Mit jedem Tag auf unserem Weg der Unabhängigkeit wird es offensichtlicher,
daß zu den wichtigsten und entscheidendsten Bedingungen für den Erhalt der
Stabilität und der Wahrung der nationalen Sicherheit die beschleunigte
Verwirklichung der Prozesse der tiefreichenden Reformen und eine Erneuerung
des politischen und wirtschaftlichen Lebens sowie des sozialen Umfeldes
unserer Gesellschaft gehören. Die Priorität der wirtschaftlichen Umgestaltung,
der eindeutigen Absage an das abgeschaffte kommando-administrative System und
die Bildung gesellschaftlicher Beziehungen, die auf der Marktwirtschaft
basieren, sind der prinzipielle Weg zur Reformierung der Gesellschaft.
Unser eigenes System des Übergangs zu wirtschaftlichen Beziehungen ist auf
der globalen Berücksichtigung spezifischer Bedingungen und Besonderheiten der
Republiken, Traditionen, Sitten, der Lebensweise, der Beseitigung der schweren
Folgen der negativen und wuchernden Entwicklung der Ökonomie in der
Vergangenheit gegründet.
Unser Modell beinhaltet alles Gute, was durch die globale Erfahrung der
Länder angesammelt wurde, die diesen nicht leichten Weg der Erneuerung und
Umgestaltung des Landes und der Gesellschaft durchliefen.
Eine Zusammenfassung und Analyse der ablaufenden Zeit der unabhängigen
Entwicklung gibt uns allen Grund, davon zu reden, daß das usbeklsche
Reformmodell begründet und richtig ist. Heute bekennt es sich zu den
autoritären internationalen Wirtschaftsorganisationen, zu vielen Ländern in
der Welt und, was besonders wichtig ist, es bestätigt sich im wahren Leben.
Die postsowjetische Wirklichkeit nötigt heutzutage einige Führer,
Politiker und Ökonomisten, sich dementsprechend mit den Bestandteilen unseres
Modells der marktwirtschaftlichen Umgestaltung zu beschäftigen.
Worum geht es?
Erstens: Gemäß den eigenen Erfahrungen sind sie davon überzeugt,
daß die extreme Politisierung der Wirtschaft, ihre Unterstellung unter die
ideologische Konjunktur und unter ideologische Interessen verschiedenster
Parteien und Bewegungen die Entwicklung der ökonomischen Reformen und
marktwirtschaftlichen Umgestaltungen bremst.
Zweitens: Der Übergang vom kommandoadministrativen System zu
marktwirtschaftlichen Prinzipien der Ökonomie kann durch die Ignorierung der
regulierenden Rolle des Staates nur schwer bewerkstelligt werden.
Hierunter ist zu verstehen, daß gemäß der Maßnahmen zur Stärkung der
wirtschaftlichen Normen, der Sicherstellung der Unumkehrbarkeit der Reformen
der Einfluß der staatlichen Strukturen nach und nach und in geeigneter Weise
verringert wird.
Drittens: Mit jedem Tag überzeugen wir uns von der Unabdingbarkeit
(wenn man unsere sowjetische Vergangenheit berücksichtigt) des Umdenkens der
Leute, der Stärkung ihrer Erkenntnis der demokratischen Werte, ihrer
Gesetzestreue und der Unabdingbarkeit dessen, daß das Gesetz vor alles andere
gestellt wird. Dies gewinnt eine besondere Bedeutung, wenn man das Ausbreiten
der Korruption in der Gesellschaft und das Anwachsen des Verbrechens in diesen
Ländern berücksichtigt.
Viertens: Heute beweist das Leben, daß dort, wo die Bedeutung einer
starken Sozialpolitik nicht als wichtiger Bestandteil der wirtschaftlichen
Reformen anerkannt wird, soziale Spannungen und Widerstände aufkommen, was
seinerseits zu einer Diskreditierung dieser Reformen führen kann.
Fünftens: Wie schon eine nationale Weisheit besagt, ist es
notwendig, das Unbegreifbare zu begreifen. Das heißt, man darf sich nicht
gleichzeitig auf alle Probleme stürzen. Eine Reihenfolge und Abfolge in der
Lösung der Probleme unter Berücksichtigung ihrer Wichtigkeit und Bedeutung ist
notwendig.
Dies erlaubt einerseits effektiv und zielgerichtet die begrenzten
Ressourcen zu nutzen, ohne sie zu verbrauchen, und andererseits gibt dies die
Möglichkeit, wenn man die Resultate seiner Tätigkeit realistisch einschätzt,
dort geeignete Korrekturen durchzuführen, wo sie im Programm der
Verwirklichung der Reformen notwendig sind.
Ich werde einige Beispiele aus dem Leben der Republik anführen. In den
ersten Tagen unserer Unabhängigkeit gelang es nicht, die Aufgabe der
Versorgung mit Erdölprodukten, Gas, Brennstoff und sogar Getreide zu lösen. So
war es schwer, zur Lösung anderer, nicht minder wichtiger, uns bevorstehender
Probleme zu kommen.
