An den Premierminister der Republik Tadschikistan A.G. Akilov

05.02.2010

Sehr geehrter Akil Gaibullajewitsch,

ich wende mich an Sie mit einer Frage, die unmittelbar die Interessen aller in Zentralasien gelegenen Staaten berührt. Es geht um das Projekt für die Errichtung des Wasserkraftwerkes Rogun.

Ihnen ist sehr wohl bekannt, dass sich die Regierung der Republik Usbekistan mehrfach an die Regierung der Republik Tadschikistan, an die Russische Föderation und an internationale Organisationen gewandt hat, um die für erforderlich gehaltene Erstellung eines unabhängigen Gutachtens für die Errichtung des noch in den 80er Jahren im Rahmen der sogenannten sowjetischen Großbauten begonnenen Wasserkraftwerkes Rogun zu veranlassen.

Die Republik Usbekistan vertritt in dieser Frage den prinzipiellen Standpunkt, dass vor der Wiederaufnahme der Bauarbeiten am Wasserkraftwerk Rogun eine detaillierte unabhängige Begutachtung des Projektes selbst erfolgen muss, da es vor etwa 40 Jahren auf der Grundlage überholter konstruktiver und technologischer Projektlösungen erarbeitet wurde.

Wir sind zutiefst davon überzeugt, dass die möglichen Konsequenzen der Errichtung eines Objektes mit derartig gewaltigen Dimensionen wie des Wasserkraftwerkes Rogun einer objektiven und fachgerechten Beurteilung bedürfen, wobei folgenden Fragen besonderes Augenmerk gelten sollte:

- der Schaden, der durch dieses Projekt dem zerbrechlichen ökologischen Gleichgewicht in der Region, das in Verbindung mit der Aral-Katastrophe zu kippen droht, zugefügt werden kann;

- der Einfluss dieses Projektes auf die Veränderungen des Wasserdargebots des Amu-Darja, da allein das Überleben von Millionen Menschen in dieser Region mit ausgeprägtem kontinentalen Wüstenklima unmittelbar vom Vorhandensein von Trink- und Gießwasser abhängt, besonders in den regelmäßig wiederkehrenden Zeiten mit Niedrigwasser;

- der Grad des Schutzes dieses Projektes vor technisch bedingten Gefährdungen, in erster Linie gegen Gefährdungen durch starke Erdbeben, da sich der Standort für den beabsichtigen Bau des Wasserkraftwerkes Rogun in einem seismisch hochaktiven Gebiet an einem tektonischen Bruch befindet, in dem bereits mehrfach Erdbeben mit bis zu Stärke 10 stattgefunden haben. Die Dimension einer humanitären Katastrophe nach einem Dammbruch mit Hunderttausenden Todesopfern ist nur schwer vorstellbar.

Diese Gefahr wird noch dadurch verstärkt, dass es an hydroenergetischen Objekten wie den Wasserkraftwerken Toktogul und Nurek, die vor mehr als 35 Jahren errichtet wurden und bei denen in den letzten 20 Jahren keine planmäßigen Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten durchgeführt worden sind, immer häufiger zu Havarien kommt, die eine reale Gefährdung für die gesamte Region darstellen.

Zu welch katastrophalen Auswirkungen ernstzunehmende Unterlassungen und Lücken bei der Projektierung und beim Bau von großen Wasserkraftanlagen führen können, hat die Havarie am Sajano-Schuschensker Wasserkraftwerk vor kurzem anschaulich gezeigt.

Die Rechtmäßigkeit der Haltung Usbekistans in dieser Frage wurde klar von solch angesehenen internationalen Organisationen und Finanzinstituten wie den Vereinten Nationen, der Europäischen Gemeinschaft, der Weltbank, der Asiatischen und der Islamischen Entwicklungsbank, von der Russischen Föderation und ihrer Öffentlichkeit sowie von anderen Ländern bekräftigt.

Dennoch werden diese Hinweise, obwohl mehrfach von uns angesprochen, durch die Regierung der Republik Tadschikistan, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt ohne Rücksicht auf mögliche Folgen und ohne die erforderliche projektseitige und technische Unterstützung forciert den Bau dieses Objektes weiter vorantreibt, ganz und gar ignoriert.

Dabei sind unter diesen Bedingungen eine Reihe russischer Projektierungs- sowie Bau- und Montageunternehmen als Auftragnehmer tätig, die offensichtlich die möglichen negativen Auswirkungen dieses Bauobjektes wenig interessieren.

Wir wenden uns erneut an Sie und bitten nochmals darum, auf die Frage der Durchführung einer unabhängigen Begutachtung unter der Schirmherrschaft der UNO und von ihr bevollmächtigter Strukturen zurückzukommen, mit der die Stichhaltigkeit des Projektes selbst sowie alle sich aus ihm ergebenden Konsequenzen einschließlich der Fragen Ökologie, Wasserbilanz und technisch bedingter Katastrophen objektiv bewertet werden können, und erst dann, nach Vorliegen einer zufriedenstellenden Antwort auf alle aufgeworfenen Fragen mit der Projektierung und dem Bau des Wasserkraftwerkes Rogun fortzufahren.

Die Regierung der Republik Usbekistan hofft, dass in dieser für die stabile Entwicklung unserer Region außerordentlich wichtigen Frage die Vernunft obsiegen wird.

Sollte der Standpunkt der Republik Usbekistan weiterhin ignoriert werden, behalten wir uns das Recht vor, uns mit dieser Frage an die internationale Gemeinschaft und die weltweit agierenden Umweltorganisationen zu wenden, um mögliche katastrophale Folgen der Realisierung dieses Projektes zu verhindern.

Hochachtungsvoll

Shavkat Mirziyoyev

Premierminister

der Republik Usbekistan

Zeitung „Prawda Wostoka“ /Wahrheit des Ostens/, 03.02.2010 (№ 23)