POLITIK 


EINLEITUNG

 

Das 20. Jahrhundert geht im Leben der Menschheit, der Lander und der Volker zu Ende. Ich bin davon uberzeugt, daß viele von uns, die im heutigen Usbekistan leben, neben den Problemen der Realitat daruber nachdenken, wer und was wir in dieser Welt sind, wohin wir gehen, wo und wie unser Platz sein wird, wenn die Menschheit in das neue 21. Jahrhundert eintritt.

Es ist wichtig, zu erkennen und richtig einzuschatzen, worin die Besonderheit der Zeit, in der wir leben, liegt, und worin die historische Bedeutung, fur die Gegenwart und die Zukunft, der Veranderungen besteht, welche in der Welt in der neuesten Vergangenheit geschahen und ihr Abbild in der geopolitischen Struktur und auf der Weltkarte fanden.

In ihr kamen die heutzutage sogenannten neuen unabhangigen Staaten mit einer sozialistischen Vergangenheit auf, die auf friedlichem Wege ihre politische Unabhangigkeit erkampft haben und sich auf den Weg der selbstandigen Entwicklung und Erneuerung der gesellschaftlichen Beziehungen machen. Dies sind Staaten, welche danach streben, ihre Lage unter den anderen Landern der Erde zu vereinfachen, gleiche unter gleichen zu sein, eine organische Einheit der Weltgemeinschaft zu sein und auf die schwierige Aufgaben warten. Sie mussen innerhalb kurzer Zeit die tragischen Folgen eines erfolglosen geschichtlichen Experimentes beseitigen, eine Bestand habende demokratische Gesellschaft mit einer modernen Marktwirtschaft aufbauen, die in der Lage ist, menschenwurdige Lebensbedingungen zu schaffen sowie die Rechte und die Freiheit der Menschen zu verteidigen. Zu diesen Staaten gehort auch Usbekistan.

Wie wird das 21. Jahrhundert fur die Bevolkerung Usbekistans? Inwieweit wird das Leben fur sie besser und reicher? Werden wir diesen nicht einfachen Weg der Reformen und Neuerungen, den wir wahlten, bewaltigen? Ist es ausreichend, sich nur kurz vorzustellen, mit welchen Problemen, Schwierigkeiten, Erfahrungen wir auf diesem Weg konfrontiert werden?

In welchem Umfang konnen wir die Aufgaben und Ziele erkennen, die vor allem fur die Schaffung eines menschenwurdigen Lebens auf dieser segensreichen Erde abzielen. Und dann noch eine der vielleicht schwerwiegendsten Fragen: Konnen wir die Gefahren fur unsere Stabilitat und Sicherheit erkennen?

Was konnen wir diesen Gefahren entgegenstellen, und was kann als Garant fur eine stabile und stetige Entwicklung unserer Gesellschaft, fur die Erhaltung. des geopolitischen Gleichgewichts in der Region, in der wir leben, dienen?

Uber welches Potential und uber welche Moglichkeiten verfugt unser Land fur eine stabile und stetige Entwicklung im neuen Jahrtausend, was konnen wir fur eine ausgedehnte und fur eine allseitig vorteilhafte Zusammenarbeit mit den Landern der Erde vorschlagen?

Das Bestreben, diese und einen Großteil anderer Fragen zu beantworten, war daher der Anstoß fur mich, dieses Buch zu schreiben. Die Erfahrungen mit der Grundung und der Entwicklung Usbekistans und anderer neuer unabhangiger Staaten, die auf postsozialistischem Gebiet aufkamen, zeugen leider uber einen nicht ausreichend seriosen Umgang mit der Beurteilung der Gefahren ihrer Sicherheit und Stabilitat. Sie sind schlecht prognostiziert worden, erwiesen sich haufig als anders erwartet und fuhrten zu immensen Verlusten, zu Notlagen und, was besonders tragisch ist, zu Verlusten an Menschenleben. Sie schufen eine Lage, die zur Instabilitat und Konfrontation fuhrte und die Prozesse der gesellschaftlichen Entwicklung und des Fortschritts bremste. Sie rufen innerhalb der Bevolkerung ein Gefuhl der Ungewißheit uber die Zukunft hervor, was eine Gefahr fur das eigene Leben und das Leben der Verwandten und nahestehenden Menschen darstellt. Und, was besonders wichtig ist, eine ahnliche und unvorhergesehene Entwicklung der Geschehnisse kann die Frage uber die Moglichkeit der politischen und okonomischen Wahl, welche dem Land bleibt, aufkommen lassen.

