Grußadresse des Präsidenten an die Teilnehmer der Internationalen Konferenz für Wissenschaft und Praxis
19.04.2010
Am 12. April fand in Taschkent die Internationale Konferenz für Wissenschaft und Praxis zum Thema „Die Wirksamkeit der Antikrisenprogramme und die Prioritäten für die Entwicklung nach der Krise (am Beispiel Usbekistans)“ statt. Aus diesem Anlass übermittelte der Präsident, Islam Karimov, den Teilnehmern eine Grußadresse, deren Wortlaut im weiteren folgt.
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An die Teilnehmer der Internationalen Konferenz für Wissenschaft und Praxis
zum Thema „Die Wirksamkeit der Antikrisenprogramme und die Prioritäten
für die Entwicklung nach der Krise (am Beispiel Usbekistans)“
Sehr geehrte Konferenzteilnehmer!
Gestatten Sie mir, liebe Gäste, Sie, Vertreter angesehener internationaler Organisationen, Wissenschaftler, Analytiker und Experten herzlich zu begrüßen und Ihnen aufrichtig für Ihre Teilnahme an dieser internationalen Konferenz zu danken.
Ich gehe sicherlich nicht fehl, wenn ich sage, dass das Thema der Konferenz für Wissenschaft und Praxis zum Thema „Die Wirksamkeit der Antikrisenprogramme und die Prioritäten für die Entwicklung nach der Krise (am Beispiel Usbekistans)“ wegen seiner Aktualität einfach allergrößtes Interesse finden muss, wenn man bedenkt, dass die dazu getroffenen Einschätzungen und die dafür vorgeschlagenen Herangehensweisen und Lösungswege auf nationaler, regionaler und globaler Ebene zu den heute weltweit am meisten diskutierten Fragen gehören.
Unter diesem Gesichtspunkt die Rechtzeitigkeit, die Angemessenheit, die Zielstrebigkeit und die Wirksamkeit der im nationalen Rahmen – in diesem Fall am Beispiel Usbekistans – beschlossenen Antikrisenprogramme zu analysieren, einen Meinungsaustausch über unsere Sicht auf die Dinge, unsere Pläne und Prioritäten für die Entwicklung der Wirtschaft des Landes nach der Krise zu führen und sie einer kritischen Wertung zu unterziehen, kann sich ohne jeden Zweifel für alle Teilnehmer dieses Dialogs als sehr nützlich erweisen.
Besonders unterstreichen möchte ich, dass das in unserem Lande nach der Erlangung der Unabhängigkeit umgesetzte „usbekische Modell“ der wirtschaftlichen Entwicklung, das auf den von uns erarbeiteten fünf Prinzipien der Reformierung und Erneuerung der Wirtschaft beruht, sowie die zurückhaltende und ausgewogene Wirtschaftspolitik einen zuverlässigen Schutzschirm und eine ausreichende Stabilitätsreserve geschaffen haben, um die Wirtschaft Usbekistans vor dem Einfluss spekulativen Kapitals sowie ungezügelter und unkontrollierter Aktivitäten auf den internationalen Finanz- und Fondsmärkten abzuschirmen und die makroökonomische Stabilität und das stabile Funktionieren des Finanz- und Bankenwesens sowie steigende Währungsrücklagen zu sichern.
Wir haben unsere Wirtschaft und unser Bank- und Finanzsystem nicht mit zusätzlicher Liquidität „aufgepumpt“, sondern haben uns in erster Linie darauf konzentriert, die finanzielle Stabilität der realen Wirtschaft, der Kleinunternehmen und Gewerbetreibenden zu stützen und haben uns um die Modernisierung, die technisch-technologische Umgestaltung und Diversifizierung der Produktion, die Senkung der Kosten und die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der hergestellten Erzeugnisse gekümmert.
Zur Durchsetzung der im Antikrisenprogramm gestellten Ziele haben solche Schritte beigetragen, wie die Realisierung eines großangelegten Investitionsprogramms, die Fortsetzung der Strukturveränderungen in der Wirtschaft, eine bedeutende Erweiterung des Rahmens und der Dimensionen von sozialen und infrastrukturellen Projekten sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen auf dieser Grundlage, die konsequente Senkung der steuerlichen Belastung und die Gewährung von notwendigen Präferenzen für die exportorientierten Basiszweige.
Mit Hilfe dieser Strategie der Krisenbekämpfung und der Neutralisierung ihrer Auswirkungen ist es unserem Land möglich gewesen, als eines der wenigen in der Welt im zurückliegenden Zeitraum ein stabiles wirtschaftliches Wachstum zu sichern, das im Jahre 2009 8,1 Prozent betrug. Die Industrieproduktion stieg um 9 Prozent, die der Landwirtschaft um 5,7 Prozent, der Umfang der Investitionen in der Wirtschaft erhöhte sich um 25 Prozent und die direkten Auslandsinvestitionen stiegen auf das 1,8fache.
