der Staatsmacht an die gesellschaftlichen Organisationen und die Selbstverwaltungsorgane der Bürger.

Das ist unsere strategische Aufgabe bei der Gestaltung und Entwicklung des Staatswesens, ausgehend von dem von uns gewählten Kurs der demokratischen Entwicklung der Gesellschaft.

Gleichzeitig erlangt unter den modernen Bedingungen das Problem der weiteren Festigung des neuen Staatswesens Usbekistans über eine genauere Festlegung der Rolle des Staates im System der politischen Institutionen der Gesellschaft eine besondere Bedeutung, vor allem hinsichtlich der Festigung der Grundlagen der nationalen Sicherheit, der Erhaltung der Stabilität und der stabilen politischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.

Die nationale Sicherheit, die als garantierter Schutz der lebenswichtigen Interessen der Republik Usbekistan, der Rechte und Freiheiten der Bürger, ,vor äußeren und inneren Bedrohungen verstanden wird, ist ein komplexes System von Maßnahmen, in dem neben einem starken Staat auch die aktive Position der Selbstverwaltungsorgane der Bürger sowie ein breites Netz verschiedenster nichtstaatlicher Strukturen zu notwendigen und wichtigen Komponenten der nationalen Sicherheit werden.

Die innere Bedrohung der nationalen Sicherheit wird am effektivsten auf dem Wege der Festigung der demokratischen, nichtstaatlichen, bürgerlichen Strukturen geklärt, in denen die bürgerliche Aktivität der Bevölkerung ihren Ausgang findet, und über ihre Tätigkeit wird die Gefahr von illegalem politischen Extremismus gebannt.

Die Anerkennung dessen, daß der Staat die Hauptverantwortung für die nationale Sicherheit trägt, macht die verstärkte Beachtung der Reformierung der staatlichen Machtorgane notwendig, damit der Prozeß der Dezentrallsierung der Macht nicht zu einem regionalen Separatismus führt und die Demokratisierung des gesellschaftlichen Lebens nicht den Ausbruch politischen Extremismus unter den verschiedensten Losungen fördert. Daher ist in der neuen Etappe nicht von einer Verringerung der Rolle des Staates in der gesellschaftlichen Entwicklung die Rede, sondern von ihrer konkreteren Erscheinungsform, der Bestimmung der strategischen Richtungen, bei der die führende Rolle des Staates in der nahen Perspektive erhalten bleiben wird.

Die nationale Sicherheit, die Sicherung der Souveränität und territorialen Integrität des Landes sind in der gegenwärtigen Etappe am meisten bedroht, in erster Linie von Seiten äußerer Kräfte.

Die Herde bewaffneter Konflikte an den südlichen Grenzen unserer Heimat sind potentielle Quellen der Kriegsgefahr. Dieser Umstand schiebt die Verteldigungsfähigkeit unseres Staates, das heißt den Bereitschaftsgrad zum Schutz vor einer möglichen Aggression, in den Rang der wichtigsten Bedingung für die Gewährleistung der nationalen Sicherheit und Stabilität nicht nur unseres Landes, sondern der Region insgesamt.

Die Verteidigungsfähigkeit des Staates setzt sich bekanntlich aus der Gesamtheit seines politischen, wirtschaftlichen, militärischen, wissenschaftlichen und geistigen Potentials zusammen. Die Grundlagen unserer Politik in dieser Sphäre sind in der militärischen Doktrin dargelegt, die von Olij Mashlis nach breiter und allseitiger Diskussion durch alle Schichten unserer Bevölkerung angenommen wurde. Unser Volk billigte den Charakter der Verteidigung und die Prinzipien, auf denen sie aufbaut. Vor allem sind das der Verzicht auf Gewaltanwendung oder -androhung, die Sicherung der Verteidigungsfähigkeit auf einem vernünftigen und ausreichenden Niveau, die Verpflichtung, die Prinzipien und Normen des internationalen Rechts strikt einzuhalten, die übernommenen Verpflichtungen in internationalen Abkommen zu erfüllen usw.

