Weitere Modernisierung und Erneuerung des Landes - Gebot der Zeit

Am 13. Februar fand eine Sitzung des Ministerkabinetts der Republik Usbekistan statt, in deren Verlauf die Ergebnisse der sozialökonomischen Entwicklung des Landes im Jahr 2008 und die vorrangigen Aufgaben der nachhaltigen Entwicklung der Wirtschaft in 2009 behandelt wurden.

Der Präsident der Republik Usbekistan, Islam Karimov, erstattete auf der Sitzung Bericht.

Im Bericht des Staatsoberhauptes wurde festgestellt, dass sich mit der konsequenten Umsetzung des Programms der sozialökonomischen Entwicklung des Landes die Tendenzen eines hohen, nachhaltigen und ausgeglichenen Tempos des Wirtschaftswachstums und der makroökonomischen Stabilität gefestigt haben, dass positive Fortschritte bei der Lösung langfristiger Aufgaben zur grundlegenden Veränderung der Struktur, zur Diversifizierung und Modernisierung der Wirtschaft, zur Steigerung des Beschäftigungsgrades und des Wohlstandes der Bevölkerung gewährleistet werden.

Nach den Ergebnissen des Jahres 2008 stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Republik um 9 %, das Produktionsvolumen bei Industrieerzeugnissen um 12,7 % und bei landwirtschaftlichen Produkten um 4,5 %, bei Bauleistungen um 8,3 %, bei Dienstleistungen um 21,3 Prozent. Der Staatshaushalt verzeichnete einen Überschuss, die Inflationsrate überstieg nicht die Prognosewerte.

Trotz Verschlechterung der Konjunktur des Außenmarktes stieg der Außenhandelsumsatz in 2008 um 21,4 %, darunter der Export von Waren und Leistungen um 28,7 Prozent. In der Folge kam es zu einer beträchtlichen Steigerung des Positivsaldos in der Außenhandelsbilanz, was als wichtigste Kennzahl für die Zuverlässigkeit der Zahlungsbilanz und die Stabilität der Wirtschaft insgesamt gilt.

Es wurde konstatiert, dass sich in der Struktur des Außenhandels tief greifende positive Veränderungen vollziehen. Die Exportstruktur weist in den letzten Jahren eine ständig steigende Tendenz des Anteils wettbewerbsfähiger Fertigerzeugnisse bei sinkendem Anteil von Rohstofflieferungen auf. Waren aus dem Verarbeitungsbereich erreichten 2008 einen Anteil am Gesamtvolumen des Exports von über 71 Prozent. Dabei ging der Export der für Usbekistan traditionellen Rohbaumwolle von 20 Prozent im Jahre 2003 auf 12 Prozent im Jahre 2008 zurück.

Qualitativ verändert sich die Geografie der Außenwirtschaftsbeziehungen, vor allem durch den steigenden Außenhandelsumsatz auf dem wachsenden asiatischen Markt.

Hauptfaktor für die Beschleunigung der strukturellen Umgestaltungen war die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas in der Republik. In die Entwicklung der Wirtschaft wurden in 2008 aus allen Finanzierungsquellen Mittel in Höhe von 6,4 Mrd. USD investiert, was im Vergleich zu 2007 einem Zuwachs von 28,3 % entspricht. Bezogen auf das BIP erreichte das Investitionsvolumen 23,0 Prozent.

Dabei wurden zirka 50 % aller geflossenen Investitionen für die Modernisierung und technische Umrüstung der Produktion eingesetzt.

Aufmerksamkeit verdient das in den letzten Jahren ständig anhaltende Wachstum der Auslandsinvestitionen in der Wirtschaft Usbekistans. In 2008 wurden zirka 1,7 Mrd. USD - ein Zuwachs von 46 % gegenüber 2007 - investiert. Und besonders wichtig ist, dass es sich bei 74,0 % der ausländischen Investitionen um Direktinvestitionen handelt. Fast 54 % aller eingesetzten Investitionen stammen aus Mitteln von Unternehmen und aus der Bevölkerung, was eine weitere Bestätigung für die Richtigkeit der im Lande durchgeführten Steuerpolitik zur Absenkung der Steuerlast und zur Stimulierung der Investitionstätigkeit der Wirtschaftssubjekte ist.