Indem wir unsere globale strategische Aufgabe, die Überführung der
Wirtschaft auf marktwirtschaftliche Schienen, lösten, taten wir alles
Notwendige dafür, daß ein starker Produktionsrückgang und eine Unlenkbarkeit
der Wirtschaft nicht zugelassen wurden. Ja, auch makroökonomische
Proportionen, wie die Senkung der Inflation, die Einschränkung der Geldmenge
und des Defizits des Staatshaushalts, sind notwendige und wichtige
Voraussetzungen für das Funktionieren des Marktmechanismus, der ökonomischen,
finanziellen Stabilisierung und eines ständigen Wachstums.
Zusammen hiermit haben unseres Erachtens die Geschwindigkeit und die
Methoden der Erreichung dieser Ziele eine grundlegende Bedeutung.
Man darf die Lage nicht als normal oder beständig ansehen, daß diese Ziele
auf Kosten eines katastrophalen Abfallens, einer Stagnation und Degradation
der Produktion und, als Folge der nicht kontrollierbare Anstieg des Umfangs
der nicht bezahlten staatlichen Verpflichtungen, das systematische und
anwachsende Nichterfüllen des Budgets, die scharfe Verschlechterung der
materiellen Lage und die Verarmung eines Großteils der Bevölkerung erreicht
werden.
Wenn in der Mehrzahl dieser Staaten die Probleme der unbezahlten Löhne,
Pensionen und Unterstützungen heute zu einer Gefahr eines sozialen Konflikts
werden, so muß man den Grund hierfür in den Fehlberechnungen und Fehlern
suchen, die während der Realisierung des ausgewählten Reformkurses zugelassen
wurden, was eine Folge der nicht durchdachten Kopie der für sie nicht
geeigneten Bedingungen der Schemata und Modelle der marktwirtschaftlichen
Umgestaltung ist.
Hier sollte noch einmal auf eine für uns wichtige Frage eingegangen
werden. Es geht um die Unterstützung der Warenproduzenten im Land unter den
Bedingungen des Aufbaus der Marktwirtschaft. Es ist bekannt, daß viele Länder
auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion auf den ersten Etappen der
Reformierung einen Großteil der inneren und geliehenen Währungsressourcen in
erster Linie für die Ausdehnung des Imports von Bedarfsgütern verwendeten, was
beabsichtigt oder unbeabsichtigt dazu führte, daß die eigenen Produzenten aus
dem Binnenmarkt verdrängt wurden. Letztlich wurden große Geldmittel vor dem
Hintergrund des Niedergangs und Zerfalls der nationalen Industrie und
Landwirtschaft ausgegeben.
Wir wählten einen bedeutend schwereren Weg. In den ersten Schritten der
Reformierung waren wir dazu gezwungen, den Nachfragemarkt ein wenig
einzuschränken, um gleichzeitig Mittel und Ressourcen in die strukturelle
Umgestaltung der Ökonomie zu stecken und so eine moderne und sehr
fortschrittliche technologische Basis für die exportorientierte Produktion und
die Sättigung des Marktes mit Waren eigener Hersteller zu schaffen. Von diesen
Zielen ausgehend, geht der Hauptteil der eigenen und geliehenen Mittel in
erster Linie in Investitionen und in die Einfuhr neuer Technologien und
Technik in der Republik. Schon heute trägt diese Politik ihre Früchte. So z.B.
die Autofabrik in Asaka, die Inbetriebnahme der Erdölraffinerie in Buchara,
die Erschließung der Lagerstätten in Kokdumalak und Mintbulak, der Bau
nutzender Textilfabriken und Spinnereien mit der Hilfe ausländischer Partner,
von Spiritusfabriken in Andishan, Kokand und Jangijul, einer Zuckerfabrik im
Bezirk Chorezm, des Phosphorkombinats Kysylkum in Karalkalnak, der
Wiederaufbau des usbekischen Kombinats für schwer schmelzbare und
hitzebeständige Materialien, die Eisenerzhütten in Almalyk und Nawoijsk,
Unternehmen der Chemieindustrie, die Inbetriebnahme neuer Eisenbahnund
Straßenverbindungen, neuer Einrichtungen für die Telekommunikation,
Verschönerung von Städten und Dörfern und auch dutzende neuer und
modernisierter Unternehmen der örtlichen Nahrungsmittelindustrie.
Ich bin der Überzeugung, daß mit jedem Jahr, gemessen an den Umsätzen der
in diesen Jahren neu erschaffenen fortschrittlichen Unternehmen, die Leute die
Richtigkeit des von uns ausgewählten Weges und der Reformen spüren.