Nach dem Scheitern des totalitaren Systems horte die Welt auf, bipolar zu sein. Wurde sie deswegen jedoch auch weniger sicher, bestandig und stabil? Eine kritische Analyse der sich in den letzten Jahren herausbildenden Außenbeziehungen auf globaler und regionaler Ebene und vor allem:

-die Analyse der Prozesse in der Phase der schmerzlichen Bildung der Grundlagen der Demokratie auf dem Hintergrund des in einer Reihe von Landern hart gefuhrten politischen Kampfes,

- aktive Wiedergeburt des nationalen Selbstbewußtseins und das Bestreben der Nationen und einzelnen Volker nach Selbstbestimmung,

die anhaltenden Konflikte auf ethnischer und zwischennationaler Ebene,

- die Entwertung der ideologischen Dogmen und Anwachsen verschiedener Formen des politischen und religiosen Extremismus,

- Bestehen einer schwach entwickelten okonomie und einer Notlage fur die Bevolkerung in dem großten Teil der Lander auf der Erdkugel,

-Verstarken der okonomischen und sozialen Differenzen zwischen Landern und Volkern und innerhalb der eines Landes, zwischen den einzelnen sozialen Gruppen, dies alles zeugt davon, daß der Frieden zerbrechlich bleibt und daher behutsame Beziehungen erfordert. Die uns umgebende Welt war, ist und bleibt, auch in einem uberschaubaren Bereich, außerst kompliziert und mannigfaltig.

Unter den heutigen Bedingungen kommen den Sicherheits- und den Stabilitatsproblemen der neuen unabhangigen Staaten, im Interesse der Sicherstellung der globalen Sicherheit und der Herstellung des Gleichgewichts, eine große Bedeutung zu. Die sich dynamisch andernde Lage und das Gleichgewicht der Krafte in der Welt, das Auftreten neuer unabhangiger Staaten erfordert das standige Suchen nach neuen Methoden fur die Sicherstellung der Stabilitat der Staaten und Volker, der Ausarbeitung neuer Sicherheitsmodelle an der Grenze zum 21. Jahrhundert.

Jeder Fuhrer eines souveranen Staates muß die große Last und Verantwortung erkennen, die ihm heute durch das Vertrauen der einfachen Leute zukommt, deren Gedanken immer augenscheinlich dem Frieden, der Ruhe und dem Gluck zugewendet waren. Wir haben nicht das Recht, auch nur fur einen Augenblick die Verantwortung zu vergessen, die wir denen gegenuber haben, die uns folgen, die das neue Haus bauen und einrichten mussen, dessen Fundament in diesen schweren und an Ereignissen reichen Jahren gelegt werden konnte.

Die gesamte Logik der vergangenen Jahre veranlaßt uns dazu, uns heute drei Hauptfragen zuzuwenden, von deren Antworten die Zukunft Usbekistans abhangt:

Die gesamte Logil( der vergangen Jahre veranlaßt uns dazu, uns heute drei Hauptfragen zuzuwenden, von deren Antworten die Zukunft Usbekistans abhangt:

 

Wie kann die Sicherheit und Stabilitat erhalten werden, und zu welchen Kosten laßt sich eine stetige Entwicklung auf dem Wege des Fortschritts erreichen? In diesen einfachen Worten (Sicherheit Stabilitat, Bestandigkeit) liegt der tiefere Gedanke verborgen, der uns dazu verpflichtet, zu verstehen und zu begreifen.

Wie kann man sich absichern, und wo kann man die Impulse fur die Entwicklung suchen. Das sind die strategischen Probleme, die Gegenstand außerster Aufmerksamkeit eines beliebigen unabhangigen Staates waren und sein werden. Auf der Suche nach den Antworten auf diese Fragen hat die Republik Usbekistan schon ihre ersten bedeutenden Erfahrungen gesammelt. Diese erlauben es, einige allgemeine Schlusse zu ziehen, deren genauere Erklarung Thema dieses Buches sind.

Worum geht es?

