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POLITIK
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EINLEITUNG
Das 20. Jahrhundert geht im Leben der Menschheit, der Lander
und der Volker zu Ende. Ich bin davon uberzeugt, daß viele von uns, die im
heutigen Usbekistan leben, neben den Problemen der Realitat daruber nachdenken,
wer und was wir in dieser Welt sind, wohin wir gehen, wo und wie unser Platz
sein wird, wenn die Menschheit in das neue 21. Jahrhundert eintritt. Es ist wichtig, zu erkennen und richtig einzuschatzen, worin
die Besonderheit der Zeit, in der wir leben, liegt, und worin die historische
Bedeutung, fur die Gegenwart und die Zukunft, der Veranderungen besteht, welche
in der Welt in der neuesten Vergangenheit geschahen und ihr Abbild in der
geopolitischen Struktur und auf der Weltkarte fanden. In ihr kamen die heutzutage sogenannten neuen unabhangigen
Staaten mit einer sozialistischen Vergangenheit auf, die auf friedlichem Wege
ihre politische Unabhangigkeit erkampft haben und sich auf den Weg der
selbstandigen Entwicklung und Erneuerung der gesellschaftlichen Beziehungen
machen. Dies sind Staaten, welche danach streben, ihre Lage unter den anderen
Landern der Erde zu vereinfachen, gleiche unter gleichen zu sein, eine
organische Einheit der Weltgemeinschaft zu sein und auf die schwierige Aufgaben
warten. Sie mussen innerhalb kurzer Zeit die tragischen Folgen eines erfolglosen
geschichtlichen Experimentes beseitigen, eine Bestand habende demokratische
Gesellschaft mit einer modernen Marktwirtschaft aufbauen, die in der Lage ist,
menschenwurdige Lebensbedingungen zu schaffen sowie die Rechte und die Freiheit
der Menschen zu verteidigen. Zu diesen Staaten gehort auch Usbekistan. Wie wird das 21. Jahrhundert fur die Bevolkerung Usbekistans?
Inwieweit wird das Leben fur sie besser und reicher? Werden wir diesen nicht
einfachen Weg der Reformen und Neuerungen, den wir wahlten, bewaltigen? Ist es
ausreichend, sich nur kurz vorzustellen, mit welchen Problemen, Schwierigkeiten,
Erfahrungen wir auf diesem Weg konfrontiert werden? In welchem Umfang konnen wir die Aufgaben und Ziele erkennen,
die vor allem fur die Schaffung eines menschenwurdigen Lebens auf dieser
segensreichen Erde abzielen. Und dann noch eine der vielleicht
schwerwiegendsten Fragen: Konnen wir die Gefahren fur unsere Stabilitat
und Sicherheit erkennen? Was konnen wir diesen Gefahren entgegenstellen, und was kann
als Garant fur eine stabile und stetige Entwicklung unserer
Gesellschaft, fur die Erhaltung. des geopolitischen Gleichgewichts in
der Region, in der wir leben, dienen? Uber welches Potential und uber welche Moglichkeiten verfugt
unser Land fur eine stabile und stetige Entwicklung im neuen Jahrtausend, was
konnen wir fur eine ausgedehnte und fur eine allseitig vorteilhafte
Zusammenarbeit mit den Landern der Erde vorschlagen? Das Bestreben, diese und einen
Großteil anderer Fragen zu
beantworten, war daher der Anstoß fur mich, dieses Buch zu schreiben. Die
Erfahrungen mit der Grundung und der Entwicklung Usbekistans und anderer neuer
unabhangiger Staaten, die auf postsozialistischem Gebiet aufkamen, zeugen leider
uber einen nicht ausreichend seriosen Umgang mit der Beurteilung der Gefahren
ihrer Sicherheit und Stabilitat. Sie sind schlecht prognostiziert worden,
erwiesen sich haufig als anders erwartet und fuhrten zu immensen Verlusten, zu
Notlagen und, was besonders tragisch ist, zu Verlusten an Menschenleben. Sie
schufen eine Lage, die zur Instabilitat und Konfrontation fuhrte und die
Prozesse der gesellschaftlichen Entwicklung und des Fortschritts bremste. Sie
rufen innerhalb der Bevolkerung ein Gefuhl der Ungewißheit uber die Zukunft
hervor, was eine Gefahr fur das eigene Leben und das Leben der Verwandten und
nahestehenden Menschen darstellt. Und, was besonders wichtig ist, eine ahnliche
und unvorhergesehene Entwicklung der Geschehnisse kann die Frage uber die
Moglichkeit der politischen und okonomischen Wahl, welche dem Land bleibt,
aufkommen lassen. Nach dem Scheitern des totalitaren Systems horte die Welt auf,
bipolar zu sein. Wurde sie deswegen jedoch auch weniger sicher, bestandig und