Die ersten Jahre dieser überaus schweren Jahre der anstrengenden und
zielgerichteten Arbeit für die Schaffung der eigenen Staatlichkeit und
wirtschaftlichen Basis des Landes, der Verteidigung der Interessen der
Republik und ihres Volkes liegen nun hinter uns. Es wurde viel dafür getan,
daß Usbekistan der Welt geöffnet wurde und eine unumgängliche rechtliche und
vertragliche Basis für die Zusammenarbeit und die Integration in die
Weltökonomie zu schaffen.
Die in den Jahren der 'Unabhängigkeit angesammelten Erfahrungen mit
wirtschaftlichen Reformen erlauben es heute, eine Reihe von Folgerungen zu
ziehen, die als Grundlage I'ür die weitere Demokratisierung der Reformen, der
Sicherstellung der Beständigkeit und Stabilität in der Gesellschaft dienen.
Erste Folgerung: Man muß die einfache Wahrheit anerkennen,
daß wir nicht in der Lage sind, zielgerichtet und dynamisch den Weg der
Erneurung und des Fortschritts weiter zu gehen, wenn man nicht die
entsprechenden Bedingungen und einen wirksamen Mechanismus für die
Realisierung der Interessen der Menschen schafft, wobei diese
Interessen nicht als aktive Antriebskraft einbezogen
werden.
Daher müssen die unumgänglichen Bedingungen und Voraussetzungen für die
Sicherstellung der wirtschaftlichen Freiheit des Menschen und der Unternehmen,
also aller wirtschaftenden Objekte, geschaffen werden.
Die schweren Folgen des totalitären Erbes zu überwinden, die
wirtschaftliche Krise zu durchbrechen, der Okonomie einen stabilen Charakter
der Entwicklung zu geben, ist nur als Ergebnis der Realisierung einer
umfassenden und zielgerichteten ökonomischen Reform und einer weitreichenden
Einbindung der Leute in die Prozesse der Reformierungen möglich. Jeder Leiter,
jeder Arbeiter und jeder fortschrittlich denkende Mensch in der Republik
sollte für die Reformen leben.
Daher sollte man sich entschieden von den sich bloßstellenden
kommando-administrativen Führungsprinzipien, dem schädlichen zentralistischen
Verteilungssystem, der sich bildenden gleichmacherischen Psychologie und dem
Schmarotzertum lossagen.
Das wichtigste Erbe der vergangenen Jahre, welches unbedingt ausgemerzt
werden muß, ist das verdrehte Verständnis des Menschen über seinen Platz in
der Gesellschaft, die verlustreiche Vorstellung darüber, daß er nur ein
kleines Schräubchen ist und alle Probleme der Staat für ihn lösen soll. Unter
einer solchen Einstellung verkümmert das Verständnis für den Sinn seiner
Tätigkeit, für die Möglichkeit der Bildung günstiger Lebensumstände als
Ergebnis eigener Arbeit.
Der Nachteil des Erbes liegt darin, daß man annimmt, daß der
Staat reich wird, die Familie reich wird, nicht Jedoch jeder
Mensch. Man kann sich kaum darauf verlassen, daß man mit solchen
Einstellungen eine effektive Produktion und Arbeit erreichen kann. Das
Unheilvolle an einer solchen Weltanschauung zeigt sich in der These, welche
noch in den Köpfen der Leute festsetzt: "Der Staat ist reich, er wird uns
durchfüttern."
Nur der Übergang zur Marktwirtschaft kann das schöpferische Potential der
Menschen ans Tageslicht bringen, das Schmarotzertum überwinden und das
verlorene Gefühl eines Chefs wieder hervorrufen.
Zweite Folgerung: Die Reformen führen dann zu einem spürbaren
Resultat, wenn die Eigentumsfragen geklärt sind und sich im Land eine reale
Mittelschicht bildet.
Bei der Beurteilung der Fragen der Bildung einer wirtschaftlich stabilen
und gefestigten Gesellschaft muß unbedingt die Rolle berücksichtigt werden,
welche die Unternehmerschaft und insgesamt die Mittelschicht für den
staatlichen und gesellschaftlichen Aufbau sowie für die Unterstützung und
Stärkung der sozialpolltischen Stabilität hat. Gerade die Mittelschicht
erweist sich als Stütze der sich bildenden bürgerlichen Gesellschaft.
Hier geht es darum, daß falls eine Vielzahl der Besitzformen (in erster
Linie eine persönliche Besitzform) für die wirtschaftliche grundsätzliche
Unerschütterlichkeit der demokratischen Grundlagen eines Staates eintritt,
ihre politische Grundlage zu einer starken Mittelschicht und zu
Produktionsmitteln führen. Das Überwiegen der Mittelschicht in der
Gesellschaft wird zur Garantie der Unmöglichkeit einer Rücknahme der
sozialökonomischen Reformen.
Daher verbinden wir den gesamten Vorgang der wirtschaftlichen Reformen mit
der Lösung solch wichtiger Aufgaben wie die Bildung des Mittelstandes in der
Republik. Wenn sich der Mensch als besitzlos empfindet, so wird er nicht für
seine Rechte, die natürlichen Ergebnisse und die Effektivität der Produktion
kämpfen und auch nicht bestrebt sein, die Stabilität in der Gesellschaft zu
erhalten und zu verteidigen.