Usbekistan ist heute nicht nur ein riesiges Vorkommen an Bodenschatzen, ein unermeßlicher Markt und ein Kapitalanlagegebiet. Unser Land verfugt auch uber ein großes intellektuelles, geistiges und kulturelles Potential. Dies alles kann, unter der Berucksichtigung der außergewohnlichen geographischen Ausdehnung, nicht unter diesen Bedingungen zu einem großen geopolltischen und geostrategischen Interesse fuhren, wahrend sich eine neue politische und wirtschaftliche Ordnung in der Welt aufbaut.

Alle, die heute an dem Prozeß der Bildung eines qualltativ neuen Systems der internationalen Beziehungen teilhaben, mussen die Tatsache anerkennen, welche darin besteht, welchen Weg die neuen zentralasiatischen Staaten gegangen sind, und welchen Weg sie noch gehen, wobei hierbei das Gleichgewicht der Krafte auf dem Planeten von vielen Faktoren abhangen wird. Ohne jeden Zweifel hat diese Wahl ihren Einfluß auch auf den Ausgang der Entwicklung der nicht einfachen Vorgange, welche in der islamischen Welt, mit allen daraus erwachsenden Folgen fur die Weltgemeinschaft, insgesamt vonstatten gehen.

Das Verstandnis dessen sollte eine Stutze fur alle Beurteilungen uber das Schicksal und die Perspektiven der Entwicklung der Republik Usbekistan und aller zentralasiatischen Staaten an der Schwelle zum 21. Jahrhundert werden. Jede ahnliche Prognose und jedes analytische Material hat das Recht auf eine ausreichende Beachtung. Eins ist klar: Die Region kann sich nur unter der Bedingung der Erhaltung der Stabilitat und des-geopolitischen Gleichgewichts dynamisch und bestandig entwickeln und zu einem zuverlassigen Partner fur die Weltgemeinschaft werden.

Das Prinzip der Erhaltung und Unterstutzung des inneren und außeren Gleichgewichts ist heute der einzige Garant fur die Sicherstellung einer bestandigen und stabilen Entwicklung der gesamten Region und fur die Vermeidung von Konfliktsituationen, unter der Berucksichtigung, daß die zentralasiatische Region ein Schmelztiegel verschiedener politischer, okonomischer, militarischer und okologischer Probleme sowie von Transportproblemen darstellt.

Eine Losung dieser Probleme ist nur moglich unter den Bedingungen der Erhaltung des geopolitischen Gleichgewichts und der Stabilitat in der Region, welche ihrerseits ein gewichtiger Beitrag zur Losung des Problems der Sicherstellung der globalen Sicherheit ist. Dies sind auch die Erfahrungen der ersten Jahre der freien Entwicklung Usbekistans, welche offensichtlich bestatigen, daß die gesellschaftspolitische und okonomische Stabilitat eine große Errungenschaft ist und einen unubertroffenen Wert besitzt.

Genau deswegen soll ein Alarmlauten standig dem Aufruf "Leute seid wachsaml" entsprechen. Wie sie vor Gefahren geschutzt werden kann, die heutzutag e noch.

Mehr als ausreichend in unserer komplizierten und gleichzeitig rauhen Welt vorhanden sind.

Eine weise Staatsfuhrung, so lehrte es schon im 10. Jahrhundert der große Denker des Ostens Abu Nasr Farabi, kann die Gefahr fur das Volk verringern und sogar abwenden.

Heute erfahren wir nicht nur eine Zufriedenheit daruber, daß es uns innerhalb einer recht kurzen Zeit schon gelungen ist, ein wenig auf dem Weg zu diesen ausgesuchten Zielen zuruckzulegen. Es ist unumganglich, uber die Probleme, welche offensichtlich noch lange zu den vorrangigen gehoren werden, etwas zu lernen und sie sich gut zu vergegenwartigen. Der Großteil der Probleme wurde durch globale Tendenzen und Erscheinungen hervorgerufen. Daher ist es sehr wichtig, sich gut mit dem auszukennen, was die uns umgebende Welt aus sich heraus darstellt, in der nicht alles von uns abhangt und in der ernsthafte Gefahrdungen fur unsere großen Ziele bestehen.

Heutzutage reicht es alleine nicht aus, auf die auftretenden Gefahren fur die Sicherheit und Stabilitat in geeignetem Maße zu reagieren. Eine stetige Entwicklung der Republik Usbekistan hangt davon ab, inwieweit wir die Natur der bestehenden Gefahren verstehen und ihre Quellen und gegenseitigen Verbindungen rechtzeitig aufdecken sowie die Bedingungen fur die Erhaltung der Stabilitat in dei- Gesellschaft bestimmen und sie effektiv ausnutzen.