stabil? Eine kritische Analyse der sich in den letzten Jahren herausbildenden
Außenbeziehungen auf globaler und regionaler Ebene und vor allem: -die Analyse der Prozesse in der Phase der schmerzlichen
Bildung der Grundlagen der Demokratie auf dem Hintergrund des in einer Reihe von
Landern hart gefuhrten politischen Kampfes, - aktive Wiedergeburt des nationalen
Selbstbewußtseins und das
Bestreben der Nationen und einzelnen Volker nach Selbstbestimmung, die anhaltenden Konflikte auf ethnischer und zwischennationaler
Ebene, - die Entwertung der ideologischen Dogmen und Anwachsen
verschiedener Formen des politischen und religiosen Extremismus, - Bestehen einer schwach entwickelten okonomie und einer
Notlage fur die Bevolkerung in dem großten Teil der Lander auf der Erdkugel, -Verstarken der okonomischen und sozialen Differenzen zwischen Landern und
Volkern und innerhalb der eines Landes, zwischen den einzelnen sozialen Gruppen,
dies alles zeugt davon, daß der Frieden zerbrechlich bleibt und daher behutsame
Beziehungen erfordert. Die uns umgebende Welt war, ist und bleibt, auch
in einem uberschaubaren Bereich, außerst kompliziert und mannigfaltig. Unter den heutigen Bedingungen kommen den Sicherheits- und den
Stabilitatsproblemen der neuen unabhangigen Staaten, im Interesse der
Sicherstellung der globalen Sicherheit und der Herstellung des Gleichgewichts,
eine große Bedeutung zu. Die sich dynamisch andernde Lage und das Gleichgewicht
der Krafte in der Welt, das Auftreten neuer unabhangiger Staaten erfordert das
standige Suchen nach neuen Methoden fur die Sicherstellung der Stabilitat der
Staaten und Volker, der Ausarbeitung neuer Sicherheitsmodelle an der Grenze zum
21. Jahrhundert. Jeder Fuhrer eines souveranen Staates
muß die große Last und
Verantwortung erkennen, die ihm heute durch das Vertrauen der einfachen Leute
zukommt, deren Gedanken immer augenscheinlich dem Frieden, der Ruhe und dem
Gluck zugewendet waren. Wir haben nicht das Recht, auch nur fur einen Augenblick
die Verantwortung zu vergessen, die wir denen gegenuber haben, die uns folgen,
die das neue Haus bauen und einrichten mussen, dessen Fundament in diesen
schweren und an Ereignissen reichen Jahren gelegt werden konnte. Die gesamte Logik der vergangenen Jahre
veranlaßt uns dazu, uns
heute drei Hauptfragen zuzuwenden, von deren Antworten die Zukunft Usbekistans
abhangt: Die gesamte Logil( der vergangen Jahre
veranlaßt uns dazu, uns
heute drei Hauptfragen zuzuwenden, von deren Antworten die Zukunft Usbekistans
abhangt: Wie kann die Sicherheit und Stabilitat erhalten werden,
und zu welchen Kosten laßt sich eine stetige Entwicklung auf dem Wege des
Fortschritts erreichen? In diesen einfachen Worten (Sicherheit
Stabilitat, Bestandigkeit) liegt der tiefere Gedanke verborgen, der
uns dazu verpflichtet, zu verstehen und zu begreifen. Wie kann man sich absichern, und wo kann man die Impulse fur die Entwicklung
suchen. Das sind die strategischen Probleme, die Gegenstand außerster
Aufmerksamkeit eines beliebigen unabhangigen Staates waren und sein werden. Auf
der Suche nach den Antworten auf diese Fragen hat die Republik Usbekistan schon
ihre ersten bedeutenden Erfahrungen gesammelt. Diese erlauben es, einige
allgemeine Schlusse zu ziehen, deren genauere Erklarung Thema dieses Buches
sind. Worum geht es? Usbekistan ist heute nicht nur ein riesiges Vorkommen an
Bodenschatzen, ein unermeßlicher Markt und ein Kapitalanlagegebiet. Unser Land
verfugt auch uber ein großes intellektuelles, geistiges und kulturelles
Potential. Dies alles kann, unter der Berucksichtigung der außergewohnlichen
geographischen Ausdehnung, nicht unter diesen Bedingungen zu einem großen
geopolltischen und geostrategischen Interesse fuhren, wahrend sich eine neue
politische und wirtschaftliche Ordnung in der Welt aufbaut. Alle, die heute an dem
Prozeß der Bildung eines qualltativ
neuen Systems der internationalen Beziehungen teilhaben, mussen die Tatsache
anerkennen, welche darin besteht, welchen Weg die neuen zentralasiatischen
Staaten gegangen sind, und welchen Weg sie noch gehen, wobei hierbei das
Gleichgewicht der Krafte auf dem Planeten von vielen Faktoren abhangen wird.