Dritte Folgerung: Die Klasse der tatsächlichen Eigentümer bildet
sich auf dem Wege der Schaffung einer vielfältigen Wirtschaft als Ergebnis
einer folgerichtigen Verwirklichung der Entstaatlichung und Privatisierung und
als Ergebnis der Anregung der Entwicklung des Klein- und Privatunternehmertums
und der Bildung eines Marktes für Wertpapiere.
Auf strategischer Ebene haben wir uns die Aufgabe der Bildung einer
vielfälitgen Wirtschaft, in deren Rahmen die Priorität auf persönliches
Eigentum und auf kleine mittlere Geschäfte gelegt wird, gestellt.
Die Einzigartigkeit unserer Umgebung, das hohe Potential an
Arbeitskräften, die Entwicklung der Landwirtschaft und von Rohstoffbasen und,
wenn Sie so wollen, die Traditionen und die Mentalität unserer Bevölkerung
bedingen objektiv die Notwendigkeit, aktiv Kleingeschäfte und Familien
betriebe sowie persönliches Unternehmertum zu entwickeln.
Kleingeschäfte sind Erscheinungen der Unternehmer des Mittelstands, welche
die Normalisierung der wirtschaftlichen und politischen Lage in der
Gesellschaft ermöglichen. Das ist das Versorgen des Marktes mit
Verbrauchsgütern und Dienstleistungen. Das sind neue Arbeitsplätze. Daher
sollte man immer beachten, daß wir nur durch eine weitreichende Entwicklung
der Klein- und Privatunternehmen in der Lage sind, das dringendste Problem zu
lösen. Dies ist die Beschäftigung der Bevölkerung, besonders in ländlichen
Orten und Regionen, in denen es ungenutzte Arbeitnehmerressourcen gibt,
sicherzustellen.
Die Nutzung der geschichtlichen Wurzeln und der Mentalität des Volkes kann
ein weites Netz von Kleingeschäften bilden, das nicht nur in der Lage wäre,
dem Binnenmarkt die benötigten Verbrauchsgüter zuzuführen, sondern auch eine
Produktion schaffen kann, die auf anderen Märkten konkurrenzfähig ist.
Im Kern müssen unbedingt in der näheren Zukunft kleine und mittlere
Geschäfte ins Leben gerufen werden, die für die Produktionsstruktur unserer
Republik und für die Zusammensetzung des Exports, wie ein mobiles, leicht
übertragbares Gebiet in der Ökonomie, eine führende Rolle spielen.
Die wichtigste Bedeutung für die Realisierung dieser für uns globalen
Politik kommt der weiteren Erhöhung der Effektivität und Produktivität der
privaten untergeordneten Geschäfte der Bevölkerung und der Unterstützung durch
den Staat zu.
Hierbei gehen wir davon aus, daß kleine und mittlere Geschäfte sich nicht
auf einer primitiven und veralteten Grundlage gründen sollten, sondern auf
einer qualitativen und technisch modernen Basis. Daher müssen ständig neue
Quellen für ihre Entwicklung erschlossen werden, wie z.B. eine weitreichende
Einbindung ausländischer Investoren und Bankkredite inländischer Banken.
In Usbekistan wurden während der Reformjahre Rechtsgrundlagen und
institutionalisierte Strukturen geschaffen, die die Entwicklung von kleineren
und mittleren Geschäften unterstützen sollen. Dies sind z.B. das Haus der
Warenproduzenten und Unternehmer, der Geschäftsfonds der
Versicherungsgesellschaft "MADAD", so gibt es auch ein Netz von Beratungs-,
Ingenieur- und Leihfirmen und -Gesellschaften.
Das Wichtigste ist, daß die kleinen und mittleren Betriebe Realität
geworden sind. Anfang 1997 überstieg die Zahl dieser Betriebe die 100
000Grenze. Außerdem wurden mehr als 19 500 landwirtschaftliche Betriebe
gegründet. Die kleinen und mittleren Betriebe bestanden in allen Wirtschafts
bereichert.
Vierte Folgerung: Die Erfahrungen der Länder mit einer entwickelten
Marktwirtschaft zeigen, daß der Hauptteil der Mittelschicht sich durch die
Anlage von Geldmitteln auf dem Wertpapiermarkt und in allen möglichen
gewinnbringenden Bankdepots und Anlageobjekten auszeichnen. Gerade durch die
Zusammensetzung des Wertpapiermarktes kann beurteilt werden, wie energisch der
Prozeß des Aufbaus marktwirtschaftlicher Beziehungen vor sich geht.
Durch die Bildung des Wertpapiermarktes werden im Gegenzug die freien
Mittel der Bevölkerung einbezogen und erlauben es so, die wichtigste Aufgabe
zu lösen. Diese besteht in der Stabilisierung der Ökonomie, d.h. in der
Stärkung des Geldumlaufs und somit auch der nationalen Währung.