Ein hoher Stellenwert kommt bei der Umsetzung von Vorhaben mit strategischer Bedeutung im Bereich der strukturellen Umgestaltung und Modernisierung der Wirtschaft, vor allem für die Entwicklung der produktiven Infrastruktur, dem vor zwei Jahren geschaffenen Fonds für Entwicklung und Rekonstruktion mit einem Grundkapital von über 3,2 Mrd. USD zu . In naher Zukunft sollen seine Aktiva bis auf 5 Mrd. USD angehoben werden. In den zurückliegenden zwei Jahren wurden aus dem Fonds für die Finanzierung und Co-Finanzierung Dutzender großer Industrie- und Infrastrukturobjekte Kredite in Höhe von mehr als 550 Mio. USD bereitgestellt.

Im Bericht wurden auch die wichtigsten vorrangigen Aufgaben für 2009 behandelt:

Absoluten Vorrang bei der sozialökonomischen Entwicklung Usbekistans für 2009 wird weiterhin die Umsetzung des im Lande beschlossenen Antikrisenprogramms für den Zeitraum 2009-2012 haben.

Gegenwärtig kann mit vollem Recht erklärt werden, dass das von der Republik beschlossene Modell des Übergangs zu einer freien Marktwirtschaft mit sozialer Ausrichtung, das auf den bekannten fünf Prinzipien beruht, mit jedem Jahr der Weiterentwicklung seine Richtigkeit und Stichhaltigkeit unter Beweis stellt.

Das Antikrisenprogramm ist in Aktion, und die Ergebnisse für den Monat Januar 2009 zeugen von, wenn auch bescheidenen, so aber doch überzeugenden Ergebnissen seiner Realisierung.

Erstens geht es um die weitere beschleunigte Modernisierung, die technische und technologische Umrüstung von Unternehmen, die umfassende Einführung moderner flexibler Technologien. Das betrifft vor allem die Grundlagenzweige der Wirtschaft sowie exportorientierte Produktionen und Produktionsneubauten.

Zweitens geht es um die Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Unterstützung von Exportunternehmen bei der Sicherung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf den Außenmärkten unter den Bedingungen der akuten Konjunkturverschlechterung sowie um die Gestaltung zusätzlicher Exportanreize.

Drittens geht es um die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen durch Einführung eines straffen Sparsamkeitsregimes, das Anreize für die Senkung der Produktionsaufwendungen und der Selbstkosten der Erzeugnisse schafft.

Viertens geht es um die Durchführung von Maßnahmen zur Modernisierung der Elektroenergetik, zur Verringerung der Energieintensität und zur Einführung eines wirksamen Systems der Energieeinsparung.

Fünftens kommt es im Interesse der Beibehaltung eines hohen wirtschaftlichen Wachstumstempos unter den Bedingungen der fallenden Nachfrage auf dem Weltmarkt vor allem darauf an, die einheimischen Produzenten durch eine Stimulierung der Nachfrage auf dem Binnenmarkt zu unterstützen.

Im Bericht hat das Staatsoberhaupt neben der Bewertung des Inhalts und der Aufgabenstellung des Antikrisenprogramms die Aufmerksamkeit auf die prinzipielle Frage gelenkt - die Entwicklung in der Zeit nach der Krise, die Erarbeitung eines gründlich durchdachten langfristigen Programms mit zielgenauen Projekten für die Modernisierung und technische Erneuerung der grundlegenden Zweige der Wirtschaft und zur Einführung von modernen Innovationstechnologien, die dem weiteren Voranschreiten Usbekistans zu neuen Horizonten starke Impulse verleihen und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes auf dem Weltmarkt sichern sollen.