Im zurückliegenden Jahr stieg der Export um 2,4 Prozent und sicherte damit einen beträchtlichen Außenhandelsüberschuss sowie ein stabiles Wachstum der Gold- und Währungsreserven. Trotz Krise und Schwäche der Weltwirtschaft haben wir bei uns mehr als 940.000 neue Arbeitsplätze geschaffen, davon über die Hälfte in ländlichen Gegenden. Gesichert wurde ein stabiler Haushaltüberschuss für den Staatshaushalt. Die Auslandsverschuldung betrug im Verhältnis zum Brutto-Inlandsprodukt per 1. Januar 2010 nicht mehr als 10 Prozent.
Von international anerkannten Fachleuten bestätigte Prognosen besagen, dass die Exportsteigerung und die aktive Industriepolitik in den Jahren 2010 und 2011 für die Republik Usbekistan ein Wirtschaftswachstum von 8,5 bzw. 9 Prozent sichern werden.
Dabei wissen wir aber auch, wie es Einschätzungen international anerkannter Analytiker und Experten ebenfalls besagen, dass, wenn auch die akuteste Phase der gewaltigen Finanz- und Wirtschaftskrise überwunden ist, die Weltwirtschaft noch einen ziemlich langen und komplizierten Weg der Wiederherstellung vor sich hat.
In vielen Ländern besteht weiterhin die Gefahr einer nochmaligen Rezession, hervorgerufen durch starke Schwankungen und in manchen Fällen auch durch den Rückgang der Nachfrage auf dem Weltmarkt sowie durch den anhaltenden Anstieg der Arbeitslosigkeit und die Verschlechterung des Lebensstandards der Bevölkerung.
Sinkende Produktion, steigende Arbeitslosigkeit und verringertes Realeinkommen der Bevölkerung führen zu Defiziten im Staatshaushalt mit bedrohlichen Ausmaßen, gefährden die Stabilität der Staatsfinanzen und führen zu verstärkten sozialen Spannungen. Direkt gekoppelt an diese Probleme ist die wachsende Staatsverschuldung in einigen Ländern.
Besondere Aufmerksamkeit muss bei ungenügendem Wirtschaftswachstum und sinkender Produktion dem beträchtlichen Ansteigen und Aufblähen der Indices an den Fonds- und Rohstoffmärkten gelten, die für die Bildung von „Blasen“ sprechen, die irgendwann platzen müssen und zu einem neuen Zusammenbruch auf den Finanz- und Valutamärkten führen können.
Nicht unerwähnt bleiben darf auch die wachsende Geldemission und das damit verbundene „Aufpumpen“ des Finanz- und Bankensektors, womit die Gefahr explosionsartiger Inflationsprozesse geschaffen wird und ernsthafte Disproportionen in der Wirtschaft entstehen.
Viele Analytiker unterstreichen, dass es in einigen Ländern bei spürbarem Liquiditätsüberschuss des Bankensektors ernsthafte Probleme bei der Finanzierung des realen Wirtschaftssektors, des Mittelstands und der Kleingewerbetreibenden gibt.
Das erklärt sich aus der akuten Verschlechterung der Finanzlage des realen Wirtschaftssektors und den großen Problemen bei der Kreditrückzahlung.
Ein ernstzunehmendes Hemmnis für den Ausweg aus der Krise stellt besonders für Entwicklungsländer weiterhin die Politik des Protektionismus auf dem Weltmarkt dar. Trotz aller Erklärungen auf den G-20-Treffen kommt diese Politik immer mehr zum Einsatz.
Zu unterstreichen ist auch, dass noch immer über solche Schlüsselfragen wie die Festlegung von Risikokriterien für das Bankensystem und von Mechanismen für das Risikomanagement sowie über Umfang und Grenzen der staatlichen Einflussnahme auf die marktwirtschaftlichen Prinzipien der Steuerung der Wirtschaft gestritten und diskutiert wird.
Diese und andere Probleme, die fortbestehen und keine Lösung gefunden haben, bestätigen die praktisch einhellige Meinung vieler Fachleute, dass der Prozess der Krisenbewältigung für die Weltwirtschaft und ihrer Gesundung nach der Krise langandauernd und ziemlich kompliziert sein wird und dass die Möglichkeit neuer Einbrüche auf dem Finanzmarkt nicht auszuschließen ist.
Davon ausgehend sehen wir unsere wichtigste Aufgabe für die wirtschaftliche Entwicklung nach der Krise darin, unsere grundlegende Priorität umzusetzen, die sich unmittelbar aus dem nationalen Modell der Reformierung des Landes ergibt, nämlich das Programm der Strukturveränderungen und der Diversifizierung der Produktion zu erfüllen und dabei vollständig auf die Rohstoffausrichtung der Wirtschaft zu verzichten und vorrangige Anteile von wettbewerbsfähigen Hochtechnologieerzeugnissen am Export zu erreichen.