Durch die Einführung von Aktien und der Teilnahme am Fondsmarkt hat die
Bevölkerung ein Interesse an dem Erwerb von Wertpapieren, an der Geübtheit und
der Kultur im Umgang mit ihnen.
Es ist wichtig, daß sich die Leute nicht Aktionäre nennen, weil sie im
Besitz von Aktien sind, sondern weil sie tatsächlich Eigentümer eines
Besitzanteils sind und so das Recht auf eine Einflußnahme der Produktions- und
Finanztätigkeiten des Unternehmens haben.
Nur durch die beschleunigte Bildung eines Sekundärmarktes für Wertpapiere,
unter der Bedingung der Teilnahme und Integration unseres Marktes an
internationalen Fonds und Geldmärkten, ist es möglich, die gestellten Ziele
für die Entwicklung des Wertpapiermarktes in der Republik zu verwirklichen.
Fünfte Folgerung: Wir bauen einen Rechtsstaat auf. Das heißt, daß
sich die Wirtschaft reformieren und auf eine dauerhafte gesetzgeberische Basis
stellen muß. Nur eine dauerhafte Rechtsgrundlage unter dem Prozeß der Reformen
macht den Rechtsstaat zuverlässig und unumkehrbar.
Man darf auf keinen Fall zulassen, daß sich die Bildung der Wirtschaft auf
Unrechtmäßigkeit und auf Subjektivität stützt. Es ist wohl bekannt, zu welchen
Folgen kommando-administrative Führungsmethoden führen, wenn Gesetze und die
Rechtsordnung verletzt werden.
Wenn Korrekturen des Reformkurses notwendig werden, etwas berichtigt
werden muß, so sollten zuerst Richtlinien abgeändert werden und die
notwendigen Verbesserungen in die gesetzgeberisehen Akten eingefügt werden.
Dies geschieht nicht auf Grund willkürlicher Entscheidungen, sondern auf Grund
konsequenter gesetzestreuer Arbeit.
Die Produktion und Wirtschaft sollten den Rahmen des gebildeten
Rechtsgebietes verändern.
Dies ist nicht nur deswegen notwendig, weil dies die Unumkehrbarkeit der
Reformen sichert. Das Wichtigste ist, daß dies der Garantie der Reformen
dient, ohne die sie keine Autorität hätten und ohne die sie nicht jede Schicht
der Gesellschaft erreichen würden.
In den Jahren der Unabhängigkeit bildete sich in der Republik ein großes
Rechtsgebiet aus, das sich auf die in die internationale Praxis aufgenommenen
juristischen Prinzipien und Normen gründet, welche vom Vorrang der Rechte und
Freiheiten den Menschen ausgehen. Wir haben einen großen Schritt vom Diktat
und der Willkür des totalitären Systems hin zu rechtlichen Normen der
Regulierung der vielfältigen menschlichen Beziehungen durch staatliche Organe
und Behörden und auch durch wirtschaftlich-administrative Strukturen aller
Eigentumsformen getan.
Sechste Schlußfolgerung: Bei der Festlegung der Strategie und der
Realisierung der Reformen ist es wichtig, besondere Aufmerksamkeit denjenigen
Kettengliedern zu widmen, die eigentlich eine entscheidende Bedeutung bei der
Reformierung und Erneuerung der Gesellschaft haben.
1. Die größte prinzipielle Bedeutung in der gesamten Kette der
wirtschaftlichen Reformen messen wir der Umwandlung im
landwirtschaftlichen Sektor bei. Gerade im landwirtschaftlichen
Wirtschaftssektor sind gegenwärtig bedeutende Reserven verborgen, deren
Erschließung schon in nächster Zeit spürbare Ergebnisse liefern kann.
Davon, wie stark die Prozesse der radikalen Umwandlungen den
landwirtschaftlichen Sektor erfassen, wie weit die Reformen auf dem Land
vorankommen, hängen in starkem Maße das Ergebnis aller wirtschaftlichen
Umwandlungen, die Stabilität und das Wohlergehen des Volkes ab.
Die Entwicklung der Marktmechanismen auf dem Land, die
Wiederentstehung des Gefühls des Bauern, Herr und Besitzer zu sein, muß
durch die Vervollkommnung der -Eigentumsverhältnisse, die
Umorganisierung der Kolchosen in Wirtschaften, die darauf beruhen,
daß den Bauern ein Teil, ein bestimmter Anteil des Vermögens der
Wirtschaft als Eigentum übertragen wird, die Vertiefung der
Pachtbeziehungen innerhalb der Wirtschaften, die
Zurverfügungstellung von Land zur lebenslangen Nutzung mit dem Recht
auf Vererbung sowie auf der Grundlage einer breiten Entfaltung
bäuerlicher und privater Nebenwirtschaften erfolgen.