Der Entwurf dieses Programms zur Realisierung der wichtigsten und vorrangigsten Projekte für die Modernisierung, die technisch-technologische Erneuerung, die grundlegende Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und die Steigerung des Exportpotentials der Wirtschaft zeigt, dass dieser Entwurf etwa 300 Investitionsobjekte in der Brennstoff- und Energiewirtschaft, in der Chemie und der Erdöl- und Gasverarbeitung, in der Metallurgie, in der Leicht- und Textilindustrie, in der Baustoffindustrie, im Maschinenbau und in weiteren Wirtschaftszweigen für eine Gesamtsumme von über 24 Mrd. USD umfassen kann, darunter Neubauprojekte für ca. 18,5 Mrd. USD und Projekte zur Modernisierung, Rekonstruktion und technisch-technologischen Umrüstung für etwa 6 Mrd. USD.

Als Finanzierungsquellen für im Stadium der Projektierung und Realisierung befindliche Objekte sind vorgesehen: Eigenmittel der Gesellschaften und Unternehmen über eine Gesamtsumme von 8,2 Mrd. USD, Kredite des Fonds für Rekonstruktion und Entwicklung der Republik Usbekistan in Höhe von 2,5 Mrd. USD und ausländische Investitionen und Kredite in Höhe von 13,5 Mrd. USD.

Die zweite vorrangige Aufgabe des Wirtschaftsprogramms für 2009 besteht in der Fortsetzung des Strukturwandels und der Diversifizierung der Wirtschaft Usbekistans.

Der Präsident Usbekistans wiederholte erneut, dass diese bereits in 2000 beschlossene Richtung der Reformierung und Erneuerung nichts an Aktualität verliert und nicht verlieren wird. Und das vor allem deshalb, weil nur über die Erfüllung dieser allumfassenden Aufgabe die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und des Landes im internationalen Rahmen gewährleistet werden kann.

Eine weitere vorrangige Aufgabe, die besonders zu beachten ist, besteht in der Umsetzung eines umfassenden Komplexes langfristiger und miteinander verflochtener Maßnahmen zur grundlegenden Verbesserung der Qualität des Landlebens und des Erscheinungsbildes des Dorfes, in der beschleunigten Entwicklung der sozialen und produktiven Infrastruktur, in der grundlegenden Revision von Status, Rolle und Stellenwert des Eigentümers, des Unternehmertums und der Kleinunternehmen, in der allseitigen Unterstützung der Entwicklung der Bauernwirtschaften.

Mit der Umsetzung des unlängst bestätigten Staatlichen Programms „Jahr der Entwicklung und Gestaltung des ländlichen Raums“ ist begonnen worden.
Es sieht vor, nicht nur das Erscheinungsbild des Dorfes und die Lebensqualität auf dem Lande, die Reichweite der Reformen sowie Wesen und Inhalt der Produktionsverhältnisse im Agrar-Industrie-Komplex zu verändern, sondern letztendlich das gesellschaftspolitischen und kulturelle Niveau der Landbevölkerung, ihr Bewusstsein und ihre staatsbürgerliche Verantwortung zu erhöhen.

Dabei besteht die Aufgabe Usbekistans darin, in 2009 die gesamte perspektivische Arbeit zu seiner Umsetzung auf eine stabile organisatorische Grundlage zu stellen.

Erstens ist es erforderlich, die gesetzgeberische und normativrechtliche Basis im Zusammenhang mit der Umsetzung des o. g. Programms weiter gründlich zu vervollkommnen und zu festigen, neue gesetzliche Regelungen zu beschließen, bestehende Gesetze, so den Bodenkodex, zu verändern und zu ergänzen.

Zweitens ist die Durchführung eines Maßnahmenkomplexes zur grundlegenden Verbesserung der Qualität des Landlebens von wichtiger, ausschlaggebender Bedeutung.