Ein wichtiges Element der Verteidigungsfähigkeit des Staates sind seine Streitkräfte, ihre Kampfkraft und ihr Bereitschaftsgrad zur Erfüllung der Aufgaben bei der Zurückweisung des Aggressors von der Entfachung bewaffneter Konflikte und Kriege und die Vernichtung des Aggressors bei einem Überfall auf das Territorium des Landes mit Anwendung verschiedener Arten konventioneller Bewaffnung.

Das Ziel beim militärischen Aufbau muß die etappenweise Schaffung einer Berufsarmee sein, die gut ausgebildete Kämpfer hat, die ihrem Volk, ihrer Erde treu ergeben sind und die fähig sind, die Ehre und Würde ihrer Heimat bis zum Ende zu verteidigen. Es sollen Streitkräfte gebildet werden, die nicht zahlenmäßig stark sind, aber mobil, gut mit modernen Waffen und mit Kampftechnik ausgerüstet sind und in der Lage, selbständig und zuverlässig die Sicherheit Usbekistans zu schützen.

Unsere Streitkräfte müssen in ständiger Bereitschaft zu Handlungen in beliebigen Situationen sein, sie müssen ein ausgewogenes Kampfpotential haben, damit sie unter Berücksichtigung der geostrategischen Lage unseres Landes und der geographischen Besonderheiten seines Territoriums fähig sind, einem möglichen Aggressor mit ihrer ganzen Macht auf dem Land und im Luftraum eine Abfuhr zu erteilen.

Die Kampfkraft, die Kampffähigkeit der Streitkräfte setzt sich aus einer Vielzahl von Faktoren zusammen:

Erstens ist das die zahlenmäßige Stärke und Qualität des Personals, die durch die Professionalität, das moralisch-psychologische Niveau, die physische Ausbildung und Disziplin bestimmt wird.

Es ist offensichtlich, daß die Zusammensetzung, Struktur und zahlenmäßige Stärke der Streitkräfte einerseits der realen militärpolltischen Situation in der Region und einer möglichen militärischen Bedrohung von außen entsprechen muß, andererseits den realen Möglichkeiten und Ressourcen unseres Staates.

Bekanntlich ist für die notwendige Qualität des Personals die professionelle Ausbildung wichtig, der Zustand der materiellen Basis der Ausbildung. Zweifellos liegt darin auch die Rolle des gesamten Systems der militärischen Ausbildung der Jugend, die dazu aufgerufen ist, physisch und geistig gesunde Mitglieder unserer Gesellschaft herauszubilden, Patrioten ihrer Heimat, die sich die Errungenschaften der Weltzivillsation, die kulturellen und geistigen Werte unseres Volkes aneignen.

In dieser Richtung wurde auch nicht wenig getan. Insbesondere wurde ein System zur Ausbildung der Offizierskader für die verschiedensten Waffengattungen geschaffen. Wir haben vier Militärhochschulen, darunter eine Fliegerschule und eine 1993 eröffnete Militärfakultät zur Ausbildung von Spezialisten im Funkwesen. Die 1994 gegründete Akademie der Streitkräfte begann die Ausbildung von Offizierskadern mit Hochschulbildung.

Man muß unterstreichen, daß die Zeit von uns fordert, die nötige Aufmerksamkeit der Organisation und Vervollkommnung des wissenschaftlichen Ausbildungsprozesses und der Ausbildung von nationalen Kadern zu widmen. Dieser Prozeß muß den modernen Anforderungen entsprechen, unter Berücksichtigung der neuesten Errungenschaften der Militärwissenschaft, darunter auch der Erfahrungen von Kriegshandlungen im Ausland.

Dabei sind die Besonderheiten der mittelasiatischen Region zu berücksichtigen, das Talent, ein Regiment zu führen, die Kriegskunst und das strategische Denken unserer großen Vorfahren sind dabei zu studieren: Dshalaliddin Manguberdi, Temur Malik, Amir Temur, Babur und andere.