Das Wichtigste ist, einen solchen Mechanismus des Wirtschaftens auf dem
Land zu schaffen, der jedem Bauern die Möglichkeit gibt, mit Motivation zu
arbeiten, selbständig über die erzeugten Produkte zu verfügen und seiner
Familie ein gutes Auskommen zu sichern.
Eine äußerst wichtige Richtung der Reformierung der Landwirtschaft ist die
Freisetzung von überflüssigen Arbeitskräften, die gegenwärtig mit
landwirtschaftlicher Produktion beschäftigt sind, und ihre Einbeziehung in,
andere Bereiche der Wirtschaft. Die Landwirtschaft selbst kann nicht
alle, die in ländlichen Gebieten leben, mit Arbeit versorgen.
Letztendlich bremst dies die Entwicklung und Reformierung der Landwirtschaft:
Nur langsam werden hocheffektive industrielle Methoden der
landwirtschaftlichen Produktion und moderne Verfahren der Agrochemie
eingeführt, und auch die Arbeitsproduktivität bleibt niedrig. Doch das ist nur
die ökonomische Seite des Problems. Es existiert auch eine soziale. Viele
Landbewohner, besonders Jugendliche, haben keine Möglichkeit, einen
Arbeitsplatz zu finden und ihr Leben normal zu gestalten, was große soziale
Probleme auf dem Land hervorruft und die potentielle Gefahr einer sozialen
Instabilität in sich birgt.
Daher betrachten wir die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch die Gründung
von flexiblen kleinen Unternehmen mit moderner Technologie in ländlichen
Gebieten als vorrangige Aufgabe. Wir haben uns die Aufgabe gestellt, auf dem
Lande Wirtschaftszweige zu schaffen, die hier prinzipiell neu sind - eine
Produktions- und soziale Infrastruktur, ein Kommunikationsnetz, moderne
Dienstleistungen und Kundendienste. Der Dienstleistungssektor ist, wenn er
entsprechend organisiert wird, in der Lage, nicht nur alle Arbeitsuchenden auf
dem Land mit Arbeit zu versorgen, sondern auch das Gesicht des Dorfes und die
Kultur des Lebens auf dem Lande radikal zu verändern und damit die
Stabilisierung der gesellschaftlich-politischen Situation im Lande zu fördern.
2. Die wichtigste Bedingung für die Bewahrung der Stabilität in
strategischer Hinsicht, für die Erlangung der -wirtschaftlichen Unabhängigkeit
und die Gewährleistung eines wirtschaftlichen Wachstums und des
Wohlstands der Bevölkerung der Republik ist die Verwirklichung von
grundlegenden Strukturwandlungen in der Wirtschaft.
Strukturwandlungen sind der entscheidende Schlüssel für die Sicherstellung
der wirtschaftlichen Unabhängigkeit unserer Republik. Die Wirtschaftsstruktur,
die wir als Erbe übernommen haben, war ausgehend von den Interessen der
ehemaligen UdSSR geschaffen worden, sie entsprach den in der Sowjetunion
vorliegenden Bedingungen der Arbeitsteilung, unter denen Usbekistan die Rolle
eines Rohstoff-Anhängsels zugewiesen war.
Daher ist die wichtigste Aufgabe unserer Innenpolitik die entschlossene
Überwindung der einseitigen Ausrichtung unserer Wirtschaft auf Rohstoffe und
ihre Begrenztheit durch den engen Rahmen, der in früheren Jahren durch die
sogenannte Spezialisierung innerhalb der Sowjetunion vorgegeben war.
Viele Jahrzehnte lang war die Wirtschaft der Republik ein Bestandteil
eines einheitlichen volkswirtschaftlichen Komplexes, der vom Zentrum aus
geleitet wurde. Viele von ihm getroffene Entscheidungen entsprachen bei weitem
nicht den Interessen Usbekistans. Die Republik blieb ein Lieferant
für billige Rohstoffe und strategische Mineralvorräte und ein umfangreicher
Absatzmarkt für Fertigerzeugnisse. Die überwiegende Zahl der
Betriebe produzierte nicht für die Bevölkerung des Marktes innerhalb der
Republik, sondern für die Ausfuhr, und zwar für die Ausfuhr von Produkten, die
meist nur die erste Verarbeitungsstufe durchlaufen hatten. Das gewaltige
natürliche Potential der Republik wurde ausgebeutet, doch die
Einnahmen verblieben weit außerhalb ihrer Grenzen.
In vielen Wirtschaftszweigen dominiert auch heute noch die Produktion mit
einem unvollendeten technologischen Zyklus. Dieser bricht im Stadium der
primären Verarbeitung der Rohstoffe und der Herstellung von Halbfabrikaten ab.
Dies bringt gegenwärtig die Wirtschaft der Republik in eine verwundbare
Position und stellt einen Faktor dar, der ihre stabile Entwicklung behindert.