Drittens besteht eine Hauptaufgabe des Programms darin, auf dem Land für eine beschleunigte Entwicklung der industriellen Produktion und des Bauwesens zu sorgen und kompakte Verarbeitungsbetriebe für Obst, Gemüse und tierische Produkte mit moderner Technik und Technologien aufzubauen.

Viertens gilt die besondere Aufmerksamkeit der konsequenten Umsetzung des Systems von Maßnahmen zur Verbesserung des Meliorationszustandes der Flächen, die im Staatlichen Programm zur Verbesserung der Melioration der bewässerten Flächen für den Zeitraum 2008-2012 vorgesehen sind, der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen technischen Zustands der vorhandenen Bewässerungs- und Meliorationsobjekte, der Stärkung der materiell-technischen Basis der spezialisierten Wasserwirtschafts-, Bau- und Betreiberbetriebe und ihrer Ausstattung mit moderner Technik.

Nach den Worten des Staatsoberhauptes wird in 2009 die Aufgabe der beschleunigten Entwicklung des Dienstleistungsbereichs und des Kleinunternehmertums als wichtigster Faktor für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für die Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung weiterhin Vorrang haben.

In diesem Jahr ist die weitere Unterstützung der Kleinbetriebe, die neue Arbeitsplätze schaffen und in denen mehr als 70 % der beschäftigten Bevölkerung ihr Einkommen erzielt, dringender als je zuvor.

Eine bedeutende vorrangige Aufgabe ist zudem die weitere Entwicklung der produktiven und der sozialen Infrastruktur als wichtigster Faktor der Modernisierung des Landes und der Steigerung des Beschäftigungsgrades der Bevölkerung.

Im Bericht wurde dieser vorrangigen Aufgabe besonderes Augenmerk geschenkt, misst man ihr doch eine ausgesprochen große Bedeutung bei.

Dies ergibt sich aus einer Reihe von Gründen:

Erstens schafft die Entwicklung der Infrastruktur die notwendigen günstigen Bedingungen für die Ansiedlung neuer Unternehmen und die Entwicklung der Wirtschaft insgesamt und erleichtert den Zugang zu den reichen Bodenschätzen Landes;

Zweitens ist das entwickelte System der produktiven Infrastruktur, vor allem der Autostraßen und Eisenbahnen, und deren effektives Funktionieren eine wichtige Bedingung und Voraussetzung für die Senkung der Gesamtkosten der Produktion, was wiederum die Wettbewerbsfähigkeit der Erzeugnisse und der Wirtschaft insgesamt erhöht;

Drittens ist die Entwicklung der sozialen Infrastruktur, die Versorgung der Bevölkerung mit sauberem Trinkwasser, die Energieversorgung und die Errichtung von Objekten der sozialen Infrastruktur ein Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung;

Viertens ist die Entwicklung der Infrastruktur ein weites Betätigungsfeld, auf dem neue Arbeitsplätze, insbesondere für die Jugend, geschaffen werden können, wodurch Einkommen und Wohlstand der Bevölkerung verbessert werden.

In 2009 hat auch die Aufgabe der weiteren Verbesserung des Bankwesens, der Stimulierung der Beschaffung freier Mittel der Bevölkerung und der Wirtschaftssubjekte für Einlagen in Kommerzbanken weiter Vorrang.

In diesem Programmdokument wird konstatiert, dass die Umsetzung der erarbeiteten Antikrisenmaßnahmen nicht nur eine würdige Reaktion auf die Herausforderungen und Bedrohungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, eine Verhinderung ihres negativen Einflusses auf die Wirtschaft ermöglicht, sondern ebenfalls aus dieser Krise mit einer noch stärkeren, nachhaltigen, ausgeglichenen Wirtschaft hervorzugehen, eine stabile Nische auf den Weltmärkten zu besetzen, auf dieser Grundlage dynamisches Wirtschaftswachstum, die konsequente Lösung der Aufgaben zur weiteren Anhebung des Lebensstandards und des Wohlstandes der Bevölkerung der Republik zu sichern.