Unsere Aufmerksamkeit ist dabei nach wie vor konzentriert auf die Durchführung einer aktiven Investitionspolitik zur Realisierung strategisch bedeutsamer Projekte der Modernisierung und technisch-technologischen Erneuerung der führenden Wirtschaftszweige und zur Gestaltung einer modernen und leistungsfähigen Infrastruktur.
Zur Bestätigung dessen möchte ich einige Beispiele anführen.
Für 2010 ist vorgesehen, ausländische Investoren für die Fortsetzung bzw. den Neubeginn von strategisch wichtigen Projekten mit einem Wertvolumen von über 3 Milliarden Dollar zu gewinnen. Das stellt gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um 30 Prozent dar, wobei die direkten Investitionen um 46 Prozent wachsen.
Neben der Gewinnung ausländischer Investoren und der Gestaltung außerordentlich günstiger Bedingungen im Lande für deren Tätigkeit wird auch der Nutzung der eigenen Ressourcen große Bedeutung beigemessen.
Das Gesamtvolumen der für den realen Wirtschaftssektor im Jahre 2009 bereitgestellten Kredite stieg im Vergleich zum Jahre 2000 auf das 14fache, wobei der Anteil der Kredite für Investitionen am gesamten Kreditvolumen ca. 70 Prozent beträgt.
Im Jahre 2007 wurde der Fonds für Rekonstruktion und Entwicklung geschaffen, in erster Linie für die Arbeiten zur Gestaltung der Infrastruktur sowie zur Rekonstruktion und Modernisierung der Produktion. Heute umfasst dieser Fonds mehr als 4,7 Milliarden Dollar an Valutamitteln.
Im vergangenen Jahr hat die Regierung des Landes das Programm für die Realisierung der wichtigsten Projekte zur Modernisierung und technisch-technologischen Umrüstung der Produktion im Zeitraum 2009 – 2014 bestätigt, in das über 300 Projekte mit einem Gesamtvolumen von mehr als 42,5 Milliarden Dollar aufgenommen wurden.
Für die meisten dieser Projekte sind die konkreten Finanzierungsquellen, die Investorenkonsortien und die Realisierungstermine bestimmt.
Besondere Beachtung schenken wir der Durchführung von Maßnahmen zur Erhöhung der Binnennachfrage durch die Mobilisierung und weitere Stimulierung der Mitwirkung der Banken, der Wirtschaftssubjekte und der Bevölkerung an den Investitionsprozessen.
Als Beispiel für derartige Projekte kann das Programm für Wohnungsbau und beschleunigte Entwicklung der sozialen Infrastruktur auf dem Lande dienen, mit dem das Antlitz der Dörfer auf moderner architektonischer und industrieller Basis grundlegend umgestaltet und erneuert werden und der Lebensstandard der Landbevölkerung verbessert und an städtische Bedingungen angenähert werden sollen.
Für die Umsetzung dieses riesengroßen und für die langfristige Perspektive ausgelegten Programms wurde ein gewaltiges Potenzial für Projektierungs-, Industriebau- und Ingenieurleistungen aufgebaut, die erforderlichen organisatorischen Voraussetzungen geschaffen und Stimuli und Präferenzen erarbeitet.
Über eine speziell dafür geschaffene Bank und deren Filialen sollen 2010 vor Ort Mittel in einem Äquivalent von mehr als 390 Millionen Dollar für diese Zwecke ausgereicht werden. Das ist das Vierfache von 2009. Außer dem hatten zum 1. April dieses Jahres die Eigenmittel der Bauherren bereits ein Volumen von mehr als 60 Millionen Dollar erreicht. In allen ländlichen Gebieten sollen insgesamt über 7600 Wohnhäuser mit einem rechnerischen Wertvolumen von etwa 400 Millionen Dollar errichtet werden.
Dabei ist zu beachten, dass durch die Umsetzung dieses Programms eine gewaltige Nachfrage in allen Zweigen und Bereichen ausgelöst wird, die irgendwie mit dem Bauwesen in Verbindung stehen, und dass zehn-, ja hundertausende neue Arbeitsplätze entstehen.
Sehr geehrte Konferenzteilnehmer!
Ich bin überzeugt, dass die Schlussfolgerungen und Empfehlungen, die im Verlaufe dieses Forums erarbeitet werden, mit Sicherheit ihre praktische Anwendung finden, zur Erhöhung der Wirksamkeit von Antikrisenprogrammen sowie zur Stärkung des Vertrauens und zur Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit bei der Wiederherstellung der Weltwirtschaft nach der Krise beitragen werden.
Ich wünsche allen Konferenzteilnehmern eine erfolgreiche Arbeit!
Islam Karimov
Präsident der Republik Usbekistan