Die Unabhängigkeit der Republik stellt völlig neue Anforderungen an die
Struktur der Volkswirtschaft. Strukturwandlungen sind ein schwieriger,
mühsamer und langwieriger Prozeß. Bei der Realisierung der Strukturpolitik
müssen wir von den Anforderungen der Marktwirtschaft ausgehen und dabei
berücksichtigen, daß der Markt auf der Grundlage des Prinzips der maximalen
Effizienz und Vorteilhaftigkeit eine völlig neue Form der Arbeitsteilung
hervorbringt.
Die Vervollkommnung der territorialen Struktur unserer Wirtschaft wird es
ermöglichen, die gewaltigen, noch ungenutzten Ressourcen und wirtschaftlichen
Möglichkeiten maximal und effizient zu nutzen, die entstandenen territorialen
Disproportionen zu beseitigen und, was in der gegenwärtigen Etappe besonders
wichtig ist, die Arbeitslosigkeit effektiv zu bekämpfen.
Die Strukturwandlungen in der Wirtschaft müssen vor allem auf die Lösung
des Problems der weitergehenden Verarbeitung der landwirtschaftlichen
Rohstoffe und mineralischen Ressourcen, auf die Erhöhung des Grades der
Abgeschlossenheit des technologischen Zyklus gerichtet sein.
Dabei ist es außerordentlich wichtig, einen Durchbruch zu
fortschrittlichen Technologien, zu einer modernen Struktur der Produktion, zur
Herausbildung eines Systems von miteinander verflochtenen Zweigen der
komplexen Verarbeitung der mineralischen und Rohstoffressourcen zu
gewährleisten.
Eine nicht weniger wichtige Aufgabe besteht dabei darin, unsere Wirtschaft
und vor allem unseren Verbrauchermarkt weniger verwundbar durch äußere
destabilisierende Faktoren zu machen.
Entspricht es etwa den Interessen der nationalen Sicherheit, wenn wir,
obwohl wir über günstige natürliche und klimatische Bedingungen verfügen,
gezwungen waren, praktisch die gesamte Menge des von uns verbrauchten Zuckers,
der Trockenmilch und der Kindernahrung sowie erhebliche Mengen an Getreide,
Fleisch, Molkereierzeugnissen, Kartoffeln und Alkohol für die
Nahrungsmittelindustrie einzuführen? Selbst elementare, im alltäglichen Leben
benötigte Dinge, wie etwa Streichhölzer oder Salz, waren wir gezwungen zu
importieren.
Deshalb ist die Versorgung der Republik mit notwendigen, lebenswichtigen
Waren vor allem durch Organisation von deren Eigenproduktion eine der
wesentlichsten Aufgaben der nationalen Sicherheit und Stabilität. Dies hat
nicht nur eine rein ökonomische, sondern auch eine politische Bedeutung.
Eine Hauptaufgabe besteht für uns darin, zu gewährleisten, daß die
Produktion von Erzeugnissen aufgenommen wird, nach denen nicht nur innerhalb
der Republik eine Nachfrage besteht, sondern vor allem auf dem Weltmarkt.
Durch die Schaffung von Gemeinschaftsunternehmen eröffnen wir uns
einerseits die Möglichkeit, über moderne Technologie und ein modernes Niveau
der Organisation der Produktion zu verfügen. Andererseits benötigen wir selbst
für sehr gute Erzeugnisse, um den Export sicherzustellen und einen Absatzmarkt
zu finden, unter den Bedingungen einer starken Konkurrenz einen Partner in
Gestalt einer soliden, renommierten ausländischen Firma.
Wenn man die grundlegenden Ergebnisse der wirtschaftlichen Reformen in den
ersten Jahren der Unabhängigkeit kritisch einschätzt, kann man mit voller
Berechtigung sagen, daß es uns gelungen ist, vieles aus dem aufgestellten
Programm der Erneuerung und des Fortschritts zu verwirklichen.
Indem sich unsere Wirtschaft auf das geschaffene solide Fundament
juristischer Normen und institutioneller Umwandlungen stützt, geht sie
etappenweise zur Marktwirtschaft über, wird widerstandsfähig und stabil. Davon
zeugen die Resultate der letzten Jahre und insbesondere des Jahres 1996.
Erstens wurde eine zuverlässige makroökonomische Stabilität erreicht,
als wichtigstes Ergebnis der erfolgreichen Reformierung unserer
gesamten WiLtschaft. Das Ergebnis der erfolgreichen Realisierung des
vorgesehenen Programms war, daß ein Wachsen der grundlegenden ökonomischen
Kennziffern erreicht wurde. Die Kennziffern des Bruttoinlandsprodukts, des
Umfangs der industriellen Produktion, der Produktion von Konsumgütern, die
stabile minimale Höhe des Defizits des Staatshaushalts, die Halbierung der
Inflationsrate innerhalb eines Jahres - all dies kann als konkrete Bestätigung
der gezogenen Schlußfolgerung dienen.