Was bedeutet im weitesten Sinne fur Usbeklstan seine nationale Sicherheit, und was ist unsere Sicht dieser Sicherheit?

 

Erstens: Usbekistan unterstutzt ganz und gar die als grundlegend erachteten Prinzipien der Unteilbarkeit der Sicherheit. Die Sicherheit ist ein ununterbrochener Zustand und grenzenlos.

 

Zweitens: Nach der Beendigung des "kalten Krieges" stellen ethnische, regionale und lokale Konflikte und ein kriegerischer Separatismus innerhalb des Staates die Hauptgefahr dar. Besonders,

 

wenn diese Art des Widerstandes zu einem machtigen Instrument der politischen Einflußnahme, fur die Erhaltung und Verteidigung der eigenen Interessen und Einflußbereiche oder eine Anderung des strategischen Gleichgewichts der Krafte zu eigenen Gunsten in den Handen einzelner Lander wird.

In jeder Region haben die Probleme der Sicherstellung der Sicherheit bei weitem keinen abstrakten Charakter. So hat jede Region ihre Besonderheiten, ihre Gefahrenherde und Faktoren fur die Erhaltung der Sicherheit.

Das Vernachlassigen der ungelosten Probleme in einer beliebigen Region kann eine Kettenreaktion in der gesamten Welt hervorrufen. Die Destabilisierung der Lage in einer beliebigen Region ruft eine tatsachliche Gefahr der Verletzung des geopolitischen Gleichgewichts hervor, deren Konturen mit jedem Tag offensichtlicher werden.

 

Drittens: In Hinsicht auf die geopolitische Lage, ist Usbekistan in einer Region gelegen, in der es kein kollektives Sicherheitssystem gibt, was ebenso ein Grund fur das Auftreten von Gefahren ist.

Usbekistan befindet sich praktisch im strategischen Zentrum eines Halbkreises, in welchem sich die reichsten Erdolvorkommen des Persischen Golfs, des kaspischen Meerbeckens und Tarimbeckens befinden. So gibt es Energieressourcen, die unter den Bedingungen des globalen Energiedefizits eine bedeutende Rolle im zukunftigen Eurasien und auf der gesamten Welt spielen werden.

Vor allem sind wir ein Teil einer Region, in der die unterschiedlichen Interessen Rußlands, Chinas, Indiens sowie der Lander des Ostens und Westens zusammentreffen. Faktisch richtet sich unser Territorium und das Territorium der gesamten Region auf den Stoß dieser sich formierenden, jedoch potentiell sehr machtigen eurasischen Machtzentren ein, die zweifellos das Gesicht des 21. Jahrhunderts bestimmen werden. So wird unser Territorium und das Territorium der gesamten Region ein Objekt des Interesses auch der machtigen Staaten der islamischen Welt, wie der Turkei, Pakistans, Irans und Saudi-Arabiens.

Und noch ein Gefahrenherd: Usbekistan ist von Landern umgeben, die von ethnischen, demographischen, okonomischen und anderen belastet werden. Zusatzlich grenzt Usbekistan an solche Herde der Instabilitat in der Region wie Afghanistan, das von inneren Konflikten zerrissen ist, welche durch religiose Extremisten, die Ungeduld der ethnischen Gruppen, Drogenkartelle und verschiedenen Kraften von außen her angeheizt wurden. Schon funf Jahre halt die Gefahr einer Eskalation des Burgerkrieges im benachbarten Tadshikistan an. Man muß berucksichtigen, daß dies Staaten sind, in denen Usbekistan einen Großteil seiner Burger hat, die dort Minderheiten darstellen.

 

Viertens: Die regionalen Konflikte werden immer haufiger zu steten Quellen solcher Gefahren und Erscheinungen, wie Terrorismus und Gewalt, Drogenhandel und illegaler Waffenhandel und massive Menschenrechtsverletzungen. Diese Erscheinungen beschranken sich nicht auf einen Staat.