Ohne jeden Zweifel hat diese Wahl ihren Einfluß auch auf den Ausgang der
Entwicklung der nicht einfachen Vorgange, welche in der islamischen Welt, mit
allen daraus erwachsenden Folgen fur die Weltgemeinschaft, insgesamt vonstatten
gehen. Das Verstandnis dessen sollte eine Stutze fur alle
Beurteilungen uber das Schicksal und die Perspektiven der Entwicklung der
Republik Usbekistan und aller zentralasiatischen Staaten an der Schwelle zum 21.
Jahrhundert werden. Jede ahnliche Prognose und jedes analytische Material hat
das Recht auf eine ausreichende Beachtung. Eins ist klar: Die Region
kann sich nur unter der Bedingung der Erhaltung der Stabilitat und
des-geopolitischen Gleichgewichts dynamisch und bestandig entwickeln und zu
einem zuverlassigen Partner fur die Weltgemeinschaft werden. Das Prinzip der Erhaltung und Unterstutzung des inneren und
außeren Gleichgewichts ist heute der einzige Garant fur die Sicherstellung einer
bestandigen und stabilen Entwicklung der gesamten Region und fur die Vermeidung
von Konfliktsituationen, unter der Berucksichtigung, daß die zentralasiatische
Region ein Schmelztiegel verschiedener politischer, okonomischer, militarischer
und okologischer Probleme sowie von Transportproblemen darstellt. Eine Losung dieser Probleme ist nur moglich unter den
Bedingungen der Erhaltung des geopolitischen Gleichgewichts und der Stabilitat
in der Region, welche ihrerseits ein gewichtiger Beitrag zur Losung des Problems
der Sicherstellung der globalen Sicherheit ist. Dies sind auch die Erfahrungen
der ersten Jahre der freien Entwicklung Usbekistans, welche offensichtlich
bestatigen, daß die gesellschaftspolitische und okonomische Stabilitat eine
große Errungenschaft ist und einen unubertroffenen Wert besitzt. Genau deswegen soll ein Alarmlauten standig dem Aufruf "Leute seid wachsaml"
entsprechen. Wie sie vor Gefahren geschutzt werden kann, die
heutzutag e noch. Mehr als ausreichend in unserer komplizierten und gleichzeitig rauhen Welt
vorhanden sind. Eine weise Staatsfuhrung, so lehrte es schon im 10. Jahrhundert der
große
Denker des Ostens Abu Nasr Farabi, kann die Gefahr fur das Volk verringern und
sogar abwenden. Heute erfahren wir nicht nur eine Zufriedenheit daruber,
daß es
uns innerhalb einer recht kurzen Zeit schon gelungen ist, ein wenig auf dem Weg
zu diesen ausgesuchten Zielen zuruckzulegen. Es ist unumganglich, uber die
Probleme, welche offensichtlich noch lange zu den vorrangigen gehoren werden,
etwas zu lernen und sie sich gut zu vergegenwartigen. Der Großteil der Probleme
wurde durch globale Tendenzen und Erscheinungen hervorgerufen. Daher ist es sehr
wichtig, sich gut mit dem auszukennen, was die uns umgebende Welt aus sich
heraus darstellt, in der nicht alles von uns abhangt und in der ernsthafte
Gefahrdungen fur unsere großen Ziele bestehen. Heutzutage reicht es alleine nicht aus, auf die auftretenden
Gefahren fur die Sicherheit und Stabilitat in geeignetem Maße zu reagieren. Eine
stetige Entwicklung der Republik Usbekistan hangt davon ab, inwieweit wir die
Natur der bestehenden Gefahren verstehen und ihre Quellen und gegenseitigen
Verbindungen rechtzeitig aufdecken sowie die Bedingungen fur die Erhaltung der
Stabilitat in dei- Gesellschaft bestimmen und sie effektiv ausnutzen. Was bedeutet im weitesten Sinne fur Usbeklstan seine nationale