In der Republik wurde eine solide materielle, finanzielle und
institutionelle Basis für ein nachfolgendes wirtschaftliches Wachstum, für
eine Belebung der Investitionstätigkeit geschaffen.
Zweitens wird die Schaaffung, des eigenen nationalen Geldsystems
vollendet Es wurden Maßnahmen verwirklicht, die auf die
Konsolidierung der nationalen Währung gerichtet sind. Dies ermöglichte es,
deren Rolle als einheitliches Zahlungsmittel zu verstärken. Es wurden die
organisatorischen und rechtlichen Bedingungen für die Entwicklung eines
Devisenmarktes außerhalb der Börse geschaffen.
Es wurden ausreichende und stabile Gold- und Devisenreserven angesammelt,
die es gestatten, regelmäßig Auktionen an der usbekischen staatlichen
Devisenbörse zu veranstalten.
Drittens hat sich im großen und ganzen eine marktwirtschaftliche
Infrastruktur herausgebildet, es wurde ein neues Banken -, Finanz- und
Steuersystem geschaffen, ein Netz von Fonds- sowie Waren- und Rohstoffbörsen,
von Versicherungs-, Wirtschaftsprüfungs - und Leasinggesellschaften und
anderen marktwirtschaftlichen Strukturen. Es wird aktiv an der Schaffung der
Grundlagen für ein breites Funktionieren eines Wertpapiermarktes gearbeitet.
Es wurde das größte Börsenzentrum in Mittelasien geschaffen, das mit moderner
Computertechnik und einem modernen Telekommunikationssystem ausgerüstet ist.
Das Wichtigste ist, daß die Marktstrukturen praktisch zu funktionieren
begonnen haben.
Viertens hat sich der Umfang der Privatisierung verstärkt und
erweitert. Im Ergebnis der marktwirtschaftlichen Umgestaltungen entfallen
auf den nichtstaatlichen Sektor gegenwärtig 70 Prozent der Gesamtzahl der
Beschäftigten in der Volkswirtschaft und des produzierten Nationaleinkommens,
53,5 Prozent der industriellen Produktion und 97,7 Prozent der
landwirtschaftlichen Produktion.
Dabei wird die Privatisierung nicht um ihrer selbst willen durchgeführt,
sondern um zu erreichen, daß das Eigentum seinen wirklichen Besitzer findet,
daß es in die Hände derer gelangt, die in der Lage sind zu arbeiten, die die
modernen Anforderungen an die Organisation der Leitungstätigkeit richtig
begreifen, die Investoren gewinnen und die Herstellung von konkurrenzfähigen
Erzeugnissen im Interesse der Menschen und unserer gesamten Gesellschaft
gewährleisten können.
Fünftens werden die strategischen Aufgaben im Zusammenhang mit den
Strukturveränderungen in der Wirtschaft praktisch umgesetz. Es wurden
prinzipiell neue Industriezweige geschaffen: Automobilbau, Mikrobiologie,
Zellulose- und Papierindustrie und andere. Eine dynamische Entwicklung
erfuhren die Wirtschaftszweige, welche nicht nur das Gesicht unserer
Wirtschaft verändern, sondern auch deren Unabhängigkeit von äußeren Faktoren
gewährleisten und einen Zuwachs des Bruttinlandsprodukts sowie ein Steigen des
Lebensstandards der Bevölkerung bewirken.
Sechstens ändert sich die Mentalität unserer Menichen, die
Anpassung an die, veränderten Lebensbedingungen Diese Tendenzen
werden vor allem durch die insgesamt fortschreitende Entwicklung Usbekistans
auf dem Wege der Reformen und der Erneuerung sowie, was besonders wichtig ist,
durch die bereits heute spürbaren Ergebnisse dieser Reformen und ihre
Auswirkungen auf die gesamte Gestaltung der Wirtschaft und auf unsere
Lebensweise bedingt.
Die Errungenschaften auf politischem, wirtschaftlichem und
sozial-geistigem Gebiet haben sich positiv auf die gesellschaftliche
Psychologie der Bürger ausgewirkt. Die in der ersten Zeit im Bewußtsein und
Verhalten der Menschen vorhandene Unsicherheit und manchmal sogar Verwirrtheit
infolge der auf sie einstürmenden Veränderungen ist verschwunden.
Heute passen sich breite Schichten der Bevölkerung allmählich
an die wirtschaftlichen Gegebenheiten an und beginnen selbst, aktiv an den
Prozessen der Reformierung aller Seiten des Lebens unserer Gesellschaft
tellzunehmen. Diese Veränderungen in den Herangehensweisen und in der
Motivation des sozialen Verhaltens der Bürger Usbekistans gestatten die
Schlußfolgerung, daß ein Umschwung stattgefunden hat, in dem Sinne, daß das
Land charakteristische, unumkehrbare, positive Züge des Neuen erhalten hat,
daß solide Grundlagen für eine beständige und stabile Entwicklung der
Republik, für die Festigung ihrer Sicherheit und Stabilität gelegt worden
sind.