Zweitens ist das die Menge und Qualität der Bewaffnung und der Kampftechnik, die ein wichtiges Element der Kampfkraft der Streitkräfte sind.

Vom Staat werden Maßnahmen zur Ausrüstung der Streitkräfte mit den neuesten Modellen der Kampftechnik und Bewaffnung unternommen, obwohl die Ausrüstung der Streitkräfte mit Waffen und Kampftechnik, die Sicherung ihrer Qualität auf einem Niveau, das die Vorherrschaft über einen potentiellen Gegner sichert, das schwierigste Problem für jeden beliebigen Staat darstellt.

Drittens ist das die militärische Infrastruktur, deren Rolle für den Kampfeinsatz der Streitkräfte unbestritten ist.

In den Jahren des Aufbaus der Streitkräfte insgesamt bildete sich ein System der Verwaltung und Kommunikation, der militärischen, rückwärtigen und technischen Sicherstellung heraus, ein Stationierungssystem der Waffengattungen. Die operative Ausrüstung der Territorien wird vervollkommnet. Sie entspricht der heutigen Struktur, zahlenmäßigen Stärke und Stationierung der Truppen.

Gleichzeitig erfordern die nächsten Aufgaben des Aufbaus der Streitkräfte verstärkte Anstrengungen auch in dieser Richtung. Offensichtlich müssen sie ausgewogen sein, aus gleichberechtigten Truppenteilen und rückwärtigen Diensten bestehen, die militärische Infrastruktur muß eine schnelle Änderung der Stationierung der Truppen sicherstellen, und wir müssen die Möglichkeit einer strategischen und operativen Voraussicht zur effektiven Verwaltung und zum Aufbau der Streitkräfte sichern.

Viertens haben die Vorbereitung und Schaffung von Bedingungen für eine schnelle Umstellung der Industrie und die Erfüllung der Aufgaben des Mobilisierungsplanes, der Aufnahme und Anpassung der mobilisierten Ressourcen, die Herstellung der militärischen Organisation und Bereitschaft zur Erfüllung der Kampfaufgaben in kürzester Zeit im Falle einer großangelegten Aggression eine große Bedeutung für die Verteidigungsfähigkeit des Landes.

Unbestritten ist die Auswirkung der Wirtschaft, der Möglichkeiten der Industrie und die Mobilisierungsbereitschaft auf den Zustand der Verteidigungsfähigkeit des Staates: Das Wirtschaftspotential ist die Grundlage für die Verteidigungsfähigkeit

unserer Heimat.

Unschätzbar ist die Rolle auch der außenwirtschaftlichen und außenpolitischen Aspekte bei der Festigung der Verteidigungsfähigkeit und der militärischen Sicherheit Usbekistans.

Unter den gegenwärtigen Bedingungen kann die Sicherheit nur eine kollektive Sicherheit sein, die durch das gemeinsame Handeln solidarischer Staaten, durch die Vereinigung ihrer Möglichkeiten gefestigt werden kann.

Gerade daher ist Usbekistan bereit, an friedensschaffenden Operationen unter der Ägide der UNO und OBSE teilzunehmen. Aus dem gleichen Grunde ist Usbekistan einer der Initiatoren zur Schaffung eines Systems der kollektiven Sicherheit in der Region. Im Mal 1992 wurde in Taschkent einer der ersten Verträge dieser Art zwischen den GUS-Staaten unterzeichnet.

Usbekistan, das als Mitglied der nichtpaktgebundenen Staaten nicht an militärpolitischen Blöcken beteiligt ist, sieht darin jedoch die Garantie für die nationale Sicherheit, für die Erhaltung des Friedens und der Stabilität in der Region und tritt gegen die Schaffung eines militärpolitischen Blockes im Raum der GUS auf, unter der Prämisse, daß die Herausbildung eines solchen Blockes die Welt zu den vergangenen Zeiten des "Kalten Krieges" zurückführen würde.