Sicherheit, und was ist unsere Sicht dieser Sicherheit? Erstens: Usbekistan unterstutzt ganz und gar die als
grundlegend erachteten Prinzipien der Unteilbarkeit der Sicherheit. Die
Sicherheit ist ein ununterbrochener Zustand und grenzenlos. Zweitens: Nach der Beendigung des "kalten Krieges" stellen
ethnische, regionale und lokale Konflikte und ein kriegerischer Separatismus
innerhalb des Staates die Hauptgefahr dar. Besonders, wenn diese Art des Widerstandes zu einem machtigen Instrument
der politischen Einflußnahme, fur die Erhaltung und Verteidigung der eigenen
Interessen und Einflußbereiche oder eine Anderung des strategischen
Gleichgewichts der Krafte zu eigenen Gunsten in den Handen einzelner Lander
wird. In jeder Region haben die Probleme der Sicherstellung der
Sicherheit bei weitem keinen abstrakten Charakter. So hat jede Region ihre
Besonderheiten, ihre Gefahrenherde und Faktoren fur die Erhaltung der
Sicherheit. Das Vernachlassigen der ungelosten Probleme in einer beliebigen
Region kann eine Kettenreaktion in der gesamten Welt hervorrufen. Die
Destabilisierung der Lage in einer beliebigen Region ruft eine tatsachliche
Gefahr der Verletzung des geopolitischen Gleichgewichts hervor, deren Konturen
mit jedem Tag offensichtlicher werden. Drittens: In Hinsicht auf die geopolitische Lage, ist
Usbekistan in einer Region gelegen, in der es kein kollektives Sicherheitssystem
gibt, was ebenso ein Grund fur das Auftreten von Gefahren ist. Usbekistan befindet sich praktisch im strategischen Zentrum
eines Halbkreises, in welchem sich die reichsten Erdolvorkommen des Persischen
Golfs, des kaspischen Meerbeckens und Tarimbeckens befinden. So gibt es
Energieressourcen, die unter den Bedingungen des globalen Energiedefizits eine
bedeutende Rolle im zukunftigen Eurasien und auf der gesamten Welt spielen
werden. Vor allem sind wir ein Teil einer Region, in der die
unterschiedlichen Interessen Rußlands, Chinas, Indiens sowie der Lander des
Ostens und Westens zusammentreffen. Faktisch richtet sich unser Territorium und
das Territorium der gesamten Region auf den Stoß dieser sich formierenden,
jedoch potentiell sehr machtigen eurasischen Machtzentren ein, die zweifellos
das Gesicht des 21. Jahrhunderts bestimmen werden. So wird unser Territorium und
das Territorium der gesamten Region ein Objekt des Interesses auch der machtigen
Staaten der islamischen Welt, wie der Turkei, Pakistans, Irans und
Saudi-Arabiens. Und noch ein Gefahrenherd: Usbekistan ist von Landern umgeben, die von
ethnischen, demographischen, okonomischen und anderen belastet werden.
Zusatzlich grenzt Usbekistan an solche Herde der Instabilitat in der Region wie
Afghanistan, das von inneren Konflikten zerrissen ist, welche durch religiose
Extremisten, die Ungeduld der ethnischen Gruppen, Drogenkartelle und
verschiedenen Kraften von außen her angeheizt wurden. Schon funf Jahre halt die
Gefahr einer Eskalation des Burgerkrieges im benachbarten Tadshikistan an. Man
muß berucksichtigen, daß dies Staaten sind, in denen Usbekistan einen
Großteil
seiner Burger hat, die dort Minderheiten darstellen. Viertens: Die regionalen Konflikte werden immer haufiger zu
steten Quellen solcher Gefahren und Erscheinungen, wie Terrorismus und Gewalt,
Drogenhandel und illegaler Waffenhandel und massive Menschenrechtsverletzungen.