 

Funftens: Es ist unsere tiefe Uberzeugung, daß die Anwendung internationaler Beziehungen, ausgehend von den eigenen nationalen Interessen und dem Festlegen der Stufe der eigenen Teilnahme an dem einen oder anderen internationalen Bundnis oder Sicherheitsabkommen mit dem Ziel der Sicherstellung der eigenen Unabhangigkeit und Stabilitat, als ein Recht jedes souveranen Staates betrachtet werden sollte.

Hierunter verstehen wir, daß die Verteidigung der Sicherheit gewahrleistet sein muß und eine Einschrankung der Interessen der anderen Lander nicht zugelassen werden darf, was einen Ruckfall auf den in der neuesten Vergangenheit getatigten Versuch, militarisch-politischen Widerstand zu leisten, bedeuten wurde.

 

Sechstens: Besondere Aufmerksamkeit muß unseres Erachtens den Problemen der okologischen und atomaren Sicherheit geschenkt werden. Unser Bestreben ist die Schaffung einer zentralasiatischen atomwaffenfreien Zone. Uns alarmiert besonders, daß einige benachbarte Staaten ihre Bestrebungen, sich mit Atomwaffen auszurusten, nicht einmal mehr verbergen.

Ein Problem weltweiten globalen Ausmaßes, das die Interessen der Menschen vieler Lander der Erde beruhrt und unheilvolle Folgen fur einige Generationen vieler Nationalitaten hat, ist das Austrocknen des Aralsees.

Die Gefahrdung der Sicherheit ist fur sich alleine schon universell und beinhaltet solche Erscheinungen wie politischer Extremismus. Hierzu zahlt auch jener religioser Farbung, Nationalismus und nationale Selbstisolation, Widerspruche auf ethnischer, internationaler und ortlicher Ebene sowie auf der Ebene der Clans, Korruption und Kriminalitat und okologische Probleme.

Mit anderen Worten sollen die unzahligen Gefahren in der Menschheit eine allgemeine Besorgnis hervorrufen, obwohl sie sich vollig in den verschiedenen Regionen mit unterschiedlicher Intensitat zeigt.

Das vorliegende Buch stellt den Versuch dar, zu analysieren, worin die Herausforderung der Sicherheit fur unser Land, unsere Nation, Gesellschaft und fur jeden Burger besteht. Dies sind Herausforderungen, die den Kurs der Erneuerung und des Fortschritts sowie der Integration in die Weltgemeinschaft gefahrden. Wir mussen verstehen lernen, daß jede historische Entwicklung auf Grund von Herausforderungen und deren Erwiderungen geschieht. Wir haben zuverlassige Garantien, um durch Zusammenarbeit, im weitesten Sinne der Bedeutung, von zwischenmenschlichen Beziehungen bis hin zu internationaler Integration geeignete Antworten auf die Herausforderungen dieser Zeit zu geben.

Wir betrachten die bestehenden realen Gefahren mit großer Besorgnis. Heute kennen wir unsere Moglichkeiten und, wenn Sie so wollen, unsere Anziehungskraft und Vorzuge. Unsere Rohstoffressourcen, die industriellen Ressourcen und unsere Ressourcen an Menschen dienen der Garantie einer inneren Bestandigkeit und der Anerkennung eines internationalen Stellenwertes.

Ich glaube, daß unser Land die historische Chance hat, im 21. Jahrhundert einen wurdigen Platz in der Weltwirtschaft, Kultur und Politik einzunehmen. Wir eroffnen uns die Moglichkeit zu einer globalen Zusammenarbeit und, was das Wichtigste ist, auch fur unsere Kinder und Enkel. Wir geben jedem, der dies wirklich wunscht, Unterstutzung, um Usbekistan und sein Potential besser kennenzulernen und so unbestreitbare Vorteile aus der perspektivischen Zusammenarbeit mit uns zu ziehen.

Indem wir die Straße in das neue Jahrtausend bauen, reichen wir jedem die Hand der Freundschaft und des gegenseitigem Verstandnisses. Diese Worte symbo.lisieren Sicherheit, Stabilitat und eine stetige Entwicklung, denn gerade dieses Verstandnis bildet das solide Fundament fur den Frieden, fur das Gluck, fur das Aufbluhen ' jedes Landes, jedes Volkes. Dieses Verstandnis ist eine unabdingbare Bedingung fur das geopolitische Gleichgewicht auf dem Planeten und gibt jedem Menschen das Recht, zuversichtlich in -die Zukunft zu schauen.

 

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