Wir beabsichtigen, zur Festigung der nationalen Sicherheit Usbekistans und zum Widerstand gegen die äußere Bedrohung, ausgehend vom Prinzip der allgemeinen Sicherheit und Erhaltung der regionalen Stabilität, auf vertraglicher Grundlage Beziehungen zu jenen Staaten zu knüpfen, deren Lebensinteressen dabei unmittelbar betroffen sind. Es soll noch einmal unterstrichen werden, daß der Abschluß von militärpolitischen Verträgen die volle Souveränität, territoriale Integrität und die Unantastbarkeit der bestehenden Grenzen unseres Landes sichern soll.

Usbekistan hat sich im Juli 1994 dem Programm der NATO "Partnerschaft im Namen des Friedens" angeschlossen, das auf die Schaffung eines breiten Systems der kollektiven Sicherheit und Stabilität gerichtet ist, darunter auch in der mittelasiatischen Region. Die Zusammenarbeit mit der NATO ermöglicht es, über die militärpolitischen Ereignisse unterrichtet zu sein, Zugang zu den Forschungen und Entwicklungen zu haben, die im Rahmen dieser Allianz getätigt werden, an Maßnahmen der NATO-Länder teilzunehmen, darunter auch an gemeinsamen Übungen militärischer Formationen. All das dient nicht nur der militärischen Ausbildung unserer Truppenteile, der Aneignung der neuesten Kampferfahrungen, d. h. im Endeffekt der Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, sondern auch der Festigung der Beziehungen unseres Staates zu den wirtschaftlich entwickelten, demokratischen Ländern der Welt in politischer, wirtschaftlicher und humanitärer Hinsicht.

Durch die Entwicklung eines breiten Netzes der zwei- und mehrseitigen Zusammenarbeit mit dem Ausland, mit internationalen Organisationen, muß Usbekistan offensichtlich auch die militärpolltische und militärtechnische Zusammenarbeit mit ihnen aktivieren.

Unter der Herausbildung eines Sicherheitssystems verstehen wir, daß die effektive Lösung der Probleme zur Festigung der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes erstens nicht im Rahmen einer Behörde erfolgen kann und die Hinzuziehung anderer Organisationen und Institutionen erfordert, die etwas mit der Entwicklung der militärischen Infrastruktur, dem Verteidigungsbereich der Wirtschaft, der Außenpolitik und der genauen Koordinierung der Tätigkeit aller dieser Behörden untereinander zu tun haben.

Zweitens erfordert der Verzicht auf die Ausarbeitung selbständiger Behördenpläne und Programme für die Entwicklung der einzelnen Elemente der Verteidigungsfähigkeit auch den Übergang zur Ausarbeitung eines einheitlichen komplexen Planes der militärischen Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit des Landes. Unter den Bedingungen begrenzter Ressourcen und Mittel ermöglicht das ihre effektive Nutzung und die Sicherung eines annehmbaren Niveaus der Verteidigungsfähigkeit.

Eine wichtige Rolle bei der Koordinierung der Tätigkeit der Ministerien und Behörden bei der Festigung der Verteidigungsfähigkeit des Landes, bei der Ausarbeitung und Realisierung des einheitlichen komplexen Planes spielt der Rat für nationale Verteidigung.

Drittens: Angesichts der sich verändernden inneren und äußeren Bedingungen, beispielsweise der demographischen Situation der Bevölkerung, des technischen Niveaus der Bewaffnung usw., erfordert die systematische Untersuchung des Zustands der Verteldigungsfähigkeit unseres Landes und seiner Entwicklungsperspektiven, der Erfahrungen und der Praxis anderer Staaten in dieser Sphäre ständige Aufmerksamkeit. Verständnis und Verwirklichung aller dieser Prinzipien unter den konkreten Bedingungen unseres Staats- und Verteldigungsaufbaus sowie die ständige Erhöhung der Verantwortung der konkret Ausführenden dieses Abschnitts, das sind die Bedingungen, die eine stabile Entwicklung Usbekistans garantieren können.