Diese Erscheinungen beschranken sich nicht auf einen Staat. Funftens: Es ist unsere tiefe Uberzeugung,
daß die
Anwendung internationaler Beziehungen, ausgehend von den eigenen nationalen
Interessen und dem Festlegen der Stufe der eigenen Teilnahme an dem einen oder
anderen internationalen Bundnis oder Sicherheitsabkommen mit dem Ziel der
Sicherstellung der eigenen Unabhangigkeit und Stabilitat, als ein Recht jedes
souveranen Staates betrachtet werden sollte. Hierunter verstehen wir,
daß die Verteidigung der Sicherheit
gewahrleistet sein muß und eine Einschrankung der Interessen der anderen Lander
nicht zugelassen werden darf, was einen Ruckfall auf den in der neuesten
Vergangenheit getatigten Versuch, militarisch-politischen Widerstand zu leisten,
bedeuten wurde. Sechstens: Besondere Aufmerksamkeit
muß unseres Erachtens
den Problemen der okologischen und atomaren Sicherheit geschenkt werden. Unser
Bestreben ist die Schaffung einer zentralasiatischen atomwaffenfreien Zone. Uns
alarmiert besonders, daß einige benachbarte Staaten ihre Bestrebungen, sich mit
Atomwaffen auszurusten, nicht einmal mehr verbergen. Ein Problem weltweiten globalen
Ausmaßes, das die Interessen
der Menschen vieler Lander der Erde beruhrt und unheilvolle Folgen fur einige
Generationen vieler Nationalitaten hat, ist das Austrocknen des Aralsees. Die Gefahrdung der Sicherheit ist fur sich alleine schon
universell und beinhaltet solche Erscheinungen wie politischer Extremismus.
Hierzu zahlt auch jener religioser Farbung, Nationalismus und nationale
Selbstisolation, Widerspruche auf ethnischer, internationaler und ortlicher
Ebene sowie auf der Ebene der Clans, Korruption und Kriminalitat und okologische
Probleme. Mit anderen Worten sollen die unzahligen Gefahren in der
Menschheit eine allgemeine Besorgnis hervorrufen, obwohl sie sich vollig in den
verschiedenen Regionen mit unterschiedlicher Intensitat zeigt. Das vorliegende Buch stellt den Versuch dar, zu analysieren,
worin die Herausforderung der Sicherheit fur unser Land, unsere Nation,
Gesellschaft und fur jeden Burger besteht. Dies sind Herausforderungen, die den
Kurs der Erneuerung und des Fortschritts sowie der Integration in die
Weltgemeinschaft gefahrden. Wir mussen verstehen lernen, daß jede historische
Entwicklung auf Grund von Herausforderungen und deren Erwiderungen geschieht.
Wir haben zuverlassige Garantien, um durch Zusammenarbeit, im weitesten Sinne
der Bedeutung, von zwischenmenschlichen Beziehungen bis hin zu internationaler
Integration geeignete Antworten auf die Herausforderungen dieser Zeit zu
geben. Wir betrachten die bestehenden realen Gefahren mit
großer
Besorgnis. Heute kennen wir unsere Moglichkeiten und, wenn Sie so wollen, unsere
Anziehungskraft und Vorzuge. Unsere Rohstoffressourcen, die industriellen
Ressourcen und unsere Ressourcen an Menschen dienen der Garantie einer inneren
Bestandigkeit und der Anerkennung eines internationalen Stellenwertes. Ich glaube,
daß unser Land die historische Chance hat, im 21.
Jahrhundert einen wurdigen Platz in der Weltwirtschaft, Kultur und Politik
einzunehmen. Wir eroffnen uns die Moglichkeit zu einer globalen Zusammenarbeit
und, was das Wichtigste ist, auch fur unsere Kinder und Enkel. Wir geben jedem,
der dies wirklich wunscht, Unterstutzung, um Usbekistan und sein Potential
besser kennenzulernen und so unbestreitbare Vorteile aus der perspektivischen
Zusammenarbeit mit uns zu ziehen. Indem wir die
Straße in das neue Jahrtausend bauen,
reichen wir jedem die Hand der Freundschaft und des gegenseitigem
Verstandnisses. Diese Worte symbo.lisieren Sicherheit, Stabilitat und
eine stetige Entwicklung, denn gerade dieses Verstandnis bildet das
solide Fundament fur den Frieden, fur das Gluck, fur das Aufbluhen '
jedes Landes, jedes Volkes. Dieses Verstandnis ist eine unabdingbare
Bedingung fur das geopolitische Gleichgewicht auf dem Planeten und gibt
jedem Menschen das Recht, zuversichtlich in -die Zukunft zu
schauen.
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